Gegründet 1947 Sa. / So., 11. / 12. Juli 2020, Nr. 160
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Zuletzt aktualisiert: 10.07.2020
  • Neonazis in den Reihen der Polizei zu ermitteln, damit tat sich ...
    11.07.2020

    Hass von Amts wegen

    Auf die lange Bank schieben – nach diesem Motto verfahren deutsche Sicherheitsbehörden stets, wenn es darum geht, extreme Rechte in ihren eigenen Reihen zu identifizieren bzw. zu entfernen. Die Drohmails mit dem Absender »NSU 2.0« gegen die...
    Michael Merz
  • »Solange er lebt, wird er weiterkämpfen«: Unterstützer von Moral...
    08.07.2020

    Putschisten nehmen Rache

    In Bolivien verschärft das rechte Putschistenregime die Verfolgung politischer Widersacher. Genau zwei Monate vor den für den 6. September angesetzten Parlaments- und Präsidentenwahlen erhob die unter der selbsternannten »Übergangspräsident...
    Volker Hermsdorf
  • »Wir operieren in höherem Tempo und simulieren intensivere Kämpf...
    07.07.2020

    Armada gegen China

    In Sichtweite der chinesischen Marine haben zwei US-Flugzeugträger mit ihren Begleitschiffen am Montag ihr größtes Manöver seit Jahren im Südchinesischen Meer abgehalten. Die Kriegsübung, die bereits am Sonnabend begann, hat zum ersten Mal ...
    Jörg Kronauer
  • Demonstration gegen Rassismus und Polizeigewalt am Sonnabend in ...
    06.07.2020

    Wut und Solidarität

    In Solidarität mit der »Black Lives Matter«-Bewegung und um gegen Rassismus in Deutschland und weltweit zu protestieren, sind auch am Sonnabend wieder mindestens 2.000 Menschen in Berlin auf die Straße gegangen. Die Demonstranten zogen durc...
    Michael Merz
  • Die Warenhauskette »Galeria Karstadt-Kaufhof« wird filetiert: 56...
    04.07.2020

    Alles muss raus

    Es ist bezeichnend für die aktuelle Lage, was derzeit als »gute Nachricht« durchgeht: »Galeria Karstadt-Kaufhof« (GKK) schließt sechs Filialen weniger als geplant. Das wurde am Freitag bekannt. Für die Beschäftigten von 56 Warenhäusern, von...
    Gudrun Giese
  • Statt von Venezuelas Regierung für den Kampf gegen Corona einges...
    03.07.2020

    Lizenz zum Stehlen

    Wirtschaftskrieg mit allen Mitteln: Die Bank of England wird das von der Regierung Venezuelas bei ihr eingelagerte Gold nicht an diese zurückgeben. Der Oberste Gerichtshof Großbritanniens entschied am gestrigen Donnerstag, 31 Tonnen des Ede...
    Volker Hermsdorf
  • Maduro, hier am 10. Juni, fordert: »Schluss mit dem europäischen...
    01.07.2020

    Caracas reicht’s

    Die Regierung in Caracas hat genug: Als Reaktion auf EU-Sanktionen gegen elf venezolanische Politiker hat Präsident Nicolás Maduro die Botschafterin Brüssels, Isabel Brillante Pedrosa, aufgefordert, das Land innerhalb von 72 Stunden zu verl...
    Volker Hermsdorf
  • Bleibt wehrhaft: Die VVN-BdA ist bereit, gegen den Entschluss de...
    01.07.2020

    »Sie haben alles möglichst negativ ausgelegt«

    Im November 2019 gab es einen öffentlichen Aufschrei, weil dem Bundesverband der VVN-BdA die Gemeinnützigkeit entzogen worden war. Jetzt gibt es eine neue Entwicklung in der Sache. Worum geht es? Das für unseren Bundesverband zuständige Ber...
    Kristian Stemmler
  • Pure Plackerei: Amazon-Beschäftigte mobilisieren bundesweit gege...
    30.06.2020

    Amazon muss liefern

    Mit Beginn der Nachtschicht zu Montag ging es los. Die Gewerkschaft Verdi rief Beschäftigte an sechs Standorten des Onlineversandriesen Amazon auf zu streiken. Auftakt war in Bad Hersfeld (mit zwei Standorten) und Koblenz, in Rheinberg und ...
    Oliver Rast
  • In Feldherrenmanier: Netanjahu wird wohl spätestens am Mittwoch ...
    29.06.2020

    Tage der Entscheidung

    Israel stehen in dieser Woche ereignisreiche Tage bevor. Spätestens am Mittwoch wird Benjamin Netanjahu wahrscheinlich öffentlich erklären, wie er sich die erste Phase der geplanten Annexionen auf der palästinensischen Westbank vorstellt. G...
    Knut Mellenthin
  • Zahlreich sind die Gummiparagraphen im deutschen Steuerrecht. Fi...
    25.06.2020

    Steuerbetrug mit System

    Deutschland ist ein Paradies für Spekulanten. Banker schreiben Gesetze zur Deregulierung der Finanzmärkte. Im spektakulären Fall der »Cum-Ex«-Geschäfte plazierten führende Geldhäuser sogar einen Maulwurf im Finanzministerium, der den Invest...
    Simon Zeise
  • Eine Wandmalerei des Künstlers Banksy als Protest gegen die Inha...
    25.06.2020

    »Mein Kampf begann schon in meiner Kindheit«

    Wegen eines Bildes, das die türkische Besatzung der nordkurdischen Stadt Nisebin (türkisch: Nusaybin, jW) zeigt, saßen Sie fast drei Jahre lang wegen angeblicher »Terrorpropaganda« im Gefängnis. Nach Ihrer Freilassung zogen Sie im vergangen...
    Dilan Karacadag
  • Der Hochhauskomplex Groner Landstraße gilt als »sozialer Brennpu...
    23.06.2020

    Tod im Göttinger Ghetto

    Im südniedersächsischen Göttingen stehen kaum Hochhäuser. Doch die Universitätsstadt mit ihren 120.000 Einwohnern hält eine Art Rekord: Gleich zwei derartige Wohnkomplexe wurden innerhalb eines Monats wegen Ausbrüchen des SARS-CoV-2-Virus u...
    Sebastian Carlens
  • Klare Botschaft an die Investoren: Berliner Demo unter dem Motto...
    22.06.2020

    Kieze gegen Kapital

    Ein Meer aus bunten Regenschirmen trotzte am Sonnabend dem unwirtlichen Wetter in Berlin. »Die Häuser denen, die drin wohnen!«, schallte es laut über den Potsdamer Platz. Zur Demonstration aufgerufen hatte das »Bündnis gegen Verdrängung und...
    Sandra Schönlebe
  • Immer wieder versucht die AfD, ihre Kritiker mundtot zu machen (...
    22.06.2020

    AfD wirft Bumerang

    Die AfD ist am Freitag im Bundestag mit dem Versuch gescheitert, »die Antifa« verbieten zu lassen. In namentlicher Abstimmung votierten 554 der anwesenden Abgeordneten gegen den Antrag der Partei, 85 – und damit weniger Abgeordnete als die ...
    Markus Bernhardt
  • Leider nichts für Arme, da sie nur auf teuren, neuen Smartphones...
    19.06.2020

    Spielzeug des Tages: Corona-App

    Die Corona-App der Bundesregierung sei »ein Spielzeug für die digitale Oberschicht«, sagte der Leiter des Gesundheitsamtes Berlin-Reinickendorf, Patrick Larscheid, im RBB-Inforadio. Zur Hälfte weiß der Amtsarzt, wovon er spricht. Es gibt in...
    Alexander Reich
  • Die Berliner Initiative zur Enteignung der Miethaie bei einer De...
    19.06.2020

    »Warnungen waren Propaganda«

    Ihre Initiative »Deutsche Wohnen und Co. enteignen« hat bundesweit für Schlagzeilen gesorgt, weil sie die Vergesellschaftung großer Wohnungskonzerne in Berlin per Volksentscheid durchsetzen will. Vor kurzem hat der Senat bekanntgegeben, Anf...
    Sandra Schönlebe
  • Auftakt des Prozesses um die Ausschreitungen auf der Elbchaussee...
    18.06.2020

    Neue Maßstäbe

    Fast drei Jahre nach dem G-20-Gipfel in Hamburg und eineinhalb Jahre nach Beginn des Verfahrens biegt der sogenannte »Elbchaussee-Prozess« vor dem Landgericht auf die Zielgerade. Am 10. Juli soll das Urteil gegen die fünf Angeklagten gespro...
    Kristian Stemmler
  • Brennender »Wendy’s« während Protesten gegen Rassismus und Poliz...
    18.06.2020

    Mister Charles singt

    Die Arbeit in einem nordamerikanischen Hamburgerrestaurant ist nicht besonders schwer, aber zeichnend. Die wenigen Handgriffe an den verschiedenen Geräten und Stationen sind normiert, und du beherrscht sie nach kurzer Zeit im Schlaf. Du mus...
    Pierre Deason-Tomory
  • Autokonzerne bleiben auf ihren Teilen sitzen (VW-Werk in Emden, ...
    17.06.2020

    Dicke Luft im Werk

    Die rund 2,2 Millionen Arbeiter in der Auto- und Zulieferindustrie bekommen es mit der Angst zu tun. Schon vor der Coronakrise befand sich die Branche auf Rezessionskurs. Infolge der Pandemie entledigen sich Konzerne ihrer lästigen Personal...
    Simon Zeise
  • Ein türkischer Soldat neben einem Militärhelikopter in der Nähe ...
    16.06.2020

    Krieg gegen Kurden

    Angesichts einer angeschlagenen Wirtschaft und einbrechender Zustimmungswerte setzt der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan einmal mehr auf Krieg. Durch das Ausspielen der kurdischen Karte sollen die Reihen der Nationalisten sich hinte...
    Nick Brauns
  • Widerstand gegen die angedrohte Räumung: Straßentheater am 3. Ju...
    16.06.2020

    Futter für den Hai

    Im Gegensatz zu den 1980er und frühen 1990er Jahren gibt es heute kaum noch besetzte Häuser in Berlin. Eines der letzten linken Hausprojekte ist das anarcha-queerfeministische Hausprojekt Liebig 34, in dem etwa 40 Menschen wohnen, sich der ...
    Philipp Metzger
  • 1982 aussortiert: Die Interkontinentalrakete »Titan II« im »Tita...
    16.06.2020

    Arsenale weiter gut gefüllt

    Trotz einer weltweit leicht gesunkenen Zahl an Atomwaffen hat das Friedensforschungsinstitut (SIPRI) vor einem neuen nuklearen Wettrüsten gewarnt. Anfang dieses Jahres hätten die neun Atommächte – darunter China, Indien, Pakistan, Israel un...
  • Eine Veteranengruppierung bringt sich am Samstag in der Nähe des...
    15.06.2020

    Rechter Denkmalschutz

    Sie grölten Fußballgesänge über den Heldenmut der britischen Luftwaffe im Kampf gegen Nazideutschland und hoben gleichzeitig den rechten Arm zum Hitlergruß. Tausende Hooligans, Mitglieder rechter Veteranengruppierungen und unverhohlen fasch...
    Christian Bunke, Manchester
  • Für höhere Parteiämter qualifiziert: Philipp Amthor ist jetzt sc...
    15.06.2020

    Ehrenmann des Tages: Philipp Amthor

    Für besonders wirtschaftsfreundliche Politiker ist es ein hartes Stück Arbeit, hinter dem mühsam gepflegten Image des Saubermanns reichlich Pfründe abzusichern. Philipp Amthor hat auch hier das CDU-Handwerk von der Pieke auf gelernt: Der Bu...
    Felix Jota
  • In der Coronakrise werden Grundrechte ausgehebelt
    15.06.2020

    Mieter unter Druck

    In Deutschland steigt die Zahl derer, die ihre Miete nicht mehr zahlen können. Das teilte der Deutsche Mieterbund (DMB) am Freitag mit. Ein Grund dafür seien die Einkommensverluste, die viele Menschen während der Coronapandemie hinnehmen mü...
    Bernd Müller
  • Das »Band der Solidarität« erstreckt sich am Sonntag in Berlin a...
    15.06.2020

    Menschenketten für Solidarität

    Verbunden durch farbige Stoffbänder haben Tausende Demonstranten ab Sonntag nachmittag in mehreren Städten der Bundesrepublik Menschenketten gebildet. Damit folgten sie dem Aufruf des »Unteilbar«-Bündnisses, ein »Band der Solidarität« zu kn...
  • Hessens Verfassungsschutzpräsident Robert Schäfer kam bei Presse...
    12.06.2020

    Weißwäscher vom Amt

    Der hessische Verfassungsschutz hat im Jahr 2015 Informationen über den mutmaßlichen Komplizen des Hauptverdächtigen im Mordfall Walter Lübcke nicht weitergegeben und ihm somit den Besitz von Waffen ermöglicht. Der Präsident des Landesamtes...
    Claudia Wangerin
  • Polizeibeamte mit beschlagnahmtem Material am Mittwoch in Connew...
    11.06.2020

    Razzia in Connewitz

    Die polizeiliche Sonderkommission »LinX« hat am Mittwoch morgen in Leipzig mehrere Wohnungen durchsucht, hauptsächlich im alternativen Stadtteil Connewitz. Hintergrund sind mehrere Ermittlungsverfahren des Polizeilichen Terrorismus- und Ext...
    Claudia Wangerin
  • Raus aus dem Käfig: Killer Mike (r.) und El-P
    09.06.2020

    Das Crack der Gesellschaft

    Als Crack und Ronald Reagan in den 80ern über die USA kamen, erlitt die kollektive Psyche der schwarzen Bevölkerung ein weiteres Trauma, das auch die politische Popkultur tiefgreifend veränderte. Der kulturelle Protest schien die emanzipato...
    Thomas Salter
  • Proteste gegen Rassismus und Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro...
    09.06.2020

    Aufstand gegen Bolsonaro

    In Brasilien weiten sich die seit Tagen laufenden Proteste gegen den faschistischen Präsidenten Jair Bolsonaro weiter aus. Am Wochenende sind in zahlreichen Städten erneut Zigtausende auf die Straße gegangen. Trotz des zum Teil brutalen Auf...
    Volker Hermsdorf
  • »Ihre Leben zählen«: Auch in Berlin folgten am Sonnabend Zehntau...
    08.06.2020

    Genug ist genug!

    Am Sonnabend haben weltweit Zehntausende Menschen Solidarität mit den Protesten in den USA nach dem Tod von George Floyd, der durch einen mörderischen Polizeieinsatz ums Leben gekommen war, bekundet. Auch in den Vereinigten Staaten selbst z...
    Ina Sembdner
  • In der Krise Solidarität beweisen. Angeführt von der Basisgewerk...
    05.06.2020

    »Mal wieder streiken«

    Die Coronapandemie legt frei, was für viele sonst nur in Schattierungen erkennbar ist. Einerseits spitzen sich die Bedingungen für weite Teile der Arbeiterklasse zu, andererseits diskutieren Medien und Politik über die Systemrelevanz bestim...
    Sebastian Friedrich und Nina Scholz
  • Nationalgarde marschiert in der Innenstadt von Los Angeles auf (...
    04.06.2020

    Trumps Truppen

    Je schwächer, desto mörderischer. Donald Trump setzt »Abertausende schwerbewaffnete Soldaten« in der US-Hauptstadt ein, so sagte er. Darunter sind Hunderte Fallschirmjäger der 82nd Airborne Division. Die ist erfahren im Erschießen von Demon...
    Arnold Schölzel
  • Immer bereit, wenn es gegen Linke geht ...
    03.06.2020

    Freund und Helfer des Tages: Dresdner Polizei

    Während andere Dinge die Menschen beschäftigen – Corona, Kurzarbeit, keine Kohle –, ist es um die Pegida-Bewegung zuletzt etwas ruhig geworden. Doch sie demonstriert regelmäßig weiter gegen »Überfremdung«, »Asylkriminalität« und alles mögli...
    Sebastian Carlens
  • US-Präsident Trump durchquert am Montag den Lafayette-Park in Wa...
    03.06.2020

    Trump ruft nach Militär

    US-Präsident Donald Trump will die Unruhen in den USA notfalls mit militärischer Gewalt stoppen. Vor dem Weißen Haus kündigte er dafür am Montag abend (Ortszeit) die Mobilisierung aller verfügbaren zivilen und militärischen Kräfte seiner Re...
    Jürgen Heiser
  • Praktische Solidarität: Busfahrer weigern sich, Gefangene zu tra...
    02.06.2020

    Keine Gefangenentransporter

    In den USA solidarisieren sich immer mehr Menschen mit den wachsenden Sozialprotesten. Als am Pfingstwochenende erneut in zahlreichen Städten Tausende auf die Straße gingen und sich dabei in mehreren Bundesstaaten gegen das von den Gouverne...
    Joachim Jachnow
  • Träumen bereits von einer Regierungsbeteiligung nach der nächste...
    02.06.2020

    Linkes Wunschdenken

    »Die Linke sollte bei den künftigen Bundestagswahlen offensiv das Ziel eines Politik- und Regierungswechsels vertreten« (Katja Kipping, Bernd Riexinger, Jörg Schindler, Harald Wolf) Wir leben offenbar in einer Zeitenwende hin zu einem krach...
    Volker Külow und Ekkehard Lieberam
  • Bernd Riexinger, Bundeskovorsitzender der Partei Die Linke, bei ...
    30.05.2020

    »Wer darauf nicht reagiert, wird es schwer haben«

    In der Coronakrise spitzen sich viele soziale Konflikte zu. Die Linke, so scheint es, hat ihre Rolle als oppositionelle Kraft dabei noch nicht richtig gefunden. ­Woran liegt das? Wir beteiligen uns nicht an dem »Lockerungswettlauf«, weil fü...
    Jan Greve
  • Die Bundeswehr im Senegal: Entladung einer Wasseraufbereitungsan...
    30.05.2020

    BRD schickt mehr Truppen nach Westafrika

    Der Bundestag hat am Freitag mit großer Mehrheit die Aufstockung deutscher Truppen im westafrikanischen Mali beschlossen. So sollen künftig bis zu 450 Bundeswehr-Soldaten zur »Ausbildungsmission« der Europäischen Union (EUTM) entsandt werde...
  • 30.05.2020

    Neues vom Sender Jerewan

    Ein sicheres Indiz, dass der Kalte Krieg wieder da ist, falls er denn je aufgehört haben sollte, ist die neue Blüte der Kremlastrologie. Sie war, solange die Sowjetunion existierte, ein einträgliches Geschäft, von dem der Zeitungsmacher gut...
    Arnold Schölzel
  • Kein Geheimagent: Vogel auf der internationalen Brieftaubenmesse...
    29.05.2020

    Meisterspion des Tages: Rosa Taube

    Anfang der Woche meldeten indische Medien einen herausragenden Erfolg der heimischen Spionageabwehr: Im Bezirk Kathua wurde ein Agent aus dem Nachbarland Pakistan festgesetzt. Bei sich trug er einen Ring mit einer komplizierten Zahlenfolge....
    Matthias István Köhler
  • Hauptsache weg: Griechische Polizei vertreibt Flüchtende an Land...
    29.05.2020

    Geflüchtete »verschwinden«

    Die rechte Regierung Griechenlands benutzt offenbar die Coronapandemie, um Flüchtlinge aus den Kriegsgebieten des Nahen und Mittleren Ostens heimlich und systematisch aus dem Land schaffen zu lassen. Internationale Hilfsorganisationen wie d...
    Hansgeorg Hermann
  • »Hört auf, schwarze Menschen zu töten«: Tausende forderten am Di...
    28.05.2020

    Aufstand gegen Killercops

    »In Amerika schwarz zu sein, sollte kein Todesurteil sein«. Die Aussage des Bürgermeisters von Minneapolis, Jacob Frey, erscheint als Wunschdenken angesichts der alltäglichen Lebensgefahr für Millionen Afroamerikaner in den USA. Am Montag a...
    Ina Sembdner
  • Seit Jahren prekär auf Spaniens Feldern: Serigne Mamadou
    28.05.2020

    »Es ist der Horror – und uns reicht es«

    Hat sich seit dem Regierungswechsel in Spanien etwas für Migranten ohne Papiere geändert? Unsere Situation hat sich in der Coronakrise stark verschlechtert. Ansonsten ist nichts geschehen. Wir kämpfen jeden Tag ums Überleben. Stellen Sie si...
    Carmela Negrete
  • Protestzug gegen das Verbot der kurdischen Arbeiterpartei PKK (F...
    27.05.2020

    Vorwurf Kadertätigkeit

    Im Kampf des türkischen Staates gegen die Kurdenbewegung stehen deutsche Behörden ihm tatkräftig zur Seite. So hat nun die Bundesanwaltschaft vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz Anklage gegen einen kurdischen Aktivisten wegen Mitgliedsc...
    Nick Brauns
  • Das Sanierungskonzept der Kaufhauskette kritisierte Verdi am Die...
    27.05.2020

    Shutdown bei Kaufhof

    Schlimmer geht immer. Mit diesem Motto scheint die mit einem sogenannten Schutzschirmverfahren bei Galeria Karstadt-Kaufhof (GKK) verbundene Umstrukturierung assoziiert zu sein. Neben Häuserschließungen soll ein Teil der Beschäftigten ausge...
    Gudrun Giese
  • Auf dem Weg nach Venezuela: Das iranische Schiff »Clavel« durchq...
    26.05.2020

    Gemeinsam gegen US-Blockade

    Die ersten beiden von insgesamt fünf iranischen Tankern sind am Wochenende in Venezuela angekommen. Die übrigen drei befinden sich schon im Karibischen Meer und werden voraussichtlich in den nächsten Tagen ihr Ziel erreichen. Befürchtete Zw...
    Knut Mellenthin
  • Laptop, Bier, Mikrofon: Mehr brauchen Andrew Fearn (links) und J...
    26.05.2020

    Rotz und Klassenbewusstsein

    Das erste, was man vom Sleaford Mods Sänger Jason Williamson auf dem Track »Tied up in Nottz« hört, ist nicht die Zeile »The smell of piss is so strong, it smells like decent bacon«, sondern, wie er sich den Rotz hochzieht. Wer so loslegt, ...
    Dietmar Fricke
  • NATO-Beobachter bei einem Atomtest in der Wüste Nevada in den US...
    25.05.2020

    Washington will testen

    Die US-Regierung hat vor wenigen Tagen angeblich auf Beamtenebene diskutiert, wieder einen Atomtest durchzuführen. Die entsprechende Beratung habe am 15. Mai stattgefunden, berichtete die US-Tageszeitung Washington Post am Freitag unter Ber...
    Reinhard Lauterbach