01.09.2022 / Titel / Seite 1

Zeitenwende

Die Koalition nutzt den Ukraine-Krieg als Vorwand, um langfristig geplante Hochrüstung durchzusetzen. Scholz will Militarisierung der EU

Arnold Schölzel

Aufrüstung statt Abrüstung ist seit Jahren die Handlungsmaxime der Bundesregierung. Pünktlich zum Antikriegstag am 1. September 2022 kündigte Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) am Montag zudem in einer Grundsatzrede in Prag an, das Militärpotential der EU zu vereinheitlichen und die »Rüstungsfähigkeiten« der Union zu stärken.

Auf das Jahr 2015 datiert das deutsche Kriegsministerium selbst eine »Trendwende Finanzen«: Seitdem stieg sein Etat jährlich im Durchschnitt um 7...

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