Fiasko als Chance

Das BSW hatte von Anfang an ein Doppelgesicht. Da war einerseits die Einsicht, dass es eine ständig wachsende gesellschaftliche Oppositionsstimmung gibt, die von der politisch bis zum Anschlag integrierten Linkspartei nicht mehr erreicht werden kann und fast ausschließlich auf das Konto der AfD einzahlt. Das BSW hat – in den ersten Monaten sehr erfolgreich – versucht, eine alternative oppositionelle Position im Parteienspektrum sichtbar zu machen.

Gleichzeitig war der Partei von Anfang an das Zurschaustellen von Respektabilität und »Verantwortung« eingeschrieben. Der personelle Ausdruck dieser Linie waren die Unternehmertypen, Professoren und sonstigen Honoratioren, die in Einflusspositionen und auf vordere Listenplätze geschleust wurden, obwohl man hätte wissen können, dass diese Leute erstens nicht repräsentativ für die potentielle Wählerschaft der Partei waren und zweitens den fruchtbaren Boden für die Herausbildung einer auf die Akkumulation von Posten fixierten Strömung bilden würden. Und das ging sehr schnell: In Thüringen, wo auch die aus dem Wrack der ultraangepassten Ramelow-Linkspartei zum BSW übergetretenen Leute nicht Oppositionspolitik treiben, sondern Minister werden wollten, hat diese Strömung sofort den Landesverband übernommen.

Diese von der Bundesebene der Partei mindestens tolerierte Dynamik ließ die Partei im Herbst 2024 gleich in zwei ostdeutschen Landesregierungen landen. Das war für die genannte Strömung vollkommen logisch, aus Sicht der Bundespartei aber ein haarsträubender politischer Fehler. Von da an bröckelten die Umfragewerte ab, und das Resultat war der Nichteinzug in den Bundestag im Februar 2025. Mit dem Eintritt in die beiden Regierungen hatte die Partei eigenhändig den über viele Jahre um Sahra Wagenknecht entstandenen oppositionellen Nimbus, der das BSW in Umfragen auf zweistellige Werte getragen hatte, zerschlagen. Diesen Schaden hat auch der Versuch einer öffentlichen Zurechtweisung der gouvernementalen Fronde im Thüringer Landesverband nicht mehr reparieren können.

Beim BSW-Bundesparteitag im Dezember hat diese Fronde indes nicht mehr auftrumpfen können. Der brandenburgische Finanzminister Robert Crumbach, der öffentlich damit geliebäugelt hatte, für den Parteivorsitz zu kandidieren, ließ das nach einer Prüfung der Stimmung vor Ort bleiben. Vier Wochen später hat der Mann mit einigen Getreuen Partei und Fraktion verlassen.

Für das BSW bietet das Fiasko immerhin die Chance auf eine Art Neustart. Dass sie genutzt werden wird, ist indes nicht sicher. In Brandenburg hat die Ministersesselströmung, die auch in Thüringen auf gepackten Koffern sitzen dürfte, das Ende der Koalition herbeigeführt, nicht die Bundespartei. Und in einer ersten Reaktion auf die formelle Aufkündigung der Koalition durch den SPD-Ministerpräsidenten nannte BSW-Koparteichefin Mohamed Ali den Schritt »verantwortungslos«. Wen die Götter verderben wollen, den schlagen sie mit Blindheit.