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Aus: Ausgabe vom 09.11.2020, Seite 8 / Ansichten

Im Niedergang

Joseph Biden nächster US-Präsident
Von Arnold Schölzel
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Kriegstreiber und Elder Statesman: Henry Kissinger kommentiert heute die US-Politik

Donald Trump hat in für die USA entscheidenden Fragen nicht geliefert, Grund genug, ihn zu feuern. Das Stichwort heißt China, dem zukünftig einzigen ernsthaften Wirtschafts- und damit auch politischen Konkurrenten der nicht mehr »einzigen Weltmacht«. Lust auf militärischen Wettbewerb hat Beijing offenkundig nicht. In der historisch kurzen Zeit von 30 Jahren ist durch den Aufstieg Chinas aus den USA eine Weltmacht im Niedergang geworden, die durch Hochrüsten, Kriegsdrohungen und Finanzherrschaft noch ihren Status erhält – offenbar immer mühsamer. Am Mittwoch, einen Tag nach den US-Wahlen, zeigte sich Staats- und Parteichef Xi Jinping überzeugt, das Bruttoinlandsprodukt seines Landes könne sich bis zum Jahr 2035 verdoppeln – trotz einer zunehmend feindlichen Umgebung.

Die Folgen der damit verbundenen Kräfteverschiebung sind die zentralen Probleme künftiger US-Präsidenten. Trump hat die Glocken läuten gehört, wusste aber nie, wo sie hängen. Der 97jährige frühere US-Außenminister Henry Kissinger gestand ihm in der Welt am Sonntag zu, dass sein Umgang mit China einen ernsthaften Hintergrund hatte, etwa bei den Handelsbeziehungen. Aber: »Werden wir begreifen, wie wichtig es ist, nicht von einem Konflikt in den nächsten zu geraten?« Das ist ziemlich resignativ, in bezug auf Trump diplomatisch formuliert. Das »von einem Konflikt zum nächsten«-Geraten begriffen weder Trump noch die Leute, die er um sich geschart hatte, als Manko. Chaosschaffung war ihre Devise. So gesehen war die mit riesigem finanziellen und medialen Aufwand durchgedrückte Präsidentschaft Joseph Bidens eine Art Notbremsung. Ob sich erfüllt, was Kissinger hofft, nämlich Verzicht auf eine »Rhetorik der Eindämmung« beider Seiten, ist damit nicht gesagt. Aus China war entsprechendes Gerede nie zu hören. Gemessen an den ersten Reaktionen richtet man sich jetzt dort auf einen harten, aber berechenbaren Mann im Weißen Haus ein. Die Krise des globalen Kapitalismus kann aber jedes Kalkül über den Haufen werfen.

Trump hat die Unsicherheiten erhöht. Er verkörperte den Wahn von der unerschütterlichen Weltmacht und führte mit Geschmetter in eine Sackgasse nach der anderen. Das mag keine herrschende Klasse. Spätestens Trumps Zusammenstoß mit dem Medienmogul Rupert Murdoch vor einigen Wochen war ein deutliches Indiz fürs Daumensenken über ihn. Murdochs rechter Krawallsender Fox News ging plötzlich auf Distanz zu Trump. Als Fox News am Mittwoch vorzeitig erklärte, Biden habe Arizona gewonnen, kam dies der amtlichen Bescheinigung von Trumps Niederlage gleich. Der verstand das jedenfalls so.

Keiner weiß, ob er ein Vorbote der faschistischen Tendenz in den USA war. Die aggressivste Fraktion des US-Imperialismus kann sich auch wieder anders entscheiden als diesmal, die Gefahr für die Menschheit bleibt.

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Leserbriefe zu diesem Artikel:

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