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Aus: Ausgabe vom 26.05.2021, Seite 8 / Ansichten

Habeck im Pech

Grüner für Waffenlieferung an Ukraine
Von Arnold Schölzel
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Habecks Lieferversprechen an die Ukraine schafft die Voraussetzungen, dass die Tradition gewahrt bleibt, obwohl die Bolschewisten in Moskau nicht mehr regieren

Robert Habeck wurde nicht Kanzlerkandidat der Grünen und hat seitdem kein Glück. Er räumt Peinlichkeiten Frau Baerbocks wie neulich bei »Maybrit Illner« weg: Kurzstreckenflüge verbieten? Habeck: Der klimawirksame Gewinn sei nicht sehr hoch, es gehe um den »Symbolwert, was getan werden könnte, ohne dass es wirklich weh tut«. Am Montag jettete er kurzstreckenmäßig nach Kiew – mit Vertretern dieses oder jenes deutschen Großmediums im Tross. Nach einem Gespräch mit Präsident Wolodimir Selenskij verkündete er, die ukrainischen Wünsche nach deutschen Waffen seien »berechtigt« – selbstverständlich nur zur Verteidigung. Zur Begründung führte Habeck ein ungegendertes »Man« an, das der Ukraine Rüstungslieferungen »schwer verwehren« könne. Das klang fast nach Merkelschem »alternativlos«: Da können die Grünen trotz »Pazifismus, aus dem wir kommen«, einfach nicht nein sagen. Der Defensive soll auch die NATO-Mitgliedschaft der Ukraine dienen, jedenfalls soll sie nach Habecks Meinung »nicht vom Tisch genommen werden«. Sprach’s und fuhr an die »Front« (DLF). Um dem Feind von 2014 in die Pupille zu schauen, d. h. dem durch westliche Medien 2014 entdeckten Volksstamm der Prorussen. Oder gar leibhaftigen Russen. Greuelpropaganda hatte der Deutsche auch im Gepäck: Russische Scharfschützen schießen nach seiner Erzählung nicht mehr einfach so in die Gegend, sondern durch die Sehschlitze von Bunkern der ukrainischen Armee. Die »wehrt« sich seit sieben Jahren mit Artilleriebeschuss dichtbesiedelter Wohngebiete der Prorussen.

Vier Wochen vor dem 80. Jahrestag des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion gehört sich Habecks Geste für einen aus Schleswig-Holstein einfach. Dort war am 8. Mai 1945 noch lange nicht Schluss. Zehntausende Wehrmachtsoldaten hielten sich unter britischer Betreuung wochenlang für den nächsten Krieg gegen den Bolschewismus zur Verfügung. Was ist dagegen ein Opa Frau Baerbocks, der im Winter 1945 an der Oder die Rote Armee aufhielt?

Habecks Lieferversprechen schafft die Voraussetzungen, dass die Tradition gewahrt bleibt, obwohl die Bolschewisten nicht mehr regieren. Laut faz.net geht es Kiew u. a. um Sprengköpfe für Antischiffsraketen, Flugabwehrkanonen sowie unbemannte Mini-U-Boote. Und, wenn es nach dem Botschafter der Ukraine in der Bundesrepublik geht, auch um Atomwaffen. Defensive eben.

Wenige Stunden nach Verbreitung der grünen Waffenangebote, bestätigten Moskau und Washington ein Treffen zwischen Wladimir Putin und Joseph Biden. Es soll, anders als bei Habeck, um Stabilität und Frieden gehen – eine Gefahr für Kiew und die deutschen Grünen. Nun hat Habeck auch noch Pech.

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  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Hans S. aus Berlin (27. Mai 2021 um 16:03 Uhr)
    Once upon a Time – am Hindukusch. Dort sollte bekanntlich Deutschland verteidigt werden, so der damalige Verteidigungsminister Peter Struck. Nachdem die Bundeswehr im Begriff ist, Afghanistan mehr oder weniger unverrichteter Dinge den Rücken zu kehren, hat sich unser Kriegsminister in spe Robert Habeck auf den Weg in die Ukraine gemacht. Dort soll unsere militärisch befestigte Demokratie gemeinsam mit den dortigen Streitkräften helfen, »die Sicherheit ganz Europas« zu garantieren. Hat er noch immer nicht den Unterschied zwischen EU und Europa begriffen? Zuvor sollte er aber in der Ukraine den Herkules simulieren und den dortigen korrupten und mafiotischen Saustall ausräumen. Seine Kochefin und Kanzlerkandidatin hat ihm bereits die dafür notwendige Eignung zugewiesen. Halten wir fest: der »stru(c)kturierten« Verteidigung von einst will Robert Habeck ein neues Gesicht verpassen. Und dieses Gesicht will oder soll uns offenbar in Angst und Schrecken oder auch in Kriegsstimmung versetzen. Sevim Dagdelen, die außenpolitische Sprecherin der Linkspartei, sieht das so: »Wer, von Russland-Hass verblendet, die ultrarechten Milizen in der Ukraine ignoriert und behauptet, das Land verteidige die Sicherheit Europas und müsse deshalb aufgerüstet werden, ist eine reale Gefahr für die Sicherheit in Deutschland und Europa.« Hier ist der Hinweis auf Europa korrekt.
  • Leserbrief von Reinhard Hopp aus Berlin (26. Mai 2021 um 21:54 Uhr)
    Selbstverständlich nur zur reinen Verteidigung gegen den üblen Aggressor Russland. Rückt der, bis an die Zähne bewaffnet, nun doch schon seit Jahrzehnten immer weiter vor in den NATO-defensiven friedlichen Westen und steht inzwischen bereits an der Oder – oder? Oder habe ich da eventuell denn doch etwas durcheinandergebracht? Vielleicht die Feindbilder oder gar die Himmelsrichtungen?
  • Leserbrief von Bernd Jacoby aus Wiesbaden (26. Mai 2021 um 16:26 Uhr)
    Schreck lass nach ! Habeck für die Grünen mit Helm und schusssicherer Weste an der ukrainischen Ostfront bekommt einen Riesenschreck angesichts der Scharfschützenmoritaten, die ihm aufgetragen werden, und tritt für Waffenlieferungen an die Ukraine ein. CDU, SPD und andere Ukraine-Bevollmächtigte bekommen ihrerseits einen gehörigen Schreck, dass der so vorprescht, und schon könnte das Amt des Außenministers vertan sein. Verteidigungsminister kann er sowieso nicht werden, denn das würde der Bevölkerung Deutschlands einen Riesenschreck einjagen und der AfD zusätzliche Wähler bescheren. Ich selbst habe einen Riesenschreck darüber bekommen, dass die Linke ja eigentlich immer noch von einer Koalition des Fortschritts mit den Grünen träumt, oder irre ich da? Wenn man aber bedenkt, dass der Kern der Krise des Anthropozäns ja die vielen, vielen Menschen sind, könnte da nicht tatsächlich ein ordentlicher Krieg (natürlich mit defensiven Waffen!) helfen, und vor allen Dingen uns im wertvollen Wertewesten ? Ich denke, der Habeck wird von der Ukraine direkt nach Uigurien fliegen – das ist ein virtueller Staat weiter hinten ganz im Osten, den der Robert retten muss, denn laut heutiger Meldung vom Deutschlandfunk können dort die Chinesen jetzt mit Software Gefühle erkennen. Die sind halt doch noch rückständig, denn bei uns kann man mit Medien schon lange Gefühle machen und richtig gerechte Weltkriege. Wenn man darüber schweigt, bleibt man ein Philosoph – wie unser Robert es hätte haben können.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in manfred g. (25. Mai 2021 um 22:55 Uhr)
    Es war kein Zufall, dass die Grünen beim Bombardement Jugoslawiens mit Kriegstreiber Fischer in der ersten Reihe standen. Die Weiterführung der Kriegstreibung enttarnt die Heuchelei der Grünen zur völligen Kenntlichkeit. Neue Formen des Faschismus sind grün!
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Detlev R. aus Tshwane/Südafrika (25. Mai 2021 um 19:59 Uhr)
    »Die Grünen sind der Flugzeugträger des US-Imperialismus in der deutschen Politik«, so der Kommentar eines Freundes aus Deutschland zu Habecks Äußerung. Die konsequente Weiterentwicklung der Stahlhelmpolitik Joseph Fischers gegenüber Jugoslawien.
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Hans S. aus Berlin (27. Mai 2021 um 16:55 Uhr)
      Den Satz »Die Grünen sind der Flugzeugträger....« nehme ich in meine politische Zitatensammlung auf.
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in manfred g. aus Berlin (27. Mai 2021 um 11:06 Uhr)
      Der Zusammenhang zwischen der Kriegspolitik Joseph Fischers und der Fortsetzung bei Robert Habeck – von Jugoslawien zur Ukraine – kann nicht oft genug betont werden. Keine Stimme den »grünen« Heuchlern und Kriegstreibern!

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