→ Inland

• 

  Militarisierung

  Am deutschen Wesen …

  AboBerlin lernt die »Sprache der Macht«. Bundeskanzler Friedrich Merz stellt klar: Die Bundesrepublik wird wieder »great again«. Ein Christlich-sozial-demokratisches Update für Deutschlands Staatsräson

  Von Theo Wentzke

• 

  Geschichtspolitik

  Sollte diese Perspektive zur Geltung kommen?

  Die Linke im Berliner Abgeordnetenhaus lehnt eine historische Überschreibung der sowjetischen Ehrenmale ab, die diese dauerhaft in ihrer Erscheinung verändern würde, sagt Anne Helm, Vorsitzende der Fraktion im Landesparlament.

  Interview: Nico Popp

• 

  Gesundheitspolitik

  Lohndrückerin Warken

  AboLohndrückerin Warken: Die Gesundheitsministerin plant, die Tariftreue in der Pflege auszusetzen – ein Schritt, der starken Gegenwind auslöst. Der Paritätische warnt dabei vor »kurzsichtigen Sparprogrammen«.

  Von Oliver Rast

• 

  Neukölln-Komplex

  Pannen in Serie

  AboDer Untersuchungsausschuss zum »Neukölln-Komplex« hat seinen Abschlussbericht vorgestellt. Fazit: Polizisten hätten nur einzelne Verbindungen und lose Kontakte zur rechten Szene, die nicht als »Netzwerke« gelten könnten.

  Von Annuschka Zak

• 

  DIDF-Sommerfest

  Kriege und Sozialabbau: Was hält DIDF dagegen?

  Das am Sonnabend stattfindende DIDF-Sommerfest lebt vom Engagement der Mitglieder und Sympathisanten. Wie die Organisation es immer wieder schafft, Tausende von Besuchern anzuziehen, erklärt die Bundesvorsitzende Alev Bahadır.

  Interview: Bernhard Krebs

• 

  Finanzpolitik

  Intransparente Verschuldung

  Ob die Mittel vor Ort den Bürgern zugute kommen? Der Investitions- und Innovationsbeirat kritisiert das sogenannte 500-Milliarden-Sondervermögen. Finanzmittel würden versickern, Kommunen gingen leer aus.

  Von Sebastian Edinger

• 

  Beziehungen BRD-Israel

  Den Staat im Rücken

  Amnesty International und Amnesty Deutschland stellen einen Bericht zur Lage im von Israel besetzten Westjordanland vor. Die Aktivitäten zionistischer Siedler haben demnach stark zugenommen. Die BRD macht: nichts.

  Von Luca von Ludwig

• 

  Medienschau

  Besser allein

  Ein deutsch-französisches Rüstungsprojekt ist beerdigt worden, und hierzulande schreiben Zeitungen selbstverständlich nicht, was einen die Sache lehren könnte, sondern wahlweise von »Debakel« oder »Desaster«.

• 

  Kommentar

  Mit Sparwahn in den Kollaps

  Drinnen bei der Gesundheitsministerkonferenz, die diese Woche in Hannover stattfindet, sollte es nicht um die vielkritisierten Sparpläne von Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) gehen. Draußen aber stand das Thema im Zentrum.

  Von Gudrun Giese

• 

  Porträt

  Lawrence des Tages: Björn Uwe Höcke

  Höcke meint, Wessis seien keine Deutschen, sie hätten sich von der »amerikanischen Kultur usurpieren lassen«. Ein Usurpator ist einer, der es in eine Machtposition geschafft hat, die ihm nicht zusteht. Einer wie der Westdeutsche Höcke also.

  Von Felix Bartels