→ Inland

• 

  Dahabflex-Auftritt in Neukölln

  Haben Sie sich mehr Rückhalt erhofft?

  Nach den Vorwürfen gegen eine Neuköllner Wahlkampfveranstaltung beugt sich die Linke-Führung dem medialen Druck und wirft Unterstützer den Wölfen zum Fraß vor, sagt der Rapper Dahabflex. Sein Auftritt dient der Front gegen links als Aufhänger.

  Interview: Max Grigutsch

• 

  Arbeitskampf im Gesundheitswesen

  Charité klagt gegen Verdi-Streik

  AboDrei Tage wollen die Pflegekräfte des Klinikums streiken – doch die »Arbeitgeberin« moniert die Notdienstvereinbarung und zieht vor Gericht. Dabei fordere das Krankenhaus mehr Personal, als selbst an normalen Tagen da sei, kontert Verdi. Beschäftigte berichten von Überlastung.

  Von Luca von Ludwig

• 

  Einkommenssteuerreform

  Kleckerkram für Kleinverdiener

  Bundeskabinett bringt Einkommenssteuerreform auf den Weg. Finanzminister Klingbeil (SPD) verspricht Milliardenentlastung für Familien. Die Linkspartei kritisiert das Vorhaben als Mogelpackung.

  Von Ralf Wurzbacher

• 

  Drohnen am Flughafen Leipzig/Halle

  Haltlose Behauptungen

  Für die Drohnenbombe am Flughafen Halle/Leipzig soll Moskau verantwortlich sein, meint die Bundesregierung. Beweise oder Indizien legt sie aber keine vor, beruft sich statt dessen auf Geheimdienstinformationen. Linke und BSW kritisieren das.

  Von Philip Tassev

• 

  Brandenburg

  Wie können Femizide verhindert werden?

  Gesellschaftliche Sensibilisierung und eine finanziell gut ausgestattete Infrastruktur mit Hilfsangeboten sind nötig, um etwa gegen Tötungen in einer Partnerschaft vorzugehen, erklärt Laura Kapp vom Netzwerk der brandenburgischen Frauenhäuser.

  Interview: Gitta Düperthal

• 

  BSW in Thüringen

  Wolf-Fraktion im Abmarsch

  AboIm Zuge des anhaltenden Zwists zwischen dem Thüringer Landesverband und der BSW-Bundesspitze haben am Mittwoch drei Abgeordnete Partei und Fraktion verlassen. BSW-Generalsekretär: Ziel sei, »dem BSW bei der Wahl am kommenden Wochenende in Sachsen-Anhalt maximal zu schaden«.

  Von Kristian Stemmler

• 

  Finanzkriminalität

  Klassenjustiz schützt Steuerräuber

  Durch Steuerdelikte fehlen dem Staat jährlich schätzungsweise 100 bis 200 Milliarden Euro. Laut einem Report wird Steuerhinterziehung trotzdem nicht so konsequent verfolgt wie Sozialleistungsbetrug.

  Von Ralf Wurzbacher

• 

  Rüstungsfabrik in Sangerhausen

  Investor bleibt im Schatten

  AboIn geheimer Sitzung hat der Stadtrat von Sangerhausen in Sachsen-Anhalt einem ungenannten Konzern ein Grundstück zum Bau einer Rüstungsfabrik angeboten. Laut Presseberichten und Informationen der örtlichen Linkspartei soll es sich um die israelische Waffenschmiede Elbit handeln.

  Von Jakob Reimann

• 

  Finanzamt lässt nicht locker

  Der nächste Anlauf

  »Unzulässige politische Betätigung«: Berliner Finanzamt stellt Gemeinnützigkeit der VVN-BdA erneut in Frage. Zuvor hatten rechte Portale auf eine Überprüfung gedrängt. Bundesvorsitzender sieht »Angriff auf die demokratische Zivilgesellschaft«.

  Von Felix Jota

• 

  Onlinehandel

  Imagepflege vor Ladenschluss

  109 Beschäftigte haben gegen ihre Kündigung im Zuge der Schließung des Zalando-Werks bei Erfurt geklagt. Erste Güteverhandlungen wurden ohne Einigung beendet. Der knausernde Konzern betreibt derweil Imagepflege.

  Von Jens Walter

• 

  Öffentlicher Verkehr

  Note 8: Fürchterlich

  AboLaut der Denkfabrik Agora Verkehrswende sind 5,6 Millionen Menschen in der BRD vom öffentlichen Verkehr abgehängt. Aufgrund des Profitmotivs konzentriert sich das Angebot auf Ballungsräume. Verbindliche Mindeststandards würden das Klima schützen und die Teilhabe fördern.

  Von Niki Uhlmann

• 

  Online extra

  UZ Pressefest

  Videoreportage: Die Kommunisten sind los

  »Streikfähig statt kriegstüchtig«, so lautete das Motto der UZ-Friedenstage Ende August in Berlin. Wir haben mit Patrik Köbele (DKP), Sevim Dagdelen (BSW) und Hüseyin Doğru auf dem Fest über den Frieden gesprochen.

  Von Benjamin Kirchhoff