AboIn Sachsen-Anhalt haben nicht nur die etablierten Parteien eine Wahl verloren. In die Krise geraten ist ein politisches Projekt, das sich selbst als »Mitte« bezeichnet. Was ist das für ein Projekt? Woher kommt es – und welchen Anteil hat es an seinem eigenen Niedergang?
Die Kampagne gegen Die Linke trifft vor allem den Abgeordneten aus Neukölln. Der jungen Welt erzählt er von seiner Perspektive – und geht in die Offensive. Beim Thema »Clankriminalität« handle es sich um eine »rassistische Debatte«.
Berlin: Das solidarisches Zentrum Bum, ehemals betterplace Umspannwerk, in Kreuzberg muss nach sieben Jahren mietfreier Nutzung zum Jahresende schließen. Der CDU-geführte Senat lehnte ein Nutzungsangebot der Betreiber ab. Ein Gespräch mit der Geschäftsführerin Eva Mörchen.
Was eine Fusion von BASF dem Essener Konzern kompliziert macht, ist der Einfluss, den die Politik bei Evonik besitzt. Der manifestiert sich vor allem in der RAG‑Stiftung. Die hält 43 Prozent der Anteile an dem Unternehmen.
Und Die Linke will liefern – womöglich auch rückwirkend. Aber aus den eigenen Reihen regt sich heftiger Widerstand gegen die Berliner Vereinbarungen. Abgeordnete und ganze Parteistrukturen stellen sich öffentlich gegen die Ergebnisse der Vorsondierungen.
Nach dem Rückzug Berlins im Rennen um die Ausrichtung künftiger Olympischer Sommerspiele droht dem erfolgreichen Bewerber München der Zuschlag. Ein Gespräch mit Gabriele Hiller von »Nolympia Berlin«.
AboUmwelt- und Branchenverbände demonstrieren vor dem Bundestag gegen die EEG-Novelle und das Netzanschlusspaket. Sie befürchten Investitionshemmnisse und einen Rückschlag für den Ausbau der Nutzung erneuerbarer Energien.
AboEinfach kein Erfolgsmodell: Im Schuljahr 2024/2025 sind in Deutschland knapp 65.000 Jugendliche ohne einen Hauptschulabschluss oder ohne den gleichwertigen ersten Schulabschluss von der Schule abgegangen.
Das BMWSB betrachtet das Wohngeld als zentrale Säule seines Aktionsplans gegen Wohnungslosigkeit. »Dauerhaft« soll es »gewährleistet« werden, hieß es zuletzt im März. Ein halbes Jahr später wird Wohnungslosigkeit wissentlich begünstigt.
Merz empört sich über Schröders Treffen mit Putin, der für »unermessliches Leid, für zivile Opfer, für Familien, die auseinandergerissen werden, für Tote und Verwundete« verantwortlich ist. Zum Glück trifft Merz sich nie mit solchen Leuten.
Auf Palästina-Demos ist zu hören, Deutschland stünde erneut auf der falschen Seite der Geschichte. Doch die DDR unterstützte den palästinensischen Freiheitskampf und feierte diese Solidarität auch mit einer Briefmarke.