→ Inland

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  »Rheinmetall entwaffnen«

  Mit wem kooperieren Sie im Kampf gegen den Krieg?

  1 Leserbrief

  In Köln beginnt das »Rheinmetall entwaffnen«-Camp. Das Bündnis setzt auch auf eine Zusammenarbeit mit den Gewerkschaften und geht auf Konfrontationskurs mit der Bundesregierung und Konzernchef Papperger, sagt Sprecherin Camille Dietrich.

  Interview: Gitta Düperthal

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  Justiz verlang nach Distanzierung

  Verweis auf den »Gesamtkontext«

  AboDas Oberlandesgericht Düsseldorf hat in einem Verfahren wegen bei einer Kundgebung am 9. Oktober 2023 gerufener Parolen den Freispruch gegen einen linken Aktivisten aufgehoben. Im Anschluss protestierten Unterstützer gegen die Entscheidung vor dem Gerichtsgebäude.

  Von Henning von Stoltzenberg, Düsseldorf

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  Gamescom 2026

  Daddeln für die Demokratie

  Mehr Aussteller und vermutlich mehr Besucher denn je: Die Gamescom 2026 war ein Erfolg – auch für die ideologischen Staatsapparate, Geheimdienste und Generalität der BRD. Geballert werden soll künftig nämlich nicht nur digital.

  Von Niki Uhlmann

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  Sozialstaatsdebatte

  Die Angst vor der Kürzungsorgie

  AboUmfrage des Instituts für Makroökonomie und Konjunkturforschung: Drei Viertel lehnen die geplanten Sozialreformen der Regierung Merz ab; 42 Prozent sorgen sich so sehr um ihre finanzielle Absicherung, dass sie bereits jetzt sparen.

  Von Mirko Knoche

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  Angriff auf Linke-Büro in NRW

  Wie deuten Sie die Tat politisch?

  Im nordrhein-westfälischen Dinslaken haben mutmaßliche Neonazis das Wahlbüro der Linkspartei demoliert. Auch das ist ein Ausdruck des Rechtsrucks in der Gesellschaft, sagt der Bundestagsabgeordnete Sascha H. Wagner.

  Interview: Henning von Stoltzenberg

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  UZ-Friedenstage

  Fest der Solidarität

  1 Leserbrief

  Auf den UZ-Friedenstagen kamen am Wochenende in Berlin Tausende Kommunisten und andere Linke aus dem In- und Ausland zusammen, um sich zu informieren und zu diskutieren, zu feiern und Kraft zu tanken für kommende Kämpfe.

  Von Nick Brauns

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  Kommentar

  Friedenstaube püriert

  1 Leserbrief

  Die Bundesregierung lässt sich von Zweifeln jedenfalls nicht verunsichern und plant wegen des Drohnenzwischenfalls am Leipziger Flughafen trotz dürftiger Beweislage neue Russland-Sanktionen.

  Von Reinhard Lauterbach

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  Medienschau

  Ungern behelligt

  Auf die vergangene Woche zurückblickend hat sich bei so einigen Kommentatoren der regierungsnahen Presse offenbar eine gewisse Genervtheit eingestellt. Man spürt praktisch das Desinteresse für innenpolitische Details, mit dem Äußerungen aus der Bundesregierung aufgenommen werden.

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  Kommentar

  Den Kanzler schert es nicht

  Der Unmut seines Wahlvolks interessiert den Blackrock-Kanzler nicht. Für den Fall, dass die Proteste zunehmen oder sich gar zu handfestem Aufruhr auswachsen, steht ja der Geheimdienstapparat bereit, der aktuell kräftig aufgerüstet wird.

  Von Kristian Stemmler

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  Gedenken an Habil Kılıç

  Auf einen Blick

  Vor dem Laden in München, in dem Habil Kılıç am 29. August 2001 von Mitgliedern des »Nationalsozialistischen Untergrunds« (NSU) ermordet worden war, wurde am Sonnabend mit einem Gedenkakt an alle bekannten Mordopfer der Terrorgruppe erinnert.