AboAnders als die Angstkampagne von Grünen bis Linkspartei suggeriert: Über den Fortbestand der bürgerlichen Demokratie entscheidet nicht die reaktionäre Rechte, sondern das Machtkalkül der Herrschenden.
AboDie revisionistische Umdeutung des Faschismusbegriffs durch die AfD ist kein neues Phänomen. Vorbilder finden sich bereits bei Friedrich August Hayek oder Franz Josef Strauß.
Damit die Finanzmärkte bedient werden können, rollt die Bundesregierung Großinvestoren den roten Teppich aus. Vertreter von J. P. Morgan und Blackrock steckten im Vorfeld des »Invest in Germany«-Gipfels schon mal ihre Claims ab.
Ein Antrag beim Bundesparteitag des BSW will jegliche Form der Tolerierung einer AfD-Minderheitsregierung ausdrücklich ausschließen. Ein Gespräch mit Ralf Krämer, Beisitzer im Vorstand des BSW und Sprecher des Zusammenschlusses Arbeit und Gewerkschaft beim BSW.
Der Staatsbesuch des mongolischen Präsidenten in Berlin soll die »strategische Partnerschaft« von 2024 festigen. Deutsche Firmen erwarten mehr Sicherheit für ihre Geschäfte in dem von Russland und China umschlossenen, aber äußerst rohstoffreichen Binnenstaat.
AboBesonders drastisch werden die Bilder, wenn der industrielle Ablauf ins Stocken gerät. In mindestens zwei Fällen wird einem an der Schlachtlinie hängenden Tier ein Fuß abgeschnitten – vor dem Entblutungsschnitt.
AboDer Berliner Linke-Fraktionsvorstand hat seine Entscheidung über den Ausschluss der in Neukölln direkt gewählten und palästinasolidarischen Abgeordneten Vanessa Emde vertagt. Derweil intervenieren Bundespolitiker erneut in die Regierungsbildung.
Weil Angehörige pflegen, fehlen Hunderttausende dem Arbeitsmarkt. Doch statt die Lasten der Pflege solidarisch zu finanzieren, verteidigen Union und SPD ein System, das Kosten privatisiert und Familien in die Überforderung treibt.
»Junge Menschen (…) haben das Recht auf alle verfügbaren Informationen und auf die offene Diskussion mit ihren Mitschülern, auch und gerade in der Begegnung mit Soldaten.« (Marianne Birthler)