→ Inland

• 

  Militarisierung

  Sprung auf den Rüstungszug

  AboIn den Haushalten der deutschen Kommunen fehlen Milliarden Euro. Vielerorts konkurriert man um die Ansiedlung von Rüstungskonzernen, um über die Gewerbesteuern die Finanzen zu sanieren.

  Von Gerrit Hoekman

• 

  Grundischerung

  Hartz V statt Bürgergeld

  An diesem Mittwoch tritt das Gesetz zur Einführung der neuen Grundsicherung in Kraft. Die Maßnahme bedeutet einen deutlichen Rückschritt, sowohl in arbeitsmarkt- wie auch in sozialpolitischen Fragen. Ein Gastbeitrag.

  Von Christoph Butterwegge

• 

  Keine Rendite mit der Miete

  Bauflops in Serie

  AboBauflops in Serie: Die SPD-Ministerin Verena Hubertz will mit einem Förderprogramm Gewerbeflächen in Wohnraum umwandeln. Der Branchenverband IVD ist skeptisch und der Mieterverband fordert soziale Bedingungen für die Vergabe öffentlicher Mittel.

  Von Oliver Rast

• 

  Diskussionsveranstaltung

  Ist das MASCH-Urteil ein Pyrrhussieg?

  Die Marxistische Abendschule Hamburg hat sich 2025 erfolgreich gegen den Verfassungsschutz gewehrt. Aber ein Passus im Gerichtsentscheid könnte Linken künftig Probleme bereiten, sagt Wolfgang Kunkel, zweiter Vorsitzender des Vereins.

  Interview: Kristian Stemmler

• 

  Vor dem Koalitionsausschuss

  Entlastung bald, aber nicht zu bald

  AboVor dem Treffen der Koalitionäre wollen Politiker von Union und SPD bei den lange angekündigten »Reformen« das Tempo drosseln. Einige SPD-Linke melden sich unterdessen mit einer Stellungnahme zu Wort und fordern eine höhere Besteuerung von Reichen.

  Von Max Grigutsch

• 

  Baltikum

  Deutsche Verantwortung Ost

  In Estland und Lettland führt das 1. Deutsch-Niederländische Korps fortan die NATO-Bodentruppen an. Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius sieht darin einen »wichtigen Meilenstein« und kündigt an, »jeden Zentimeter des Bündnisgebiets zu verteidigen«.

  Von Kristian Stemmler

• 

  Verfassungsschutzbericht 2025

  Der Aufschwung ist da

  Bundesinnenminister Alexander Dobrindt und sein Geheimdienstchef Sinan Selen haben in Berlin ihren neuen Verfassungsschutzbericht vorgestellt. Die vielen Bedrohungen der BRD müssten auch mit Aufrüstung der Dienste beantwortet werden, erklärten beide.

  Von Marc Bebenroth

• 

  Kommentar

  Überall nur Staatsräson

  Ein neuer Zungenschlag findet sich unter »Verbreitung prorussischer Narrative«. Es wird behauptet, die Zeitung stelle sich »auf die Seite Russlands« und »verurteilt die Ukraine als ›faschistisch‹«.

  Von Sebastian Carlens

• 

  Porträt

  Verhinderte Stabsfeldwebel des Tages: Hauptfeldwebel

  Bei den Unteroffiziersdienstgraden will Pistorius der Große zuerst Ordnung schaffen. Es ist doch, so heißt es, mit dem Leistungsprinzip nicht vereinbar, wenn etwa zum Stabsfeldwebel nur befördert werden kann, wer mindestens 16 Dienstjahre auf dem Buckel hat.

  Von Nico Popp