Bei einer Veranstaltung der Schulstreikbewegung und einiger Verdi-Arbeitskreise im Hamburger Gewerkschaftshaus wurde der Zusammenhang zwischen Militarisierung und Sozialkahlschlag herausgearbeitet. Ein Gespräch mit Moritz Jansen vom Hamburger Forum für Völkerverständigung.
Sozialpartnerschaft zerrüttet: VW-Bosse drängen auf weitere Verschlechterungen bei Arbeitszeiten, Arbeitsbedingungen und Entlohnung. IG Metall stellt für den Jahreswechsel Arbeitskämpfe in Aussicht.
Linke, Grüne und SPD haben sich zu einem »Vorgespräch« nach der Berlin-Wahl getroffen. Auf der Agenda: Antisemitismus, »Clankriminalität« und »Linksextremismus«. Der Linke-Abgeordnete Ferat Koçak legt seine Chats offen.
In Stuttgart wird an diesem Sonnabend ein antikapitalistischer Block Teil der Demonstration gegen Aufrüstung und Militarismus sein. Ein Gespräch mit Mahir Ako von der »Organisierten Autonomie Stuttgart«, der für das Bündnis »No War Stuttgart« spricht.
Abo»Zwischen 1989 und 1992 erlebten DDR-Beschäftigte eine berufliche Umwälzung in einem Ausmaß, das Westdeutsche schlicht nicht kannten«, stellt eine neue Studie fest. Mehrheit der Bevölkerung weiß laut Jahresbericht der Ostbeauftragten: Vermögen und Beziehungen sind entscheidend.
Am Donnerstag erhielt die NATO den Westfälischen Friedenspreis. Die Laudatio hielt Bundeskanzler Merz. Er wiederholt die Lüge von einer russischen Bedrohung, sprach aber auch über Verhandlungen. Das alles kam kurz vor den Antikriegsdemonstrationen am 3. Oktober.
Die SPD erkannte das »eklatante Gerechtigkeitsproblem« im Pflegesystem und stimmte dennoch einem Kürzungspaket zu. Wer auf die gesetzliche Pflegeversicherung angewiesen ist, bekommt dafür die Quittung.
AboIn der Nacht zum Donnerstag ist der nächste Tankrabatt in Kraft getreten. Mit der Weitergabe solcher Steuergeschenke ist es so eine Sache. Wie lief es an den Tankstellen?
Abo6,6 Millionen Mindestlöhner zählt die BRD. Steigen ihre Einkünfte per Gesetz, holen Chefs sich das oft auf Umwegen zurück. Eine Benachteiligung bei Sonderzahlungen hat das Bundesarbeitsgericht nun untersagt.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht heißt ab sofort Bündnis Soziale Gerechtigkeit und Wirtschaftliche Vernunft. Aus BSW wird BSW. Sonst ändert sich nichts, betont man in der Zentrale.