Zum Inhalt der Seite

Regio: VS

  • 29.08.2026
    Inland: Staat gegen Linke

    Urteil vor dem Urteil

    Wegen seiner DKP-Mitgliedschaft droht dem Schriftsteller und Wachmann Ken Merten ein faktisches Berufsverbot. Das VG Leipzig verweigert ihm Rehabilitation

    Max Grigutsch
  • 03.08.2026
    Inland: »Jüdische Stimme« in Köln

    Vortrag dreimal verhindert

    Veranstaltung der »Jüdischen Stimme« in Köln unterbunden. Vorwand: Einstufung des Verfassungsschutzes

    Leon Wystrychowski
  • 31.07.2026
    Inland: Verfassungsschutz sortiert

    Reibungsloser Ablauf

    Niedersachsen: Erneut mehrere AfD-Bewerber von Teilnahme an Kommunalwahl ausgeschlossen

    Kristian Stemmler
  • 23.07.2026
    Inland: AfD-Kandidat darf nicht antreten

    Ausschluss per Ausschuss

    Niedersachsen: Nach Anfrage beim Geheimdienst verweigert Wahlausschuss in Jever AfD-Bundestagsabgeordneten Kandidatur für Landratsamt

    Kristian Stemmler
  • 04.07.2026
    Inland: jW im Verfassungsschutzbericht 2025

    Wie sollte man mit dem Pranger umgehen?

    Der Verfassungsschutz nennt jW wieder in seinem Jahresbericht. Es wäre falsch, klein beizugeben, sagt Sebastian Carlens

    Marc Bebenroth