Abgeschrieben

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  Morning Star: Die Linke muss die Demagogie der Rechten verstehen und bekämpfen

  Die britische sozialistische Tageszeitung Morning Star fragt in ihrem Editorial, was die Linke der Demagogie der Rechten entgegensetzen sollte.

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  Antifaschistischer Dachverband protestiert gegen Trumps Drohung, Antifa zu verbieten

  Außerdem: Rechtsanwalt Benjamin Düsberg informierte über einen Strafantrag gegen Mitglieder der alten und neuen Bundesregierung sowie Wirtschaftsvertreter wegen Unterstützung des Völkermords in Gaza.

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  NGO-Bündnis übergibt der Bundesregierung eine Petition für einen gerechten Frieden in Gaza

  Außerdem: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) ruft zur Beteiligung an den Friedenskundgebungen am 3. Oktober in Berlin und Stuttgart auf.

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  UN-Menschenrechtsrat: Israel begeht einen Genozid in Gaza

  Die unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats wirft Israel vor, im Gazastreifen einen Genozid nach vier von fünf der in der UN-Völkermordkonvention erwähnten Tatbeständen zu verüben.

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  Selbstverwaltung von Nord- und Ostsyrien kritisiert Ausschluss von Parlamentswahlen

  Außerdem: Die Kampagne »Shut Elbit Down« lädt zum Protestcamp in Ulm ab dem 17. September ein.

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  1 Leserbriefe

  Wir müssen lernen, Kollegen, wir müssen lernen

  Labournet veröffentlichte am Sonntag eine Rede gegen die laufenden Kriegsvorbereitungen, die Lars Hirsekorn, Mitglied des Betriebsrates bei VW in Braunschweig, auf einer Betriebsversammlung gehalten hat.

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  Sozialstaat armutsfest sanieren

  Der Sozialverband SoVD hat sich am Freitag zur von der Bundesregierung eingerichteten Sozialstaatskommission erklärt, die Gewerkschaft GEW zur Diskussion über die Verwendung der Gelder des Sondervermögens.

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  Kommunistische Partei Polens bittet wegen ihres drohenden Verbots um Solidarität

  Außerdem: Der Bundesarbeitsausschuss der Initiativen gegen Berufsverbote und für die Verteidigung der demokratischen Grundrechte warnte vor der Wiedereinführung des sog. Radikalenerlasses in Hamburg

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  BSW, Die Linke und DKP zum Angriff Israels auf die Hamas-Führung in Katar

  Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht, die Linke-MdBs Cansu Özdemir und Lea Reisner und der DKP-Vorsitzende Patrik Köbele äußerten sich zu den israelischen Angriffen auf die Hamas-Auslandsführung in Katar.

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  Solidaritätskreis mit angeklagten Antifaschisten informiert über GBA-Plädoyer gegen Hanna

  Außerdem: Die Bundestagsabgeordnete der Partei Die Linke Violetta Bock aus Kassel äußerte sich am Dienstag gegen Wehrpflichtpläne der Bundesregierung.

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  Rojava-Peoples Bridge unterstützt Gaza-Flotille

  Außerdem: Medico International informierte am Montag über den Freispruch von fünf wegen Schleusertätigkeit in Polen angeklagten Menschenrechtsaktivisten.

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  Kriege in Ukraine und Gaza

  Wagenknecht: Hochgerüstetes Deutschland hat noch nie Frieden gebracht

  Die BSW-Vorsitzende Sahra Wagenknecht kritisierte am Wochenende die Doppelmoral der Merz-Regierung im Ukraine- und Gazakrieg. Zudem wandte sie sich gegen eine Stationierung deutscher Soldaten in der Ukraine.

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  Netzwerk Friedenskooperative ruft zu Demonstrationen gegen Hochrüstung und Krieg am 3. Oktober auf

  Außerdem: Die linke paneuropäische Bewegung DiEM25 gab am Freitag ihre Beteiligung an der Global Sumud Flotilla gegen die Gaza-Blockade bekannt.