Abgeschrieben

• 

  FIR: »Sofortige Beendigung der Gewaltspirale im Nahen Osten«

  Antifaschisten verurteilen Eskalation durch Regierung Netanjahu und fordern Deeskalation unter Beteiligung der UNO.

• 

  Antifaschistin kriminalisiert

  Die LInke Kassel fordert Freilassung von Lina E.. Außerdem: Zehn Demonstrationen am Donnerstag in Hamburg nach Repression am 1. Mai

• 

  Überlastung des Gesundheitssystems abwenden!

  Pflegerinnen und Pfleger werden am Mittwoch auf die Straße gehen. Außerdem: Polizeiliche Munitionsbestände werden nicht kontrolliert

• 

  Ziviler Hafen Hamburg angestrebt

  Friedensaktivisten setzen sich dafür ein, dass vom Hamburger Hafen kein Kriegsgerät mehr verschifft wird. Außerdem: KPF-Antrag für Frieden mit Russland angenommen. Und: Verstärkung für »Sea-Eye 4«.

• 

  Krankenwagen statt Panzer

  Protest gegen Rheinmetall. Außerdem: Friedensorganisation für OSZE-Gipfeltreffen. Und: Janine Wissler zum Sozialgipfel in Portugal. Weiterhin: Pressezensur in Gefängnissen

• 

  Patentfreigabe statt Profitmaximierung!

  Impfstoffe müssen weltweit zugänglich sein, um die Pandemie zu stoppen, fordert ATTAC. Außerdem: Erklärungen zum Tag der Befreiung am 8. Mai

• 

  Schutz der Versammlungsfreiheit nicht gewährleistet

  Mehrere Juristenvereinigungen lehnen den Entwurf für ein Versammlungsgesetz in NRW ab. Außerdem: Einstellung des Verfahrens gegen Klimaschützer in der Lausitz.

• 

  Kessel und Falschmeldung

  Das Berliner Bündnis »Revolutionärer 1. Mai« hat sich veranlasst gesehen, der polizeilichen Darstellung der Ereignisse vom 1. Mai in Berlin-Neukölln zu widersprechen.

• 

  »Relativ risikolose Öffnung möglich«

  Klaus Ernst (Die Linke) fordert Öffnung der Gastronomie und Hotels für Geimpfte und Getestete. Außerdem: Würdiges Gedenken an sowjetische Opfer des Faschismus in Bremen angemahnt.

• 

  Pressemitteilung der Revolutionären 1.-Mai-Demonstration 2021

  Die Veranstalter resümieren: »Die Demonstration war ein kämpferisches Zeichen der Solidarität, auf das die Polizei mit Gewalt reagierte«

• 

  »Freiwilligkeit nicht gegeben«

  Die »Luca«-App stelle in vielfältiger Weise eine Gefahr dar, warnen Wissenschaftler. Außerdem: Protest gegen Rüstungsfinanzierung aus dem EU-Haushalt.

• 

  Reichtum umverteilen durch progressive Steuerpolitik!

  Die Ungleichheit hat sich in der gegenwärtigen Krise weiter verschärft, das Bündnis »Wer hat, der gibt« wendet sich dagegen.

• 

  Krisenkommunikation statt Versprechungen

  Die Linke kritisiert widersprüchliche Aussagen aus dem Gesundheitsministerium. Außerdem: Kritik an Lagerschließung auf Lesbos. Und: Verdi solidarisch mit ostdeutschen IG Metallern.