Abgeschrieben

• Jemen: Millionen ohne Zugang zu sauberem Trinkwasser

  Im Jemen haben sich in nur drei Monaten mehr Menschen mit Cholera angesteckt als in irgendeinem anderen Land innerhalb eines Jahres. Außerdem: BUND und VCD fordern »Klima-Agenda 2020«

• G 20

  Schluss mit der Kriminalisierung

  Gegen die Repression von Polizei, Justiz und Bundesregierung während des G-20-Gipfels in Hamburg wird am 29. Juli in Düsseldorf demonstriert

• Verdi und Sevim Dagdelen zur Verhaftung von Peter Steudtner

  Die Gewerkschaft und die Linke-Politikerin fordern die Freilassung des Menschenrechtsaktivisten

• Keine Einschränkung des Versammlungsrechts

  Erklärung von Ulla Jelpke. Außerdem: Linke-Politikerin Heike Hänsel fordert Abschiebestopp für afghanische Flüchtlinge

• G20 in Hamburg aus Sicht eines Polizisten

  Ein Polizist berichtet von seinem Einsatz bei G 20 in Hamburg: »…nicht schwierig dürfte die Feststellung sein, dass es Polizeigewalt definitiv gab«.

• Verselbstständigung der Exekutive

  Statt einer offenen und selbstkritischen Aufarbeitung findet reflexartig eine bedingungslose Verteidigung und gar Glorifizierung der Polizeiarbeit statt, stellt der Republikanische Anwältinnen- und Anwälteverein fest

• Gegen Geschichtsklitterung

  Vor 80 Jahren ließen die Nazis von Häftlingen das KZ Buchenwald errichten. Gemeinsame Erklärung der Lagergemeinschaft Buchenwald-Dora/Freundeskreis e. V. und der Lagerarbeitsgemeinschaft Buchenwald-Dora e. V.

• »Die Rote Flora gehört zu uns«

  jW dokumentiert im Nachgang der Randale vom vergangenen Wochenende eine Erklärung von »Geschäfts- und Gewerbetreibenden« des Hamburger Schanzenviertels

• Stellungnahmen zum Tarifeinheitsgesetz

  DGB, Verdi und die Vereinigung Cockpit kommentieren den Entscheid des Bundesverfassungsgerichts

• Grundrechte außer Kraft gesetzt

  G-20-Proteste: Der martialische Einsatz des staatlichen Gewaltpotentials war laut einer Erklärung der DKP nicht nur gegen die unmittelbar Betroffenen gerichtet.

• Kapitulation vor den Herausforderungen unserer Zeit

  Fabio de Masi (Die Linke) fordert die Abschöpfung obszöner Vermögen für Zukunftsinvestitionen in die öffentliche Infrastruktur und gegen Klimawandel. Außerdem: Erklärung zur Razzia im »B 5« in Hamburg

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  Foto: Danny Lawson/PA Wire/dpa

  Atomwaffenverbot beschlossen

  IPPNW: Klare Botschaft an die Atomwaffenstaaten, dass ihr Sonderstatus nicht länger akzeptiert wird
• Die Perversion des Kapitalismus

  Was der Neoliberalismus uns unermüdlich einhämmert: Jeder ist selbst schuld an seinem Elend, seiner Sucht, seinen Schulden, seiner gescheiterten Ehe, seinem Krebs