Abgeschrieben

• 

  Drohnenkrieg beenden!

  Bundesverwaltungsgericht entscheidet zu Drohnenmorden. Außerdem: DGB zum Tag gegen Gewalt an Frauen. Und: Gefahr der Wohnungskündigung während der Pandemie.

• 

  27 Jahre Verbot der PKK in Deutschland

  Statement der kurdischen Community in der BRD zur andauernden Repression aufgrund des Vereins- und Betätigungsverbotes für die Arbeiterpartei Kurdistans.

• 

  Friedensbewegung protestiert gegen Aufrüstung

  Protest gegen Rüstungsausgaben im neuen Bundeshaushalt; Außerdem: Stopp der Rodungsarbeiten im Dannenröder Forst gefordert.

• Das Aktionsnetzwerk »Leipzig nimmt Platz« zieht Bilanz

  Außerdem: Petition anlässlich der Wahlen in Venezuela – »EU muss Ergebnis respektieren«

• 

  Kreativ sein statt abarbeiten

  Die Kommunistische Plattform macht darauf aufmerksam, dass kreative Teamarbeit nicht über Bildschirme funktioniert. Außerdem: Die Interventionistische Linke zum Klimaprotest.

• 

  Medienschaffende im Visier

  DJU in Verdi stellte auf der Demonstration der Coronaleugner in Berlin erneut Angriffe auf Journalisten fest. Außerdem: Aufruf zum Protest gegen den AfD-Bundesparteitag.

• 

  Demoverbot war rechtswidrig

  Urteil besagt, Ostermarsch-Motorraddemo in Hessen hätte stattfinden dürfen. Außerdem: Verdi veranstaltet Aktionstag für Altenpflege. Und: Linke fordert Abzug der Bundeswehr vom Hindukusch.

• 

  Stopp der Auszahlung von SS-Pensionen an Kollaborateure gefordert

  75 Jahre nach der Eröffnung des Nürnberger Hauptkriegsverbrecherprozesses fordern belgische und deutsche Antifaschisten: Stoppt die Auszahlung von Pensionen an belgische SS-Kollaborateure.

• 

  Demonstration für sichere Unterbringung Geflüchteter

  Hamburg: Körperliche Unversehrtheit in Flüchtlingsunterkünften aufs Spiel gesetzt. Außerdem: Kinderhilfswerk fordert »Corona-Bildungsregister«

• 

  Linke-Politiker Hahn: Keine Gelder für Nazigräber!

  André Hahn (Die Linke) fordert, die mit Steuergeldern geförderte Gräberpflege für Kriegsverbrecher einzustellen. Außerdem: Solidarität mit dem Kampf gegen das neue polnische Abtreibungsgesetz.

• 

  IPPNW fordert Stopp der Abschiebungen nach Afghanistan

  Außerdem: Bundeswehr-Empfang im Hamburger Rathaus. Linksfraktion sieht Öffentlichkeit durch den Senat der Hansestadt getäuscht

• 

  Wechsel von Blau zu Braun

  Berliner AfD-Abgeordneter wechselt zur NPD. Außerdem: Protest gegen Abschiebung nach Afghanistan. Und: Analyse der Räumung des Berliner Hausprojekts »Liebig 34«

• »Marktgläubige und unsoziale Perspektive«

  Der DGB kommentiert die Aussagen der »Wirtschaftsweisen« vom Mittwoch. Außerdem: Rede des chinesischen Staatspräsidenten Xi Jinping zum Gipfel der Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (SCO).