Abgeschrieben

• Zuschauen als Kalkül

  Die DKP fordert eine klare Positionierung der Bundesregierung zur US-Aggression gegen den Iran.

• Bilanz nach Polizeiexzess in Hitzacker vor einem Jahr

  Staatsanwaltschaft stellt Vorwürfe gegen Aktivisten in Frage – die fordern öffentliche Entschuldigung von Niedersachsens Innenminister Pistorius.

• Elif Demirci verstorben

  Elif Demirci, die Mutter von Adil Demirci, ist am Mittwoch gestorben. Ihr Sohn darf die Türkei weiterhin nicht verlassen.

• »Dank statt Verfolgung verdient«

  IPPNW fordert Bundesregierung auf, sich für Julian Assange einzusetzen. Außerdem: Protestaktionen gegen »Tag der Bundeswehr«.

• Friedenspolitik in den Koalitionsvertrag!

  Das Bremer Friedensforum hat Empfehlungen für die potentiellen Koalitionäre in der Hansestadt. Außerdem: Seenotretter machen auf dramatische Versäumnisse aufmerksam

• Der Zweite Weltkrieg und die Verdrehungen des Westens

  Gastbeitrag von Sergej Lawrow, Außenminister der Russischen Föderation, für das International Affairs Magazine : Der Zweite Weltkrieg und die Verdrehungen des Westens.

• Venezuela: Schluss mit Meinungsmanipulation und Desinformation

  Außerdem: Deutsche Verantwortung für faschistische Massaker endlich anerkennen

• Kuba lässt sich von der Verschärfung der Blockade nicht einschüchtern

  Erklärung der Revolutionären Regierung vom 5. Juni 2019: Kuba unterwirft sich auch der Verschärfung der Blockade nicht

• Geschichtsfälschung

  In einer Ökumenischen Erklärung wird der Bundestagsbeschluss »Der BDS-Bewegung entschlossen entgegentreten – Antisemitismus bekämpfen« verurteilt.

• Spahn nicht erwünscht

  Protest gegen einen geplanten Auftritt von Jens Spahn (CDU) auf dem »Fest der Linken«. Außerdem: Faschistische Einschüchterungsversuche in der Schweiz

• Hofieren rechter Wählerschichten

  Die Gesetzgebung für Asyl und Migration soll drastisch verschärft werden. Außerdem: Friedensaktivisten lehnen Bundeswehr-Einsatz in Nordsyrien ab

• Auf Biegen oder Brechen

  Während sich die Regierungskoalition an Personalproblemen abarbeitet, versucht sie nebenbei Gesetze mit schwerwiegenden Konsequenzen durchzupeitschen.

• »Kotau vor der deutschen Staatsraison«

  Protestschreiben an die Linksfraktion im Bundestag infolge ihres Antrags »BDS-Bewegung ablehnen – Friedliche Lösung im Nahen Osten befördern«