Abgeschrieben

• Zweifelhafte Investments

  Die Nobelpreis-Stiftung hat Geld in die Hersteller von Atomwaffen investiert. Außerdem: Bei den Sondierungsgesprächen ist die soziale Frage außen vor

• Gegen die Reaktion

  Antifaschismus und Antiimperialismus sind die Ecksteine der Weltfestspiele in Sotschi, betonen die Veranstalter. Außerdem: Auf einem Workshop der Bundeswehr werden OSZE- und G-20-Gipfel in Hamburg ausgewertet

• Werbefeldzug

  Mit einem Brief an alle Bundestagsabgeordneten will Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen die »negative Sicht auf das Thema Auslandseinsatz« korrigieren.

• Schutz von Journalisten und Whistleblowern angemahnt

  Journalistengewerkschaft fordert, den Mord an Daphne Caruana Galizia umfassend aufzuklären. Außerdem: DFG-VK für Stopp aller Waffenexporte. Und: Ungleichheit zeigt sich auch in der Geburtenrate in Entwicklungsländern

• »Macht Frieden« fordert Abzug der Bundeswehr aus Syrien

  Außerdem: Deutsche Umwelthilfe und Deutscher Mieterbund veröffentlichten Programm zur sozialverträglichen Gestaltung der energetischen Sanierung von Wohnungen

• Wladimir Putin vor der Interparlamentarischen Union in St. Petersburg

  Auszug aus der Rede Wladimir Putins am Sonnabend zur Eröffnung der 137. Tagung der Interparlamentarischen Union in St. Petersburg

• Der Tarifkampf bei Amazon muss spürbaren wirtschaftlichen Druck erzeugen

  Verdi fordert von der Lufthansa die Übernahme aller Beschäftigten der von ihr erworbenen Air-Berlin-Teile. Amazon sucht Saisonkräfte. Die DKP erinnert daran, dass die Beschäftigten des Konzerns noch im Tarifkampf sind

• Schlussfolgerungen aus der Bundestagswahl

  Erklärung des Ältestenrats der Partei Die Linke

• DKP zum Fall Silvia Gingold

  Die DKP sieht in dem Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel einen Skandal. Dies hatte alle Anträge der Antifaschistin auf Löschung der über sie geführten Verfassungsschutzakte abgelehnt.

• Zum Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel

  Stellungnahme von Silvia Gingold zum Urteil des Verwaltungsgerichts Kassel über ihre Überwachung durch den Verfassungsschutz

• Kritik an »Saalverbot« für Autor Abraham Melzer

  Solidaritätsorganisation KoPI wendet sich gegen Einschränkung von Grundrechten

• Airbus-Skandal: Linke-Europaabgeordneter fordert Unternehmensstrafrecht

  Außerdem: DKP-Vorstand kritisiert demokratiefeindliches Agieren von NRW-Verfassungsschutz

• »Alternative Einheitsfeier«: Kapitalherrschaft überwinden

  Das Ostdeutsche Kuratorium von Verbänden verabschiedete am Dienstag eine »Willenserklärung« gegen Militarisierung und rechte Demagogie