Abgeschrieben

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  Linkes Medienprojekt Red Media verkündet seine Schließung

  Das linke Medienprojekt Red Media hat am Freitag seine Auflösung infolge einer koordinierten Kampagne staatlicher und nichtstaatlicher Stellen bekanntgegeben.

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  Kubanisches Außenministerium: Kuba hat nie Terrorismus unterstützt

  Außerdem: Die Die Linke in der Hamburgischen Bürgerschaft macht einen Fall möglicher Polizeigewalt mit tödlichen Folgen öffentlich.

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  BSW Chemnitz will Werbung für Militär und Rüstung verbieten

  Außerdem: 285 NGOs fordern die Adidas AG vor der Hauptversammlung am 15. Mai auf, die Rechte der Beschäftigten in der globalen Lieferkette einzuhalten.

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  Brandanschlag in Solingen. An Aufklärung desinteressiert

  Im Prozess vor dem Landgericht Wuppertal über den Brandanschlag von Solingen im März 2024 sehen die Nebenklagevertreter Aufklärungsbehinderung bei den Ermittlungsbehörden.

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  Vertrieb antifaschistischer Literatur untersagt

  Am 8. Mai 2025 verbot die Polizei den Verkauf antifaschistischer Literatur auf der Kundgebung der Vereinigung der Verfolgten des Naziregimes VVN-BdA auf dem Berliner Bebelplatz.

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  Armutsfeste Renten und dringende Reformen in der Pflege

  Sören Pellmann, Kovorsitzender der Linksfraktion, begrüßt die Rentenpläne von Arbeitsministerin Bärbel Bas, der Sozialverband SoVD mahnt dringende Reformen in der Pflege an.

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  Rechtswidrige Praxis gegenüber Geflüchteten

  Der Flüchtlingsrat Sachsen-Anhalt verurteilt die seit Inkrafttreten des »Sicherheitspakets« am 31. Oktober 2024 geltende Praxis, Geflüchteten im Dublin-Verfahren sämtliche Unterstützungsleistungen zu entziehen.

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  Pro Asyl kritisiert Zurückweisungen an deutschen Grenzen

  Außerdem: Erklärung der Vorsitzenden der Partei und Fraktion Die Linke zum 8. Mai

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  Israels Registrierungsregeln für NGOs als Bedrohung für humanitäre Einsätze und Völkerrecht

  55 humanitäre Organisationen kritisieren in einer gemeinsamen Erklärung Israels neue Registrierungsmaßnahmen für internationale Nichtregierungsorganisationen in Israel und Palästina.

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  Bündnis »Rheinmetall entwaffnen« organisiert Antikriegscamp

  Außerdem: Die Organisation Ärzte ohne Grenzen kritisiert nach einem Bericht der Bundesregierung die Idee der Auslagerung von Asylverfahren.

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  Kurdischer Dachverband KCK und Abdullah Öcalan gedenken des verstorbenen Sozialisten Sırrı Süreyya Önder

  Außerdem: Die Deutsche Kommunistische Partei (DKP) stellt ihre Erklärung zum 80. Jahrestag der Befreiung vom Faschismus vor.

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  Angriffe auf die Arbeitszeit

  Die bürgerliche Presse läuft sich zum Angriff auf die Arbeitszeiten warm, wie beispielhaft ein Kommentar des Handelsblatts von Donnerstag zeigt. Der IG BAU-Chef Robert Feiger kündigt Widerstand dagegen an.

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  Kampftag der Arbeiterklasse

  Erklärung der Palästinensischen KP zum 1. Mai

  Die Palästinensische KP bezeichnet in einer Erklärung zum 1. Mai die Lage der Arbeiter in den besetzten Gebieten und in Gaza als katastrophal. Und: Die Berliner Polizei sagt voraus, was demnächst in Moskau passiert.