Abgeschrieben

• Linke Projekte Berlins verteidigen!

  Antifagruppen setzen sich für bedrohte Freiräume ein. Außerdem: »Masterplan« zur Entsorgung von Atommüll längst überfällig.

• Flächentarif für Kaufhof und Karstadt!

  Die Dienstleistungsgewerkschaft Verdi zu den Streiks im Einzelhandel. Außerdem: DKP erklärt, der »Green Deal« der EU nutze nur den Konzernen.

• Kooperation mit der libyschen Seepolizei beenden!

  Andrej Hunko (Linke) weist darauf hin, wie die EU den Krieg in Libyen mitfinanziert. Außerdem: Antrag der Grünen Bayerns, um die Gemeinnützigkeit der VVN-BdA wiederherzustellen

• »Form der psychologischen Folter«

  Das deutsche PEN-Zentrum wirft sich für den Wikileaks-Gründer in die Bresche. Außerdem: WWF Deutschland zum Auftritt der Bundesumweltministerin beim Klimagipfel.

• Widerstand gegen Kapital und Kriegstreiber!

  DKP und SDAJ mobilisieren zum LLL-Wochenende im Januar in Berlin

• Ehrenpreis für den »Praktiker« des Völkerrechts Norman Paech

  Ein kurdischer Verein würdigt die Verdienste des in Hamburg lebenden Menschenrechtsaktivisten.

• Offener Brief an den DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann

  Außerdem: Geplantes NATO-Großmanöver absagen!

• Stahlknecht gibt sich zugeknöpft

  Sachsen-Anhalts Innenminister verweigert Landtagsausschuss Auskunft über die angedachte Berufung Rainer Wendts als Staatssekretär. Außerdem: Russischer Wissenschaftler zur Kriegsgefahr

• Mehr Investitionen in sozialen Wohnungsbau notwendig

  Caren Lay (Linke) zu aktuellen Zahlen bezüglich des Wohnungsmarktes. Außerdem: Appell an die Kultusminister der Länder

• Herkunft entscheidet über Bildungserfolg

  Die GEW fordert gleiche Chancen für alle Kinder. Außerdem: Susanne Schaper (Linke) zu den sozialpolitischen Punkten des Koalitionsvertrags in Sachsen

• EU muss gegen US-Blockade Kubas vorgehen

  Das Netzwerk Cuba e. V.fordert die EU auf, sich für die Beendigung des US-Wirtschaftskrieges gegen Kuba einzusetzen

• Kritik reicht nicht mehr aus

  Der Bundesarbeitskreis »Gerechter Frieden in Nahost« von Die Linke fordert Maßnahmen gegen die Besatzungspolitik Israels. Außerdem: CDU-Politiker und Neonazis bei »Mahnwache« in Wetzlar.

• Wilhelm-Leuschner-Medaille an Walter Lübcke

  Der ermordete Kasseler Regierungspräsident wird für sein Engagement geehrt. Außerdem: Laut Medienbericht sollen geplante Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht nicht vollzogen werden