Schwerpunkt

27.07.2017
  • Elektronische Fußfessel – eine rechtsstaatlich angreifbare Einsc...
    Rechtspraxis

    Juristisches Vabanquespiel

    Von »Gefährdern« wird angenommen, dass sie Straftaten begehen könnten. Genau das ist das grundlegende rechtsstaatliche Problem: Es ist nur eine Annahme

    Von Ulla Jelpke
  • Die Staatsmacht zeigt ihre Instrumente: Polizisten vor der Roten...
    Kampfbegriff »Gefährder«

    Angriff auf Rechtsstaat

    Mit Hilfe des sicherheitspolitischen Konstrukts des »Gefährders« führt die Staatsmacht den Ausnahmzustand herbei

    Von Jörg Arnold
26.07.2017
  • Zumindest die verbliebenen Arbeitsplätze bei Mifa scheinen nun g...
    Mifa

    Weiter im kleinen Stil

    Mifa: Sieben Monate nach der Insolvenz übernimmt ein Coburger Geschäftsmann das ostdeutsche Fahrradwerk

    Von Susan Bonath
  • Unternehmer mit Rechtsdrall: Der neue Mifa-Eigentümer Stefan Zub...
    Geschäftemacher

    Sanierer mit Mindestlohnphobie

    Wer ist der neue Eigentümer der Mitteldeutschen Fahrradwerke?

    Von Susan Bonath
25.07.2017
  • Gespräche mit Hindernissen: Für einen Frieden in Syrien gibt es ...
    Genfer Gespräche

    Scheitern oder Hoffnung?

    Die Verhandlungen in Genf für einen Frieden in Syrien sind schwierig. Ein Ortsbesuch.

    Von Wolfgang Gehrcke und Christiane Reymann
24.07.2017
  • Repression gegen Reporter: Protest vor dem Prozess gegen Cumhuri...
    Türkei

    Kafkaeskes Szenario

    In Istanbul beginnt heute der Prozess gegen 17 Mitarbeiter der oppositionellen Tageszeitung Cumhuriyet

    Von Nick Brauns
  • Auf der Straße für freie Medien: Demonstration vor der Cumhuriye...
    Türkei

    »Isolierung der Türkei würde Erdogan helfen«

    Der ehemalige Chefredakteur der Zeitung Cumhuriyet kämpft gegen die Regierung Erdogan aus dem Berliner Exil. Ein Gespräch mit Can Dündar

    Interview: Nick Brauns
22.07.2017
  • Protestversammlung gegen die »Justizreform« der polnischen Regie...
    Polen

    Dampfwalzendemokratie

    Die Art und Weise, wie die polnische Regierungspartei PiS ihre »Justizreform« durchsetzt, ist fast ein demokratisches Lehrstück. Mehrheit ist Mehrheit, und wer sie hat, braucht sich um keinerlei Einwände mehr zu kümmern

    Von Reinhard Lauterbach, Poznan
  • PiS-Chef Jaroslaw Kaczynski (unten, Mitte) während der Abstimmun...
    Polen

    »Großreinemachen« im Richterrat

    Die polnische Regierungspartei PiS will die Justiz »entkommunisieren« und »dem Volk zurückgeben«. Mit ihren Plänen, die politische Einflussnahme auf den Richterrat zu stärken, rief sie Empörung hervor

    Von Reinhard Lauterbach
21.07.2017
  • »Binnen Minuten eine Polizei-Hochburg«: Spezialeinheit am 22.Jul...
    Jahrestag

    Einige Nummern zu groß

    Amok in München am 22. Juli 2016: Offenbar rassistisch motivierter Täter. Polizei statuierte »akute Terrorlage«. Bundeswehr in Bereitschaft

    Von Knut Mellenthin
  • Am Tatort: Polizeibeamte stehen am 23. Juli 2016 vor einem Schne...
    Amok in München

    Erschreckendes Signal

    Die Hysterie und das Internet: Falschmeldungen am 22. Juli 2016

    Von Knut Mellenthin
20.07.2017
  • Bewaffnet in die Zukunft: Mit dem neuen EU-Kampfjet könnte der B...
    Rüstungskooperation

    Ein neuer Jet muss her

    »Revolution« in der EU-Rüstungsindustrie? Die deutsch-französische Kooperation wirft so einige Fragen auf

    Von Jörg Kronauer
  • Bald aus der Mode: Das Bundeswehr-Kampfflugzeug »Tornado« auf de...
    Luftwaffe

    »Waffensysteme der nächsten Generation«

    Der »Eurofighter« hält nicht ewig, doch die Bundeswehr hinkt in der Entwicklung hinterher

    Von Jörg Kronauer