Zum Inhalt der Seite

Regio: BVerfG

  • 15.08.2026
    Schwerpunkt: 70 Jahre KPD-Verbot

    Auftragsurteil

    Am 17. August 1956 verbot das Bundesverfassungsgericht die KPD. Mit Recht hatte das wenig zu tun

    Arnold Schölzel
  • 07.08.2026
    Inland: Wahlprüfungsbeschwerden

    Karlsruhe rügt den Bundestag

    Das Verfassungsgericht hat eine Wahlprüfungsbeschwerde verworfen

    Kristian Stemmler
  • 03.08.2026
    Inland: Polizeiaufgabengesetz in Karlsruhe

    Welche Entscheidung erwarten Sie in Karlsruhe?

    Das bayerische Polizeiaufgabengesetz senkt die Schwelle für Eingriffe und sollte vom Verfassungsgericht kassiert werden, sagt Pascal Meiser

    Fabian Linder
  • 09.07.2026
    Inland: Gesundheitspolitik

    Im Eiltempo gegen GKV-»Reform«

    Koalition will Beitragssatzstabilisierungsgesetz vor Sommerpause durchdrücken. Grüne ziehen vor Bundesverfassungsgericht. Widerspruch auch aus Bundesrat

    Oliver Rast
  • 27.06.2026
    Inland: Politischer Prozess in Ungarn

    Wie geht es im Verfahren weiter?

    Wegen Angriffen auf Neonazis: Maja T. sitze weiterhin unter unmenschlichen Umständen im Gefängnis, sagt Sven Richwin

    Silke Makowski
  • 13.06.2026
    Schwerpunkt: Pressefreiheit

    Die langsamen Mühlen der Klassenjustiz

    Deutsche Geheimdienste verbreiten Falschinformationen über die junge Welt. Ziel ist es, die Zeitung zu isolieren und ihr den »Nährboden abzugraben«. Dagegen wehrt sie sich mit Unterstützung ihrer Leser

    Nick Brauns
  • 16.04.2026
    Inland: Arbeit versus Kapital

    Kein Recht auf rechtlose Ausbeutung

    Karlsruhe: Bundesverfassungsgericht entscheidet für Arbeitsschutz in Fleischindustrie. Gewerkschaft NGG begrüßt Beschluss

    Gudrun Giese
  • 16.04.2026
    Schwerpunkt: Polen

    Rechts will mehr Recht

    Polen streitet weiter über die Wahl von Verfassungsrichtern. Im Hintergrund steht der Versuch des Staatspräsidenten, seine Kompetenzen zu erweitern

    Reinhard Lauterbach, Poznań