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Regio: SPD

  • 30.10.2025
    Kapital & Arbeit: Zwangsarbeit für Asylsuchende

    Gibt es im Rat eine Mehrheit für diesen Antrag?

    Niedersachsen: Die SPD Salzgitter will Mindestlohnbetrug bei Asylsuchenden legalisieren, kritisiert Henrik Torbecke

    Kristian Stemmler
  • 29.10.2025
    Inland: Sozialdemokratie

    Klingbeil im Klassenkrampf

    Schmerzen bei SPD-Basis wegen sozialer Kälte und Rechtsruck der Bundesregierung. Aufruf gegen Bürgergeldreform, Vorstöße für Reichensteuer

    Ralf Wurzbacher
  • 28.10.2025
    Inland: Debatte um sichtbare Armut

    Zehn gegen Merz

    Sozialdemokratische Politiker reagieren auf »Stadtbild«-Debatte mit eigenem Forderungspapier. Kanzler habe »Ressentiments befeuert«

    Kristian Stemmler
  • 28.10.2025
    Inland: Gesinnungsprüfung

    Die Überprüfung dauert an

    Neue Berufsverbote: BSW erneuert in Brandenburg Kritik an »Verfassungstreuecheck«

    Nico Popp
  • 24.10.2025
    Inland: Finanzpolitik

    Klingbeil lässt Städte absaufen

    Länder verlangen Kompensation für Einbußen durch Reformpläne der Bundesregierung. Kommunen droht finanzieller Kollaps, AfD profitiert

    Ralf Wurzbacher
  • 23.10.2025
    Inland: Parteienkonkurrenz

    Die »Mitte« auf Agentenjagd

    »Auftragsliste des Kreml«: Neue Landesverratsvorwürfe Richtung AfD. Notz: Partei arbeitet »mit Russland, China und Nordkorea« zusammen

    Kristian Stemmler
  • 20.10.2025
    Inland: CDU und AfD

    Der feine Unterschied

    CDU berät über Umgang mit AfD. Merz erteilt »Zusammenarbeit« eine Absage. SPD-Fraktionschef »irritiert« über Vorstöße in der CDU

    Kristian Stemmler