Regio

Regio: Völkerrecht

31.03.2017

Titel: syrien

Deutsche Schützenhilfe

»Tornados« erfassen Ziele für mörderische US-Bombardements in Nordsyrien. Dutzende zivile Opfer. Völkerrechtler spricht von Kriegsverbrechen

Michael Merz
28.02.2017

Inland: Hartz-IV-Sanktionen

Verfassungs- und völkerrechtswidrig

Hartz-IV-Sanktionen in Karlsruhe auf dem Prüfstand. Erwerbslosenverein liefert Expertise

Christina Müller
03.12.2016

Abgeschrieben:

Ulla Jelpke zur Änderung des Völkerstrafgesetzbuches
02.12.2016

Abgeschrieben:

Ramstein ist Ausgangspunkt für Drohnenangriffe
25.11.2016

Thema:

Scheunentorgroße Schlupflöcher

Am 1. Januar 2017 soll eine Novelle des deutschen Völkerstrafgesetzbuches in Kraft treten. Laut Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) wird damit auch die Führung eines Angriffskrieges hierzulande umfassend unter Strafe gestellt. Das Gegenteil ist der Fall

Arnold Schölzel und Ekkehard Sieker
17.11.2016

Titel:

US-Refugee welcome!

Prozess mit Signalwirkung: Verwaltungsgericht München verhandelt über den Asylantrag des Deserteurs André Shepherd

Markus Bernhardt und Sebastian Lipp, München
04.11.2016

Inland:

»Der Einsatz von Kampfdrohnen ist völkerrechtswidrig«

Friedensaktivistin Laura von Wimmersperg wegen friedlichen Protests vor Gericht. Ordnungswidrigkeit wird aufgebauscht. Gespräch mit H.-Eberhard Schultz

Gitta Düperthal
24.10.2016

Inland:

Fortbestehendes Völkerrechtssubjekt

Die BRD und das Deutsche Reich.

Gastkommentar von Gregor Schirmer