Zum Inhalt der Seite

Regio: SPD

  • 08.07.2024
    Inland: Haushaltsdebatte

    Rüstungslobby tobt

    Haushaltsdebatte: Armeenahe Verbände und Abgeordnete beklagen »zu geringes« Plus bei Wehretat

    Kristian Stemmler
  • 06.07.2024
    Inland: Repression

    Strafen für Studierende

    Berlin: Abgeordnetenhaus beschließt Rückkehr zum Ordnungsrecht für Hochschulen. Maßnahmen bei Verstößen reichen bis zur Exmatrikulation

    Marc Bebenroth
  • 06.07.2024
    Inland: Haushalt 2025

    Ampel will Wachstum kaufen

    Die Regierungskoalition verkündet einen Durchbruch beim Streit um den Haushalt 2025. Die Schuldenbremse bleibt, die Militärausgaben steigen

    Klaus Fischer
  • 05.07.2024
    Inland: Ampelkrise

    Grabstein hübsch hergerichtet

    Haushaltsstreit: SPD und Grüne drängeln, FDP spielt auf Zeit. Jugendverbände gegen Schuldenbremse

    Kristian Stemmler
  • 02.07.2024
    Inland: Sozialdemokraten

    SPD kanzelt Basis ab

    Parteispitze stoppt Mitgliederbegehren gegen Kürzungen im Bundeshaushalt 2025. Linker Flügel wollte Bundestagsfraktion Auftrag erteilen

    Marc Bebenroth
  • 28.06.2024
    Feminismus: Paragraph 218

    Ungewollt Schwangere dürfen abwarten

    SPD-Fraktion: Positionspapier zu Legalisierung von Abbrüchen. Bisher kein Gesetzentwurf in Sicht

    Annuschka Eckhardt
  • 24.06.2024
    Inland: Geflüchtete aus der Ukraine

    Zurück in den Krieg

    Weiter Debatte um geflüchtete Ukrainer. CSU fordert Abschiebungen in den Westen des Landes

    Philip Tassev
  • 22.06.2024
    Inland: Innenministerkonferenz

    Die Richtung vorgegeben

    Bund und Länder einig bei Abschiebung von »Gefährdern«. Differenzen bei »Drittstaatenregelung«

    Kristian Stemmler