Gegründet 1947 Dienstag, 26. März 2019, Nr. 72
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Dossier: Festung Europa

Eiserner Vorhang gegen Flüchtlinge

Koloniales Erbe, Krieg und Verarmung durch die kapitalistische Globalisierung treiben Millionen Menschen zur Flucht. Doch die »Erste Welt« schottet sich ab. Mit militärisch-polizeilichen Abwehrmaßnahmen möchte die EU unerwünschte Migranten fernhalten - auf Leben und Tod.

Zuletzt aktualisiert: 11.02.2019

  • Blick in die »Werkstatt«: Bestuhlung der Berliner CDU-Zentrale a...
    12.02.2019

    CDU nordet Asylpolitik ein

    Am Montag hat die CDU ihre zweitägige Konferenz zum Thema »Migration, Sicherheit und Integration« beendet. Wie bereits am Sonntag traten dabei Gesprächskreise mit insgesamt rund 100 geladenen Vertretern aus der Praxis, darunter Polizeibeamt...
  • Immer wieder versuchen Flüchtlinge, in die spanische Exklave Mel...
    12.01.2019

    Abwehr statt Hilfe

    Abschottung und Abschreckung sind seit langem wesentliche Elemente der Asylpolitik der Europäischen Union. Der Rechtsruck in zahlreichen Mitgliedsstaaten sorgt für weitere Verschärfungen. Es geht mittlerweile nicht mehr »nur« um unwürdige U...
    Ulla Jelpke
  • Mit Knicks und stolzgeschwellter Brust: Innenminister Horst Seeh...
    08.01.2019

    Konkurrenz statt Integration

    »Bislang war die Zuwanderung für Ausländer aus Nicht-EU-Staaten ein langer Hürdenlauf. Das soll sich jetzt ändern – es ist höchste Zeit!« gab sich die Welt auf ihrer Internetseite am 27. Dezember erfreut. Damit spielte das Blatt auf den noc...
    Steve Hollasky
  • Noch sind Menschen in die Begutachtung von Dokumenten und Flucht...
    03.01.2019

    Wenn IT über Asyl urteilt

    Wer würde es sich bieten lassen, dass ein Computer am Ende über die weitere Zukunft des eigenen Lebens entscheidend mitredet? Menschen, die in der Bundesrepublik Asyl beantragen, müssen das bereits heute hinnehmen. Denn das Verwaltungsversa...
    Marc Bebenroth
  • Innenansicht der Zentrale von Europol in Den Haag (Archivbild)
    02.01.2019

    »Versuchskaninchen für noch mehr Überwachung«

    Das »Europäische Zentrum zur Bekämpfung der Migrantenschleusung«, EMSC, ist seit 2016 bei der Polizeiagentur Europol angesiedelt. Welche Aufgabe hat es? Das EMSC soll die Mitgliedstaaten bei Ermittlungen unterstützen. Ein Prinzip der Europä...
    Oliver Rast

Berichte

  • Mit Knicks und stolzgeschwellter Brust: Innenminister Horst Seeh...
    08.01.2019

    Konkurrenz statt Integration

    Hans-Böckler-Stiftung: »Fachkräfteeinwanderungsgesetz« dient deutschen Konzernen. Kritik von Gewerkschaftsbund, Pro Asyl und Linkspartei
    Steve Hollasky
  • Flüchtlinge werden am 12. Oktober 2017 in ein Gefangenenlager in...
    14.12.2018

    Verbrecher und ihre Mitwisser

    Systematische Verletzung von Menschenrechten: Interner Lagebericht des Auswärtigen Amtes entlarvt deutsche und europäische Kooperation mit Libyen
    Peter Schaber
  • Kommunisten in Bewegung. Mitglieder des PCE am 1. Mai 2016 in Ma...
    24.11.2018

    »Diese EU zu ändern ist so gut wie unmöglich«

    Ein Gespräch mit Enrique Santiago Romero, dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Spaniens über die Vereinigungsbestrebungen der spanischen Linken, über die Europäische Union und über die Migrationsfrage.
  • Geht es nach dem Willen des Innenministers, können nicht genug M...
    03.07.2018

    Abschottung nach Plan

    Der SPD-Vorstand beschloss ein eigenes Fünf-Punkte-Papier zur Flüchtlingspolitik und konkurriert mit Seehofers »Masterplan Migration«. Der wurde am gleichen Tag im Internet veröffentlicht.
    Marc Bebenroth
  • Zur Abschottung vor Flüchtlingen soll ein komplexes System aus Z...
    30.06.2018

    Willkommen in Europa

    Plan der EU für den Umgang mit Flüchtlingen steht: Alle in Lagern internieren
    Ulla Jelpke
  • Wollen den »neuen Geist« der Flüchtlingspolitik verkörpern: Mark...
    21.06.2018

    Söder sucht Anschluss

    Kurz und Söder beschwören in Linz eine neue Zuwanderungspolitik. Ungarn legt vor
    Matthias István Köhler
  • Die Leichen von Flüchtlingen, die vor der ägyptischen Küste ertr...
    20.06.2018

    Hauptsache abgeschottet

    Die BRD und EU bauen ihre Kooperation in migrationspolitischen Fragen mit Ägypten aus und rüsten auch dessen Geheimdienste aus. Die Situation der Menschenrechte in dem Land spielt keine Rolle
    Sofian Philip Naceur, Kairo
  • Es zählten Nummern, nicht Menschen: Das Bundesamt für Migration ...
    07.06.2018

    Der inszenierte Skandal

    Was ist wirklich dran an der »Asylaffäre« im Bundesamt für Migration und Flüchtlinge?
    Peter Schaber
  • Tödliche Überfahrt: Vor der libyschen Küste verunglücken immer w...
    02.12.2017

    Vorbild Australien

    Flüchtlingsabwehr im Sinne der EU: Extraterritoriale Lager zur Migrationskontrolle
    Jörg Kronauer
  • Mittellose Osteuropäer kampieren vermehrt im Berliner Tiergarten
    11.10.2017

    Rechtlos ausgeliefert

    In Sichtweite der Europäischen Zentralbank in Frankfurt am Main warten jeden Morgen vor allem Osteuropäer. Lieferwagen halten, Männer in Arbeitskluft verhandeln, steigen ein.
    Susan Bonath
  • Racial Profiling: Seit den Vorkommnissen in der Domstadt werden ...
    31.12.2016

    Eine Nacht ohne Ende

    Ein Jahr nach der Kölner Silvesternacht bekommen vor allem Flüchtlinge die Folgen zu spüren
    Fabian Köhler
  • Ägyptische Küstenwache mit geborgenen Leichen der Schiffskatastr...
    28.10.2016

    Flucht aus Ägypten

    Das nordafrikanische Land ist eines der wichtigsten Transitregionen für Flüchtlinge. Aber im Zuge der Wirtschaftskrise brechen auch immer mehr Einheimische nach Europa auf. Die Rüc...
    Sofian Philip Naceur
  • Im Auftrag der Flüchtlingsabwehr unterwegs: Die Korvette »Ludwig...
    20.10.2016

    Abschottung um jeden Preis

    Die Grenzen der Europäischen Union werden nach Nordafrika vorverlagert. Dabei setzen die Bundesregierung und Brüssel auf die Zusammenarbeit mit den Regimes in Ägypten und Libyen
    Sofian Philip Naceur
  • Festung Europa: Grenzzaun zwischen Bulgarien und der Türkei, nah...
    10.10.2016

    Frontex 2.0

    EU-Grenzschutzagentur bekommt Eingreiftruppe und mehr Kompetenzen – Seenotrettung gehört nicht dazu
    Ulla Jelpke
  • Europas Grenzen schon in Afrika absichern: Sudanesische Ordnungs...
    26.08.2016

    Festung Europa reicht bis Afrika

    Deutschland nimmt eine Schlüsselrolle bei der Ausweitung der Migrationsabwehr auf dem afrikanischen Kontinent ein und errichtet neue Außenposten für das europäische Abschottungsregime
    Niema Movassat
  • Stichwortgeber für repressive Flüchtlingspolitik: Österreichs Au...
    06.06.2016

    Lager statt Asyl

    Erneut macht sich Wien für die Verschärfung der EU-Flüchtlingspolitik stark. Österreich will Flüchtlinge auf Inseln internieren. Libyen gibt sich unwillig
    Roland Zschächner
  • Ein Mädchen wartet am Mittwoch in Idomeni auf die Essensverteilu...
    13.05.2016

    Stabilisierter Notstand

    In Griechenland halten sich nach Angaben des von der Regierung in Athen eingerichteten Krisenstabs derzeit 54.500 Flüchtlinge auf. Diese Zahl nannte am Donnerstag die Tageszeitung Kathimerini
    Heike Schrader, Athen
  • 06.05.2016

    Zynische »Fairness«

    Das sogenannte Dublin-System, also die Aufnahme und Verteilung von Geflüchteten innerhalb der EU, soll überarbeitet werden. Einen Vorschlag für diesen Schritt legte die EU-Kommission am Mittwoch vor
    Claudia Wrobel
  • Gemeinsam jedem seine Perspektive: Mit dem EU-Türkei-Abkommen vo...
    04.05.2016

    Risse in der Festung

    Berlin will seit langem die Asyl- und Flüchtlingspolitik europäisieren. Den Widerstand einzelner EU-Mitgliedsstaaten konnte das Merkel-Kabinett jedoch durch keine Disziplinierungsmaßnahme brechen
    Andreas Wehr
  • Sudanesische Binnenflüchtlinge vor dem UN-Hauptquartier in der L...
    21.04.2016

    Die Äquatorgrenze der EU

    Europa will seine »Flüchtlingsprobleme« auf Kosten armer und abhängiger Länder lösen.
    Knut Mellenthin
  • Hinter Gittern: Flüchtlinge warten in einem slowenischen Aufnahm...
    27.10.2015

    Frontex soll dichtmachen

    Staatschefs einigen sich in Brüssel auf repressivere Flüchtlingspolitik
    Roland Zschächner
  • Flüchtlinge am Sonntag am Hauptbahnhof München
    14.09.2015

    Ende der Gastfreundschaft

    Deutschland sperrt die Grenze zu Österreich. Zugverkehr bis Montag morgen eingestellt
    Sebastian Carlens
  • In Hamburg demonstrierten am Sonnabend mehr als 20.000 Menschen ...
    14.09.2015

    Aufstand in der Festung

    Zehntausende demonstrieren europaweit gegen die Abschottungspolitik der EU. Naziaufmarsch in Hamburg verhindert. Wieder sterben Menschen auf der Flucht
    André Scheer
  • Eine Containeranlage in Rottenburg, die zur Unterbringung von Fl...
    08.09.2015

    »Sicher« per Gesetz

    Bundesregierung definiert Fluchtursachen weg und will Polizei aufrüsten. Erneut Brände in Heimen
  • Nach einer wochenlangen Flucht wurde dieses kleine Mädchen in Mü...
    07.09.2015

    Tausende am Ziel

    Deutschland nimmt Flüchtlinge aus Ungarn auf. Sonderzüge erreichen München. CSU und Konsorten reagieren mit Hetzparolen
    André Scheer
  • Gegen Flüchtlinge abwehrbereit: Bundesverteidigungsministerin Ur...
    07.09.2015

    Spiel mit dem Feuer

    EU plant Militäraktionen gegen Flüchtlingsschiffe und die Einrichtung von Abschiebelagern
    Knut Mellenthin
  • Eine tschechische Polizistin markiert am 1. September in Breclav...
    07.09.2015

    Migranten unerwünscht

    Festung Europa. Tschechien und die Slowakei tun einiges, um für Flüchtlinge unattraktiv zu sein
    Reinhard Lauterbach
  • Flüchtlinge aus Kriegsgebieten verließen am Freitag Budapest zu ...
    05.09.2015

    Flucht ins Ungewisse

    Chaos und Menschenjagd in Ungarn, NPD-Applaus für Staatschef Orbán, Schwerverletzter bei Brand in hessischem Asylheim
    Claudia Wangerin
  • Bei den Rassisten verhasst: Der italienische Bischof Nunzio Gala...
    05.09.2015

    Vatikan gegen Hetzer

    Festung Europa. Italiens Lega Nord und die »Fünf-Sterne-Bewegung« setzen auf Ausländerfeindlichkeit. Opposition dagegen kommt vom Klerus
    Knut Mellenthin
  • Polizeieinsatz am Bahngleis: Ungarische Beamte verbrachten am Do...
    04.09.2015

    Abwehr bleibt Programm

    Deutschland und Frankreich fordern Verteilung von Asylsuchenden in der gesamten EU. Ausweitung des Militäreinsatzes im Mittelmeer geplant
    Rüdiger Göbel
  • 04.09.2015

    Ein Foto schreckt die Öffentlichkeit auf

    Das Bild geht um die Welt: Ein kleiner Junge liegt tot an einem Strand in der Türkei. Zahlreiche Medien zeigten die Aufnahme oder brachten das Foto, auf dem ein Polizist den K...
    André Scheer
  • Sybrand Buma bei den Kommunalwahlen 2014
    04.09.2015

    »Totaler Wahnsinn«

    Niederlande: Oppositionsführer Buma fordert Entsendung von Bodentruppen nach Syrien. »Schutzzonen« sollen Menschen von Flucht nach Europa abhalten
    Gerrit Hoekman
  • Dieser Mann hat es bis Gran Canaria geschafft. Ein spanischer Po...
    03.09.2015

    Zuflucht Spanien

    Festung Europa. Barcelona, Madrid und andere Orte wollen Flüchtlinge aufnehmen
    Carmela Negrete
  • Im Asylerstaufnahmezentrum in Traiskirchen herrschen miserable Z...
    15.08.2015

    »Systematische Mängel«

    Amnesty International kritisiert Österreichs Umgang mit Flüchtlingen
    Simon Loidl, Wien
  • 13.08.2015

    Deutsche Waffen morden mit

    Wieder 60 Tote im Mittelmeer befürchtet. Hilfsorganisationen kritisieren Rüstungsexporte
  • Aus dem Mittelmeer gerettet: Flüchtling auf einem Schiff der »Är...
    12.08.2015

    Nothilfe gegen den Irrsinn

    Mittelmeer: Lateinamerikanische Staaten wollen Flüchtlingen aus Afrika zu Hilfe kommen. Bolivarische Allianz ALBA kündigt Sonderprogramm an
    André Scheer
  • Malische Soldaten patrouillieren 2013 in der Umgebung von Sévaré
    10.08.2015

    EU produziert Terror

    Mali: Mindestens zwölf Tote bei Überfall auf Hotel. Sahelregion auch durch europäische Politik destabilisiert
    Jörg Tiedjen
  • Eine aus Afghanistan geflohene Frau stillt ihr Kind am Mittwoch ...
    07.08.2015

    Athen zeigt Solidarität

    Aktivisten helfen Flüchtlingen in der griechischen Hauptstadt mit Feldküche, Kleidersammlung und medizinischer Versorgung
    Heike Schrader, Athen
  • Retter halten am Donnerstag auf der MV Phoenix kurz inne, um an ...
    07.08.2015

    Massengrab Mittelmeer

    Erneut sterben Hunderte Menschen auf der Flucht nach Europa. Krokodilstränen in Brüssel, gefährliches Zündeln in Berlin
    André Scheer
  • Frontex-Chef Klaus Rösler im Februar 2015 auf dem Europäischen P...
    03.08.2015

    Kein Durchkommen in Augsburg

    Veranstaltung mit Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex gesprengt
    Matthias Hör, Augsburg
  • Vier Meter hoch und mit Stacheldraht gesichert: Ungarische Solda...
    29.07.2015

    Ungarn macht dicht

    Festung Europa: Regierung in Budapest reagiert mit Verschärfung des Grenzregimes auf Flüchtlinge
    Roland Zschächner
  • Ein überfülltes Flüchtlingsboot, das am 14. Mai von der Organisa...
    16.07.2015

    Seenotrettung nur nebenbei

    Frontex- und EU-Militärmissionen gehen an humanitärer Realität auf den Fluchtrouten des Mittelmeeres vorbei
    Ulla Jelpke
  • Syrische Flüchtlinge laufen am vergangenen Freitag auf einer ser...
    25.06.2015

    »Präventives Screening«

    Ungarn widerruft Androhung, Dublin-III-Abkommen auszusetzen. EU diskutiert über Massenabschiebung von Flüchtlingen
    Knut Mellenthin
  • US-»Predators«, »Raubtiere« terrorisieren: 2005 wurden noch 1,2 ...
    24.06.2015

    Umkämpfte Räume

    Der Einsatz von Drohnen soll die Abwehr von Flüchtlingen perfektionieren. In der Rüstungsindustrie sorgt das für harte Konkurrenz
    Volker Eick
  • Erdarbeiten im Regierungsviertel. Das »Zentrum für politische Sc...
    23.06.2015

    Gräber für die Kanzlerin

    Zum Gedenken an 23.000 tote Flüchtlinge: Tausende Demonstranten haben Wiese vor dem Reichstag in einen »Friedhof« verwandelt
    Susan Bonath
  • 22.06.2015

    Nein zum EU-Regime

    Tausende bekunden in Berlin Solidarität mit Griechenland und mit Flüchtlingen. Großdemonstration gegen Sparpolitik auch in London
    Johannes Supe
  • Auf der Flucht im Mittelmeer ertrunken, Tochter vermisst: Am Die...
    19.06.2015

    Tote für das Kanzleramt

    Fast 60 Millionen Menschen weltweit auf der Flucht. Geplantes Begräbnis im Berliner Regierungsviertel sorgt für »Bauchschmerzen«. Ebenso die Plakate der Linksfraktion
    Claudia Wangerin
  • Polizisten vertrieben am Dienstag morgen Flüchtlinge aus deren C...
    17.06.2015

    Verschärftes Grenzregime

    EU- Innenminister beraten in Luxemburg ihr Vorgehen gegen Flüchtlinge
  • 16.06.2015

    »Fähren statt Frontex«

    Rostocker Antifaschisten positionieren sich gegen Abschottungspolitik von EU und BRD
    Rocko Allwerth
  • Solidaritätsdemonstrationen für Flüchtlinge haben in Berlin Trad...
    11.06.2015

    Unerträgliche Haltungen

    Berliner Linke wollen eine Großdemonstration für Flüchtlinge und Griechenland. Gregor Gysi schlägt ein Aufbauprogramm für Südeuropa vor
    Johannes Supe
  • 17 im Mittelmeer ertrunkene Flüchtlinge brachte die italienische...
    03.06.2015

    Einsatz aller Mittel

    Zerstörung von Schiffen und Hafenanlagen: EU will mit Militärmission Flüchtlingsproblem im Mittelmeer erledigen. Russland verweigert »Freibrief« im UN-Sicherheitsrat
    Knut Mellenthin
  • Von der italienischen Marine aus Seenot gerettet: Flüchtlinge im...
    03.06.2015

    Mit wem will die EU in Libyen kooperieren?

    Nachdem der libysche Staatsapparat vor vier Jahren durch eine EU-geführte, von den USA und einigen arabischen Staaten unterstützte Militärintervention vollständig zerschlagen ...
    Knut Mellenthin
  • 03.06.2015

    Wo leben die meisten Flüchtlinge?

    Deutschland sei »nicht das Sozialamt der Welt« und könne »nicht alle Flüchtlinge der ganzen Welt aufnehmen«. Ebenso arrogante wie ahnungslose Sprüche dieser Art sind leider ni...
  • Kontrolle über das Mittelmeer: Ein Schiff der italienischen Fina...
    28.05.2015

    EU gibt sich gnädig

    Quotensystem für Verteilung von Flüchtlingen beschlossen. Schwerpunkt liegt aber bei militärischer »Abschreckung«
    Knut Mellenthin
  • 22.05.2015

    In Gedenken

    Mit Leichensäcken hat das Bündnis »Gemeinsam für Afrika« in sieben deutschen Städten eine Protestaktion durchgeführt. Es will auf die Situation von Flüchtlingen aufmerksam mac...
  • Sammelabschiebung per Flugzeug: Abgelehnte Asylbewerber am Baden...
    21.05.2015

    Mehr Geld für »Ausländer raus«

    CDU/CSU und SPD beantragen Millionen Euro für schnellere »Rückführung« mittelloser Asylbewerber
    Arnold Schölzel
  • Ganz nach EU-Geschmack: In Tripolis werden am vergangenen Sonnta...
    20.05.2015

    Erspähen und zerstören

    EU will sich zur Abschottung gegen Flüchtlinge zunächst Überblick im Mittelmeer verschaffen und hofft auf UN-Mandat für Militäreinsatz gegen deren Boote. Protest aus Libyen
    Christian Selz
  • 15.05.2015

    Mobilmachung gegen Flüchtlinge

    Die Europäische Union will weiter militärisch gegen Flüchtlinge vorgehen. Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) sieht nach wie vor Chancen für ein UN-Mandat für de...
  • Dem Volk sollen Gefahr und Krise suggeriert werden: Ein italieni...
    13.05.2015

    EU will Schiffe versenken

    Außenbeauftragte Brüssels setzt sich vor UN-Sicherheitsrat für Mandat zum Kriegseinsatz gegen Flüchtlingsboote ein. Russland argumentiert dagegen
    Christian Selz
  • Um ihr Schicksal geht es der EU nicht: Am 22. April von der ital...
    13.05.2015

    Quoten gegen Menschen

    EU-Kommission stellt neues Konzept für den Umgang mit Flüchtlingen vor. Das Schicksal der vor Krieg und Elend Fliehenden spielt keine Rolle
  • Allein am vergangenen Wochenende wurden 7.000 Menschen aus dem M...
    06.05.2015

    Das Sterben geht weiter

    Wieder ertrinken 40 Menschen im Mittelmeer. Italiens Regierung und Hilfsorganisationen schlagen Alarm
  • 05.05.2015

    Bundesmarine auf Flüchtlingsjagd

    Erneut Tausende Menschen im Mittelmeer gerettet. Deutsche Schiffe auf Kreta eingetroffen
    Roland Zschächner
  • Flüchtlinge versuchen am 3. Februar, den Grenzzaun um Ceuta zu ü...
    30.04.2015

    Türsteher Europas

    Marokko: Zehntausende versuchen, in die spanischen Enklaven Ceuta und Melilla zu gelangen
    André Scheer
  • 29.04.2015

    Kapitalistische Logik

    Selbsternannte Experten aus Wirtschaftsstiftungen loben deutsche Flüchtlingspolitik
    Claudia Wrobel
  • Protestaktion der Gewerkschaftsfront PAME am Donnerstag vor der ...
    25.04.2015

    Syriza versucht Spagat

    Festung Europa: Griechische Regierung begrüßt Beschlüsse des EU-Gipfels, fordert aber Ausbau legaler Wege nach Europa. Scharfe Kritik von Kommunisten und Flüchtlingsgruppen
    Heike Schrader, Athen
  • Protest gegen Frontex-Direktor Klaus Rösler am Mittwoch in Berli...
    24.04.2015

    Protest gegen Frontex

    Direktor der EU-Grenzschutzagentur in Berlin mit Marmelade beworfen. Bundesweit Aktionen gegen Festung Europa
  • Migranten demonstrieren am Donnerstag in Brüssel mit symbolische...
    24.04.2015

    »Legale Wege nach Europa öffnen!«

    Militär gegen Schlepper? EU-Gipfeltreffen in Brüssel berät Zehn-Punkte-Plan. UNO und Menschenrechtsgruppen fordern Umdenken
  • Trauer für die Fotografen: Schweigeminute zum Auftakt des EU-Gip...
    24.04.2015

    EU bekämpft Flüchtlinge

    Schweigeminute statt Hilfe beim Gipfeltreffen in Brüssel. Mehr Geld für Grenzschutzmissionen »Triton« und »Poseidon«, aber keine Rückkehr zu »Mare Nostrum«
    André Scheer
  • Seenotrettung à la Merkel (hier am Mittwoch bei der Schweigeminu...
    23.04.2015

    Krokodilstränen im Bundestag

    Abgeordnete und Regierung gedenken mit Schweigeminute an Flüchtlingskatastrophe im Mittelmeer. Merkel-Kabinett will Seenotrettung ausweiten – und bläst zur Jagd auf Fluchthelfer
    Rüdiger Göbel
  • Der Militäreinsatz vor Somalia – hier ein von der Bundeswe...
    22.04.2015

    Kriegspläne gegen Flüchtlinge

    EU-Außenminister fordern in Zehn-Punkte-Plan Militäreinsätze zur Zerstörung von Booten
    Christian Selz
  • Am 12. April kenterte ein Flüchtlingsboot in der Nähe des Fracht...
    21.04.2015

    Wieder sterben Dutzende

    Allein am Montag weitere 23 Tote im Mittelmeer. EU-Außenminister beraten in Luxemburg
  • Urlaubsinsel Rhodos, gestern früh: Ein Boot mit 200 Flüchtlingen...
    21.04.2015

    Im Zweifel wegschauen

    Weitere Flüchtlingsschiffe in Seenot. Hapag-Lloyd empfiehlt Kapitänen, auf Distanz zu bleiben.
    Burkhard Ilschner
  • Von einem dänischen Handelsschiff aus dem Mittelmeer gerettet &n...
    20.04.2015

    Die EU tötet Flüchtlinge – Fähren statt Frontex!

    Erneut sind Hunderte auf dem Weg in die EU ertrunken: Vor der libyschen Küste hat sich am Wochenende die bislang offenbar schlimmste Flüchtlingskatastrophe in der neueren Gesc...
  • Peter Fox und junge Trommler der Schule BAEM am Samstag bei den ...
    20.04.2015

    Gegen Asylrechtsverschärfung

    In Berlin gingen am Samstag Tausende für Bleiberecht und gegen Pläne der Bundesregierung auf die Straße. Namhafte Musiker spielten für Flüchtlinge. jW-Bericht
  • Geflohen, um im Abschiebeknast zu landen – und dort möglic...
    20.04.2015

    Allmachtgebaren und Willkür

    Neuauflage einer Dokumentation der Antirassistischen Initiative über tödliche Folgen der Flüchtlingspolitik
    Ulla Jelpke
  • Sie haben die Fahrt über das Mittelmeer überlebt, jetzt droht ih...
    19.04.2015

    Das Sterben geht weiter

    Wieder Flüchtlingsboot im Mittelmeer gekentert. Rettungskräfte befürchten bis zu 700 Todesopfer
  • Flüchtlinge am vergangenen Donnerstag nach ihrer Ankunft auf der...
    16.04.2015

    Dezentral und unbürokratisch

    Griechische Regierung berät über Umgang mit steigenden Flüchtlingszahlen. Kommunistische Partei fordert Bruch mit EU-Politik
    Heike Schrader, Athen
  • Nach der Tortur die Bürokratie: Ein Überlebender des Dramas auf ...
    16.04.2015

    Spiel mit Menschenleben

    Wieder ertrinken Hunderte Menschen im Mittelmeer. EU leugnet Mitverantwortung. CDU/CSU-Fraktionschef Kauder fordert »Abschiebeprämie«
    André Scheer
  • »Das Haus der 28 Türen« wurde in der Nacht zu Dienstag angezünde...
    01.04.2015

    Asylpolitik kein Thema mehr

    Brandanschlag auf Kunstprojekt, das Flüchtlingsprotest symbolisiert
    Claudia Wrobel
  • Diese Flüchtlinge aus dem Irak und Syrien in der Ägäis versuchte...
    27.03.2015

    Kein Plan für Migration

    UNHCR: So viele Flüchtlinge wie seit 22 Jahren nicht mehr
    Michael Merz
  • Hinter Zäunen weggesperrt: Flüchtlinge im Lager von Amygdaleza (...
    18.02.2015

    Athen macht Lager dicht

    Griechenland: Nach dem Tod von Asylsuchenden will die neue Regierung die Situation von Flüchtlingen verbessern
    Heike Schrader, Athen
  • Den EU-Behörden seit Jahren bekannt: Die menschenunwürdige Fests...
    16.02.2015

    Abschiebung zu Folterern

    EU deportiert laut Berichten Flüchtlinge in Ukraine. Dort kommt es in von der Union mitfinanzierten Gefängnissen zu Misshandlungen
    Jana Frielinghaus
  • Die zugedeckten Leichen erfrorener Flüchtlinge am Montag im Hafe...
    11.02.2015

    Horror vor Lampedusa

    Wieder sterben 29 Menschen auf der Flucht vor Krieg und Elend. Italienische Politiker machen EU mitverantwortlich
  • Überlebende des Flüchtlingsdramas am Montag in einem Bus auf Lam...
    11.02.2015

    Auf der Flucht erfroren

    Katastrophale Folgen des Endes der Rettungsmission »Mare Nostrum«
  • 17.01.2015

    Millionengeschäft mit der Not

    EU-Innenkommissar stellt Plan zur Eindämmung von Schleuserfahrten über das Mittelmeer vor.
    Ulla Jelpke
  • Seit Jahren setzen sich immer Menschen für ein besseres Asylrech...
    16.01.2015

    Willkür, um den Schein zu wahren

    Flüchtlingsorganisationen fordern von Bundesregierung Abkehr vom sogenannten Dublin-Verfahren. Europa brauche solidarisches Asylsystem
    Claudia Wrobel
  • Protest gegen Abschiebungen im Mai 2014 in Berlin: Für viele Flü...
    14.01.2015

    Weniger Erfolge für Flüchtlinge

    Zehn Jahre Berliner Härtefallkommission: Mitglieder und Integrationsbeauftragte zogen Bilanz
    Jana Frielinghaus
  • Rechter Provokateur: Belgiens Staatssekretär für Asyl und Migrat...
    08.12.2014

    Belgien verlangt viel Geld

    Gebühr für Aufenthaltsgenehmigung soll auf 225 Euro erhöht werden
    Gerrit Hoekman
  • Särge mit den Körpern ertrunkener Flüchtlinge wer...
    30.08.2014

    Tausende Tote

    Die »Festung Europa« fordert immer mehr Menschenleben. 300 Opfer allein in den vergangenen Tagen.
    André Scheer
  • Auf der Suche nach Schutz hinter Gittern gelandet: Ein Asylsuche...
    25.07.2014

    Abschiebehaft rechtswidrig

    Schlappe für Bundesregierung: Bundesgerichtshof stellt schwere Mängel im deutschen System fest.
    Ulla Jelpke
  • Feierliche Zusammenkunft vor Stacheldraht: FRONTEX-Offizielle we...
    11.02.2014

    Tödlicher Festungswall

    Abwehr »illegaler« Migration: Das EU-Grenzüberwachungssystem EUROSUR vernetzt die Informationen nationaler Behörden.
    Matthias Monroy
  • Schluß mit der Diskriminierung: Demonstration am 23. M&aum...
    24.05.2013

    Weiter ausgegrenzt

    20 Jahre nach dem »Asylkompromiß«: »Boot ist voll«-Kampagne auch heute noch wirksam.
    Markus Bernhardt
  • 11.02.2013

    Abschottung kostet Leben

    Bundesregierung gibt erstmals Auskunft zu Todesopfern unter Flüchtlingen.
    Ulla Jelpke
  • Abschiebetrakt in der JVA-Mannheim
    16.02.2012

    Abschiebehaft rechtswidrig

    Einsperren von Flüchtlingen widerspricht Maßgaben der EU-Rückführungsrichtlinie.
    Ulla Jelpke
  • 26.01.2010

    Diagnose am Flughafen

    Bremer Ausländerbehörde scheut keine Kosten, um nachweislich reiseunfähige Personen abzuschieben.
    Kristina Vogt
  • Demo gegen den Frauenabschiebeknast in Neuss im November 2009
    04.01.2010

    Wagenburgmentalität

    Bundesregierung setzt auf Abschottung: Stockholmer Programm der EU perfektioniert »Festung Europa«.
    Ulla Jelpke
  • Solidarität mit Flüchtlingen und Migranten auf der Spree in Berl...
    25.11.2009

    Krankes System

    »Illegale« Migranten oft nur unzureichend medizinisch versorgt. Beim Arztbesuch droht Abschiebung.
    Frank Brunner
  • 24.12.2008

    Angriff auf die Völker

    Täglicher »Legaler« Rassismus: Abschottung der USA und der EU gegen Migranten und Flüchtlinge.
    Klaus Schikora
  • 06.10.2008

    Flüchtlingsstopp

    EU installiert Migrationskontrollinstanz in Mali. Pilotprojekt für andere afrikanische Länder
    Hanna Petersen
  • 19.06.2008

    Schotten dichtgemacht

    EU-Rückführungsrichtlinie wirkt als weiterer Baustein der »Festung Europa«.
    Ulla Jelpke
  • Projekt Flughafen Dubai: Der Bauboom am Golf ist ohne »Gastarbei...
    26.03.2008

    Geld-zurück-Garantie

    Wirtschaftliche Not treibt Millionen Menschen aus Schwellen- und Entwicklungsländern ins Ausland.
    Thomas Berger
  • Proteste anläßlich der Innenministerkonferenz der Länder am 6. D...
    28.12.2007

    Ausgrenzen statt Integrieren

    Bilanzen 2007. Heute: Migrationspolitik. Abschottung verschärft, Lage der Einwanderer weiter verschlechtert.
    Ulla Jelpke
  • Durch Krieg ins Exil gezwungen: Frau in einem senegalesischen Fl...
    08.09.2006

    Entwicklungshilfe privat

    UN-Weltbevölkerungsbericht 2006: Lage der 95 Millionen Migrantinnen im Mittelpunkt. Viele verbessern unter großen Entbehrungen Lage ihrer daheimgebliebenen Familien.
    Jana Frielinghaus
  • Streik marokkanischer Wanderarbeiter im andalusischen »El Ejicho...
    01.08.2006

    Moderne Sklaverei

    Wie Gewerkschaften illegalen Arbeitsmigranten zu ihrem Recht verhelfen. Wanderarbeiter europaweit organisiert.
    Nick Brauns
  • 06.12.2000

    Europa macht die Tore dicht

    In Nizza schlägt für die EU die Stunde der Wahrheit«, orakelte das Handelsblatt in einer seiner jüngsten Ausgaben. In den Redaktionsstuben der Düsseldorfer Wirtschaftszeitung geht man trotz eines »Zweckoptimismus in den EU-Hauptstädten« von...
    Gerhard Klas

Analysen

  • Immer wieder versuchen Flüchtlinge, in die spanische Exklave Mel...
    12.01.2019

    Abwehr statt Hilfe

    Transkontinentale Abschottung. Die Europäische Union schleift das Asylrecht und strebt an, kaum noch einen Migranten hinein zu lassen
    Ulla Jelpke
  • Der italienische Innenminister Matteo Salvini verfügt über beste...
    22.10.2018

    Lega Mord

    Der italienische Innenminister Matteo Salvini verfolgt eine rassistische Agenda. Die Lega Nord steht seit ihrer Gründung 1991 für eine unternehmerfreundliche und fremdenfeindliche Politik
    Gerhard Feldbauer
  • Laut der Internationalen Organisation für ­Migration in Genf sta...
    11.01.2018

    Schulter an Schulter

    Migrantinnen und Migranten bringen Kampferfahrungen mit. Die hiesige Linke muss die Multiethnizität der Arbeiterklasse anerkennen und die rassistische Spaltung zurückweisen
    Selma Schacht
  • Immer wieder protestierten Geflüchtete in diesem Jahr für ihr Re...
    27.12.2017

    Rest des Asylrechts geschleift

    Deutsche Flüchtlingspolitik: Bundesregierung von CDU, CSU und SPD ignoriert Verfassung und internationale Verträge
    Ulla Jelpke
  • »Sehr viel mehr tun, um effiziente Verteidigungskapazitäten aufz...
    03.03.2016

    Multiple Krise

    Flüchtlingsfrage, Rechtswende und die überschätzte deutsche Hegemonie in Europa
  • Fleißig sollen sie sein und nicht aufmüpfig. Das sind...
    06.02.2014

    Nur die Guten dürfen rein

    Politik und öffentliche Meinung betrachten Migranten unter dem Gesichtspunkt ihrer ökonomischen Verwertbarkeit.
    Sebastian Friedrich und Marika Pierdicca
  • Vor den Toren der Festung Europa: Ankunft tunesischer
Flüch...
    19.03.2011

    Neues Oberkommando

    Frontex wird als Zentrale der europäischen Grenzschutzverbände aufgebaut.
    Ulla Jelpke
  • Wenige Meter, zwei Welten: Blick von der mexikanischen Seite
der...
    07.01.2011

    Die Grenze

    Der Krieg gegen Flüchtlinge an der Grenze zwischen Mexiko und den USA
    Ulla Jelpke
  • Abschottung geht vor Rettung: italienischer Carabinieri bei der
...
    06.07.2010

    Unheilvolle Kooperation

    »Festung Europa«: Flüchtlingspolitik am Beispiel Libyens und Maltas.
    Ulla Jelpke
  • Kein rettender Hafen: Afrikanische Migranten an Bord eines Patro...
    19.04.2008

    Gendarmen Europas

    Migrationsabwehr: Marokko und Senegal werden in Abschottungsmaschinerie der EU eingebunden.
    Ulla Jelpke
  • Circa 40 000 Menschen sind in Deutschland von Abschiebehaft betr...
    20.09.2007

    Der Freiheit beraubt

    Abschiebepraxis in Deutschland. Revolten und Hungerstreiks
    Elke Groß
  • Migrationsabwehr statt humanitärer Hilfe: Flüchtling im Abschieb...
    19.05.2007

    Gnadenlose Ausgrenzung

    Die Bundesregierung nutzt EU-Richtlinien zur Verschärfung ihrer Abschottungspolitik ­gegenüber Flüchtlingen und Migranten.
    Ulla Jelpke
  • 02.02.2005

    Von der Fluchthilfe zum Menschenhandel

    Der Paradigmenwechsel in den deutschen Rechtsauffassungen. Die schöne neue Realität, die das Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt schafft.
    Helmut Höge
  • 01.04.2004

    Der Staat und der Tod

    Rassismus und Nationalismus sind keine metaphysischen Konstanten, sondern dem Wandel der ökonomischen Bedingungen und politischen Machtverhältnisse unterworfen: die radikale Linke und die jüngste deutsche Vergangenheit. (Teil I)
    Wolf Wetzel

Geschichtliches

  • Asylrecht vom rechten Mob sturmreif geschossen: Lichtenhagen nac...
    22.08.2012

    Rassistisches Fanal

    Pogrom von Rostock-Lichtenhagen war ein Höhepunkt in der Mobilisierung gegen »Asylanten« und »Ausländer«. Danach wurde Recht auf Asyl ausgehebelt.
    Ulla Jelpke
  • Gegen den Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft:  Proteste in...
    26.05.2008

    Asylrecht ausgehebelt

    Vor 15 Jahren: Nach rassistischer Kampagne werden Grundrechte von Flüchtlingen eingeschränkt.
    Ulla Jelpke
  • Lästige Ausländer ausweisen: »Du bist uns unangenehm«
    05.05.2008

    Staatsräson Rassismus

    Mit einer szenischen Lesung dokumentiert­ die Bremer Shakespeare Company die Abschiebungspraxis vor 90 Jahren.
    Robert Best
  • 20.09.2006

    Polizei beobachtete nur

    Vor 15 Jahren brannte es in Hoyerswerda. Neofaschisten und Rechte machten Jagd auf Flüchtlinge. Stadt kapitulierte und brachte sie aus der Stadt.
    Lothar Bassermann

Essays

  • Den Zusammenhalt finden: Gleiche Rechtsprechung für alle statt S...
    26.03.2016

    Willkommenskultur: Gemeinsam kämpfen

    Flüchtlinge, Beschäftigte und Friedensbewegte werden von Kapital und rechter Politik auseinandergebracht. Statt dabei mitzumachen, sollten die Spalter isoliert und die übereinstimmenden Interessen gesehen werden
    Patrik Köbele
  • 20.06.2015

    Schwarzer Kanal: Leben retten statt Leichen holen

    Das »Zentrum für politische Schönheit« hat einen neuen Coup gelandet. Aus Protest gegen die Abschottungspolitik der Europäischen Union bestattet die Künstlergruppe im Mittelme...
    Rüdiger Göbel
  • 09.01.2008

    Testosteron und Rassismus

    »Die Migration der Gewalt« titelt Der Spiegel in dieser Woche. 17 Redakteure zeichnen verantwortlich.
    Thomas Wagner
  • Allein unter Nazis mit Anstand: Armado Rodrigues aus Portugal wi...
    13.06.2006

    Wir Begriffsstutzigen

    Einwanderungsland BRD: Aktuelle Statistik und überholtes Vokabular.
    Wolfgang Pomrehn
  • 06.11.2001

    Staat und Schlepper

    Scheinbar jenseits des obligaten Rassismus hat sich in Österreich, aber nicht nur hier, ein breiter Konsens in puncto ordentliche Einwanderungspolitik etabliert.
    Franz Schandl, Wien
  • 04.07.1998

    Trau schau wem

    Das Standesamt als Hürde im Hindernislauf binationaler Paare
    Alyn Anders

Porträts

  • Die Schöne und das Biest
    17.07.2015

    Mutti-nur-für-Deutsche des Tages: Angela Merkel

    Die Militarisierung der Bundesrepublik ist im Herzen von Angela Merkel fest verankert. Menschlich wie ein Panzer erklärte die Kanzlerin am Mittwoch einem vielleicht 14jährigen...

Reportagen

  • Trügerische Idylle: Auf den morschen Booten der Flüchtlinge, die...
    05.09.2015

    Tor zu Europa

    Die italienische Insel Lampedusa ist Vorposten der EU und damit Ort der Ankunft für Flüchtlinge. Deren Abwehr hinterlässt tiefe Narben. Reportage
    Patricia D’Incau
  • Ali Sandeed mit Kindern in seinem Hilfsprojekt im Libanon
    23.04.2015

    Zum zweiten Mal Flüchtling

    »Ich dachte, das Boot ist meine letzte Chance«: Ein Palästinenser aus dem Lager Jarmuk in Damaskus über seine Gründe zur Flucht
    Ali Sandeed
  • 22.06.2013

    Gestrandet

    Afrikaner an den Südgrenzen Europas: Unterwegs mit Flüchtlingen auf Malta.
    Andreas Boueke
  • Flüchtlinge aus dem subsaharischen Afrika versuchen, an die maro...
    31.12.2010

    Gestrandet in Tanger

    Der subsaharische Traum, dem Elend zu entkommen und Europa zu erreichen, endet häufig an der Maghreb-Küste.
    Guillermo Ruiz Torres
  • Flüchtlinge am Bahnhof von Nea Vissa, 1000 Kilometer nordöstlich...
    30.10.2010

    Auf dem Abschiebegleis

    Griechenland gilt als Tor in die EU – ein oft folgenschwerer Irrtum. Fotoreportage von Alkis Konstantinidis (AP)
    Heike Schrader, Athen
  • Der psychische Druck, der auf den Abschiebehäftlingen lastet, is...
    15.05.2010

    Vorletzte Station

    In der JVA Büren warten Flüchtlinge auf ihre Abschiebung. Fotoreportage
    Benjamin Ulmer
  • Obdachlos, in Ghettos eingesperrt, ohne Recht und Arbeit, von de...
    07.07.2009

    Willkür und Ghettoisierung

    Griechenland dient der EU als Schutzwall und Verschiebebahnhof für Flüchtlinge. Der überforderte Balkanstaat reagiert mit noch stärkeren Repressionen
    Ulla Jelpke
  • Mit Griffen, an denen der Gefesselte getragen werden kann: der i...
    01.03.2008

    Flucht und Bürokratie

    Stationen von Asylbewerbern in Nordrhein-Westfalen. Notizen von einer Rundreise
    Ulla Jelpke
  • Blick auf das »Meer« bei Adra: Mehr als 27 000 Gewächshäuser ers...
    02.06.2007

    Gestrandet im Plastikmeer

    Bei den illegalen Tagelöhnern in den Gewächshäusern Südspaniens. Fotoreportage Bodo Marks.
    Shelina Islam
  • Nordafrikanische Flüchtlinge suchen eine neue Lebensperspektive ...
    19.10.2006

    Lampedusa – Vorposten der Festung Europa

    Die italienische Mitte-links-Regierung plant keine grundsätzliche Änderung von Berlusconis restriktiver Migrationspolitik. EU-Vorgaben sollen eingehalten werden.
    Ulla Jelpke
  • Allein mit letzten Habseligkeiten auf weiter, dreckiger Straße: ...
    19.08.2006

    Zwischen Niemandsland und Vier-Sterne-Hotel

    Wie libanesische und palästinensische Flüchtlinge in Syrien unterkamen. Weit über 200000 Menschen flohen während des Libanon-Kriegs ins Nachbarland.
    Hans-Martin Gloël, Damaskus

Interviews

Kommentare

  • 16.06.2015

    Abschreckungslogik

    EU uneins über Flüchtlingsquoten
    Ulla Jelpke
  • 13.05.2015

    Doppelgleisig

    EU will »robustes Mandat« gegen Schleuser
    Arnold Schölzel
  • 25.04.2015

    Mord statt Hilfe

    Krieg gegen Flüchtlinge
    Christian Selz
  • 23.04.2015

    Robuster Einsatz

    Krieg gegen Flüchtlinge
    Rüdiger Göbel
  • Foto der italienischen Küstenwache: Überlebende der Flüchtlingst...
    21.04.2015

    Mord durch Unterlassen

    Keine Hilfe für Hunderttausende Flüchtlinge
    André Scheer
  • 13.03.2015

    Abschottungslager

    EU plant Vorverlagerung des Flüchtlingsregimes
    Ulla Jelpke
  • 06.06.2008

    Dauerknast

    EU vereinheitlicht Abschieberegeln.
    Ulla Jelpke
  • 22.04.2006

    Der Schwarze Kanal: Multikulturell deutschvölkisch

    Als vor wenigen Jahren der damalige CDU-Generalsekretär Merz den Begriff »deutsche Leitkultur« in die Debatte warf, war die politisch korrekte Empörung groß. Die Palette der Vorwürfe reichte von Kulturchauvinismus über obrigkeitsstaatliche ...
    Werner Pirker

Auszüge

  • 10.08.2015

    »Das Grundrecht auf Asyl wird zur Farce«

    Zu den jüngsten offiziellen Verlautbarungen, eine härtere Gangart gegenüber Flüchtlingen einlegen zu wollen, erklärte Ulla Jelpke, die innenpolitische Sprecherin der Linksfrak...
  • 08.08.2015

    Katastrophale Lage

    Die Linke Berlin und Grünen-Politiker zur Situation von Flüchtlingen in der Hauptstadt

Dokumentationen

  • 22.04.2015

    Linke-Anfrage zur Seenotrettung

    »Zivile Handelsschiffe und die Seenotrettung« – kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke und der Fraktion Die Linke im Bundestag:
    Zivile Handelsschiffe haben na...
  • »Rassistische Haft« – Protest vor Abschiebeknast Mitte April in ...
    12.06.2008

    Negation der Freiheit

    Abschieberichtlinie der EU bedroht Menschenrechte und internationale Zusammenarbeit. Ein Appell
    Evo Morales Ayma

Rezensionen

  • Nur noch eine Nummer: Flüchtlinge am 14. April im Hafen von Pale...
    23.04.2015

    3.052 Kilometer

    Ein anderes Buchgeschenk zum Sant-Jordi-Tag: Mamadou Dia hat die Geschichte seiner Flucht nach Europa aufgeschrieben
    Mela Theurer, Barcelona
  • 31.08.2002

    Käfighaltung

    Gelagerte Menschen: Der Videofilm »Holiday Camp« dokumentiert einen Massenausbruch von Asylsuchenden aus einem Flüchtlingslager im australischen Woomera
    Matthias Becker

Literatur

  • Grenzen der Globalisierung

    Elmar Altvater, Birgit Mahnkopf
    Ökonomie, Ökologie und Politik in der Weltgesellschaft. Münster 2004, 600 Seiten, 29,80 Euro
  • Transit

    Anna Seghers
    Ein Flüchtlingsroman über Marseille 1940. Aufbau Taschenbuch Verlag, 290 Seiten, 7,95 Euro