Aus: Ausgabe vom 10.01.2018, Seite 3 / Schwerpunkt

»Mein Paradies ist hier!«

Die Europäische Union finanziert in Afrika Propagandaveranstaltungen gegen Migration. Über die strukturellen Ursachen dieser schweigt sie

Von Fabian Wagner
Bild 3.jpg
Umhängetaschen zum Mitnehmen im Kinosaal des Französischen Instituts in Abidjan im Rahmen einer Nebenveranstaltung des EU-Afrika Gipfels 2017. Aufschrift: »Nein zur ungeregelten Migration!«

Was für eine bizarre Szene an diesem heißen Novemberabend in Abidjan, der Hauptstadt der westafrikanischen Côte d’Ivoire (Elfenbeinküste): ein Stadion, gefüllt mit jungen Menschen, skandiert auf Geheiß des ivorischen Fußballsuperstars Didier Drogba: »Ich schwöre, ich wandere nicht aus! Ich schwöre, ich wandere nicht aus! Ich schwöre, ich wandere nicht aus!« Die Menge eingeheizt hatte die auch international bekannte ivorische Band »Magic System« auf der Veranstaltung am Vorabend des 5. Gipfeltreffens von Afrikanischer und Europäischer Union (AU-EU). Das Stadion brummt unter Rufen und Gesängen Hunderter junger Leute, die alle auf die Ankunft Drogbas warten, eines Idols der ivorischen Jugend. Es handelte sich nicht um ein einfaches Konzert. Vielmehr befand ich mich inmitten eines von der EU finanzierten Propagandaevents gegen Migration. Die kurzen Ansprachen zwischen den Songs, Drogbas Rede, die Interventionen der hochrangigen Gäste, alles hatte die gleiche Botschaft: »Auswandern ist keine Lösung für unsere Probleme«, sagte der Sänger der Band. »Die beste Art, glücklich zu werden, ist, hier bei uns zu bleiben.« Die Ehrengäste, darunter die Minister für Jugend und Kultur, folgten in gleicher Manier: »Wir haben dieses Konzert nicht nur organisiert, um Jugendliche über die praktische Ausbildung zu informieren, sondern vor allem, um über illegale Migration aufzuklären.«

»Sensibilisierungs- und Aufklärungskampagnen« sind ein zentraler Bestandteil von Europas »Fluchtursachenbekämpfung«. Der 2015 geschaffene Nothilfetreuhandfonds der EU »zur Unterstützung der Stabilität und zur Bekämpfung der Ursachen von irregulärer Migration und Vertreibungen in Afrika« stellt eine Million Euro für »die Schaffung eines Bewusstseins für die Gefahren der illegalen Migration« bereit. Einzelne Mitgliedsstaaten geben für ähnliche Maßnahmen noch einmal zusätzliches Geld.

Das Konzert war nicht die einzige Nebenveranstaltung des EU-AU-Gipfels in Abidjan. Einige Tage später fand ich mich im Publikum einer Podiumsdiskussion wieder, bei der acht Gäste zwei Stunden über Fluchtursachen diskutierten, ohne dass ein einziges Mal die Rolle Europas zur Sprache gekommen wäre. Finanziert vom Auswärtigen Amt und unterstützt von der Internationalen Organisation für Migration (IOM), organisierte das Französische Institut in Abidjan eine Diskussion und Filmvorführung darüber, wie die Debatte um Migration »entemotionalisiert« werden könne. In Wahrheit war die Veranstaltung selbst jedoch voller Emotionen: traurige Gesichter von Müttern, die ihre flüchtenden Kinder an die See verloren haben, gruselige Filmaufnahmen toter Körper, die an die Strände des Mittelmeers schwappen, verstörende Handyclips eines Mannes, der in einer libyschen Zelle verzweifelt »Helft mir!« flüstert, bevor er von seinen Peinigern ins Gesicht geschlagen wird, und zum Schluss deprimierte Geflüchtete, die, zurück in Westafrika, aus dem Abschiebeflieger steigen. Die Botschaft hätte nicht klarer sein können: Wenn du emigrierst, passiert dir all das, und du bist selbst Schuld.

Im Raum sind Infomaterialien verteilt, die das noch einmal wiederholen. »Nein zur ungeregelten Migration!« steht auch auf der Vorderseite der Umhängetaschen, die auf Stühlen zum Mitnehmen liegen. Auf der anderen Seite in den Umrissen der Côte d’Ivoire : »Mein Paradies ist hier.« Ein Poster proklamiert: »Das Meer tötet, die Wüste auch. Nein zur illegalen Migration!« Dasselbe ist auch auf großformatigen Werbeplakaten zu lesen, die entlang der Hauptfluchtrouten in ganz Westafrika aufgestellt wurden.

Einige Wochen vor meinem Aufenthalt in Abidjan besuchte ich in der Hauptstadt Äthiopiens, Addis Abeba, eine Konferenz der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ). Für »Africa talks Jobs« wurden mehr als 300 Jugendliche aus Afrika und Europa eingeflogen, um darüber zu diskutieren, wie Afrikas Jugend in Arbeit gebracht werden kann, vor Ort natürlich. Europas Rolle war wieder nur auf die des wohlwollenden Unterstützers beschränkt. Kritische Stimmen? Fehlanzeige.

Die Beispiele zeigen, wie riskant es für progressive Kräfte ist, blind auf den Zug der Erzählung von der »Fluchtursachenbekämpfung« aufzuspringen. Im besten Fall ist das nur ineffizient. Wahrscheinlicher jedoch ist, dass die Erzählung von den eigentlichen Problemen ablenkt und der Erhaltung des ungerechten Status quo dient. Für linke und progressive Kräfte kann die Bekämpfung der Fluchtursachen nur heißen, systemische Veränderungen anzustoßen. Würde Europa sein ausbeuterisches Handelssystem ändern, anstatt Fußballspieler zu Propagandainstrumenten zu machen, wer weiß, vielleicht wäre Côte d’Ivoire dann wirklich ein Paradies für die eigene Jugend.

Konferenzgast: Clotilde Ohouochi

Die ehemalige Kolonialmacht entschied den Machtkampf: Am 11. April 2011 rückten in Côte d’Ivoire französische Kampfhubschrauber und Panzer auf die Residenz des Präsidenten Laurent Gbagbo vor. Damit endeten monatelange Auseinandersetzungen zwischen dem Staatschef und dessen vom »Westen« unterstützten Widersacher Alassane Ouattara. Im Dezember 2010 hatten sich beide zum Sieger der Präsidentschaftswahlen erklärt. Eine von Gbagbo und dessen Ivorischer Volksfront (FPI) daraufhin vorgeschlagene Neuauszählung der Stimmen wurde von Ouattara und seinen Hintermännern in Paris, Washington und bei den Vereinten Nationen abgelehnt. »In der Folge kam es zu bewaffneten Auseinandersetzungen zwischen den Lagern, wobei Ouattara vom Westen unterstützt wurde«, berichtete die frühere Sozialministerin des westafrikanischen Landes, Clotilde Ohouochi, im vergangenen Sommer im Gespräch mit junge Welt.

Ohouochi arbeitete zwischen 2000 und 2011 als Ministerin für Solidarität, Gesundheit und soziale Sicherheit. Nach dem Sturz Gbagbos und der einsetzenden Repression gegen dessen Gefolgsleute und gegen Mitglieder der FPI floh sie über Belgien nach Frankreich, wo sie Asyl beantragte und heute lebt. »Als Ministerin habe ich an der Einführung einer obligatorischen Gesundheitsversicherung mit nach Einkommen gestaffelten Beiträgen gearbeitet. Das war dringend notwendig, denn die Lebenserwartung lag bei lediglich 50 Jahren. Viele Menschen sind gestorben, weil sie einfach nicht das Geld hatten, um zum Arzt zu gehen. Das hat Ouattara gestoppt. Er hat ein Gesetz verabschiedet, nach dem jeder dieselbe Prämie entrichten muss. Während Gbagbo die Armutsquote auf etwa 30 Prozent senkte, liegt sie nun wieder bei 50 Prozent«, so Ohouochi gegenüber jW.

Bei einer Ende Juni 2017 von der Hamburger Linksfraktion im Umfeld des G-20-Gipfels organisierten Veranstaltung betonte Ohouochi, dass es den westlichen Mächten nach wie vor um die Ausplünderung Afrikas gehe. Es sei ein Paradox, dass ein an sich reicher Kontinent mit riesigen Rohstoffvorkommen und fruchtbaren Böden ökonomisch so arm sei. Ursache dafür sei, dass westliche Konzerne diese Ressourcen ausbeuteten und ihre Profite abschöpften, statt sie zu investieren – und weil Afrikas Regierungen das zuließen.

Bei der XXIII. Internationalen Rosa-Luxemburg-Konferenz am Sonnabend in Berlin spricht Clotilde Ohouochi über das Thema »Die imperialistischen Einmischungen in Afrika, vor allem des französischen Imperialismus, am Beispiel der Elfenbeinküste«. (scha)


Lesetip abgeben

Artikel empfehlen:

Infos und Verweise zu diesem Artikel:

Dieser Artikel gehört zu folgenden Dossiers:

Festung Europa Eiserner Vorhang gegen Flüchtlinge

Ähnliche:

Mehr aus: Schwerpunkt