Ausgabe vom 17.09.2025

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  Palästina

  Vor dem Tod in den Tod

  1 Leserbrief

  AboIsrael beginnt Bodenoffensive auf Gaza-Stadt, Tausende fliehen vor stärksten Luftangriffen des Krieges. UN-Kommission bescheinigt Völkermord

  Von Ina Sembdner

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  Kommentar

  Konformismus bestellt

  AboMinisterin Prien will »linke Aktivisten« aus der »Demokratieförderung« kegeln. Ein Schlag gegen die antifaschistische Linke? In der Einbildung von Priens Zielpublikum ganz sicher. Aber auch nur dort.

  Von Nico Popp

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  Porträt

  Rückgratlose des Tages: Ines Schwerdtner

  1 Leserbrief

  AboAuf dem Fest der als Vorbild gefeierten belgischen Partei der Arbeit trug Ines Schwerdtner einen Palästina-Schal, ein Geschenk, das sie umgehend wieder abgelegt habe. Die Linke-Chefin macht den Kotau vor der Staatsräson.

  Von Nick Brauns

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  Deutsch-polnische Beziehungen

  Minimale Erwartungen

  AboDer polnische Staatspräsident ist zu Antrittsbesuchen in Deutschland und Frankreich. Eine gemeinsame Pressekonferenz in Berlin gibt es nicht. Bei der Zusammenkunft liegt die Reparationsfrage auf dem Tisch.

  Von Reinhard Lauterbach

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  Polen

  Glücksfall für Tusk

  AboUrsprünglich wollte Karol Nawrocki die Regierung mit seiner Reparationsfrage vor sich hertreiben. Jetzt hat ihm der Drohnenvorfall über Polen einen Strich durch die Rechnung gemacht.

  Von Reinhard Lauterbach

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  Großbritannien

  Gezielte Kampagne

  AboIn Großbritannien formiert sich eine neue linke Partei. Das alte Projekt von Jeremy Corbyn, die Labour-Partei links auszurichten, wurde mit Antisemitismusvorwürfen zu Fall gebracht.

  Von Christian Bunke

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  Sozialpartnerschaft

  Ford streicht weitere 1.000 Stellen

  2 Leserbriefe

  AboDer US-Autobauer kürzt weiter am Werk in Köln. Die Ankündigung ist ein herber Schlag für Belegschaft und Gewerkschaft IG Metall – sie hatten gerade erst einem ausgehandelten Sanierungsplan zugestimmt.

  Von David Maiwald

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  NRW nach den Kommunalwahlen

  »Der Rechtsruck hat etwas sehr Bedrohliches«

  2 Leserbriefe

  AboBei den Kommunalwahlen in NRW schnitt die Linkspartei etwas besser ab als 2020. Die AfD ist im Durchschnitt dreimal so stark. Ein Gespräch mit Linke-Landessprecher Sascha H. Wagner.

  Interview: Henning von Stoltzenberg

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  FDGO

  Kontrolle vor Förderung

  Abo»Demokratieförderung«: Bundesfamilienministerin kündigt Kürzungen und Überprüfungen durch Verfassungsschutz an.

  Von Kristian Stemmler

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  Block-Prozess

  Wie eine Militäroperation

  AboPolizisten durchsuchten am Dienstag Wohn- und Geschäftsadressen von Ex-BND-Chef August Hanning. Der Grund: Eine mögliche Beteiligung an der Entführung der Kinder von Steakhouse-Erbin Christina Block.

  Von Philip Tassev

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  »Mietrechtskommission«

  Mieterschutz in den Sternen

  AboNeue Kommission von Bundesjustizministerin Hubig soll »Mietpreisbremse« stärken und »Mietwucherparagraphen« neu fassen. Wann und ob ihre Vorschläge umgesetzt werden, ist allerdings völlig offen.

  Von Ralf Wurzbacher

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  Gesundheitspolitik

  Doc Morris liefert – Pillenladen schließt

  2 Leserbriefe

  AboWährend Doc Morris liefert, schließen immer mehr Apotheken ihre Türen – und mit ihnen verschwindet ein Stück wohnortnahe Gesundheitsversorgung. Ein Verbändestreit um Onlineboom, Honorarkonflikte und Versorgungslücken.

  Von Oliver Rast

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  NRW nach den Kommunalwahlen

  »Der erste Schritt für eine Verankerung ist gemacht«

  2 Leserbriefe

  AboIn Nordrhein-Westfalen ist das BSW erstmals bei Kommunalwahlen angetreten. Zur eigenen Überraschung erzielte die Partei die besten Ergebnisse in ländlichen Gemeinden. Ein Gespräch mit dem Landesvorsitzenden Amid Rabieh.

  Interview: Max Ongsiek

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  El Salvador

  Nicht zum Feiern zumute

  AboWährend die Regierung El Salvadors am Montag den 204. Unabhängigkeitstag des Landes mit Paraden zelebrierte, haben Dutzende in der Hauptstadt San Salvador gegen den Präsidenten demonstriert.

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  Anschlag auf Ostseepipeline

  Auslieferung angeordnet

  AboItalien: Mutmaßlicher Kopf hinter Anschlag auf Ostseepipeline soll BRD übergeben werden.

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  Puerto Rico

  Kriegsgefahr in der Karibik

  AboWeiterer tödlicher US-Angriff auf angeblich venezolanisches Drogenschmugglerboot, Caracas prangert Aggression an. US-Kampfjets landen in Puerto Rico.

  Von Jürgen Heiser

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  Israels Angriff auf Katar

  Gipfel der leeren Worte

  AboDie Teilnehmerstaaten des Treffens am Montag in Doha verurteilen Israel wegen seines völkerrechtswidrigen Angriffs zwar verbal, ernsthafte Konsequenzen bleiben jedoch aus.

  Von Knut Mellenthin

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  Syrien

  Wahlen ohne Wähler

  AboErste Parlamentswahlen seit Regierungssturz. Vertreibung und Tötung von Minderheiten dauert an. Trump will Sicherheitsabkommen mit Israel beschleunigen.

  Von Wiebke Diehl

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  Südasien 

  Nepal zwischen den Fronten

  AboProteste in der einen Woche, eine Übergangsregierung in der nächsten. Einfluss aus dem Ausland ist nicht ausgeschlossen.

  Von Satyajeet Malik

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  Preiskampf in China

  Evergrande 2.0

  AboChinesische KP kämpft gegen Unterbietungswettbewerb der eigenen Produzenten und für einen einheitlichen nationalen Markt.

  Von Jörg Kronauer

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  Indonesien

  China als Projektpartner

  AboIndonesien rechnet mit starkem Wirtschaftswachstum und hat ambitionierte Vorhaben. Dabei setzt der Inselstaat vor allem auf Zusammenarbeit mit der Volksrepublik, nicht nur bei der Finanzierung.

  Von Thomas Berger

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  Kulturpolitik

  Auf wessen Kosten?

  AboDie Hamburger Linksfraktion startet pünktlich zum Saisonbeginn von Oper und Ballett eine Petition gegen den Bau der Kühne-Oper.

  Von Gisela Sonnenburg

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  Jubel der Woche

  Eberle, Römer, Später, Brasch

  AboJubilare der Woche: Friedhelm Eberle, Rolf Römer, Walter Später und Peter Brasch.

  Von Jegor Jublimov

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  Kino

  Haudrauf in der verbotenen Stadt

  Abo»Kung Fu in Rome« verrät seinen Crossover-Ansatz schon im Titel: Fernöstliche Kampfkunst trifft europäisches Narrativ. B-Movie trifft ewige Stadt. China trifft Italien.

  Von Maximilian Schäffer

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  Erinnerungskultur

  Zeitenwende in Sandbostel

  AboDie Gedenkstätte Lager Sandbostel und der Verein Deutsch-Russische Friedenstage Bremen planten eine Ausstellung zur Blockade Leningrads. Wegen politischer Differenzen hat die Gedenkstätte sie beendet.

  Von Niki Uhlmann

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  Schlagworte

  Rotlicht: Rechtsstaat

  2 Leserbriefe

  AboDie Zuschreibung »Rechtsstaat« irritiert zunächst, da jeder Staat eine Art Recht besitzt. Sie meint aber genauer, dass das Recht nicht der regierenden Macht untersteht und daher regulierend wirken kann.

  Von Felix Bartels

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  Schon gelaufen

  Nachschlag: Die da oben

  1 Leserbrief

  AboWas nicht alles als links gilt. »War es nicht mal etwas Linkes, Antiestablishment zu sein?«, fragt die Moderatorin. Ein Politikinterpret der Uni Mainz erklärt, warum das jetzt rechts sei.

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  Programmtips

  Vorschlag

  AboDamit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht
• Events

  Veranstaltungen

  AboAktuelle Termine zu aktuellen politischen Themen.

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  Palmer und Frohnmaier

  Rechte führen Regie

  AboBaden-Württemberg: Nach »Streitgespräch« zwischen Palmer und AfD-Kandidat dienen Videoaufnahmen durch rechte Parteileute Identifizierung von Protestierenden.

  Von Matthias Rude, Tübingen

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  Militante Neonazis

  Bewaffneter Gruppe auf der Spur

  AboAcht mutmaßliche Neonazis sollen Kriegswaffen und »andere vollautomatische Schusswaffen« gesammelt und sich zu einer bewaffneten Gruppe zusammengeschlossen haben. Gegen sie gab es in drei Bundesländern Razzien.

  Von Marc Bebenroth

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  UN-Menschenrechtsrat: Israel begeht einen Genozid in Gaza

  AboDie unabhängige Untersuchungskommission des UN-Menschenrechtsrats wirft Israel vor, im Gazastreifen einen Genozid nach vier von fünf der in der UN-Völkermordkonvention erwähnten Tatbeständen zu verüben.

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  Sportpolitik

  Mehr Spielraum für Vereine

  AboEtwas Erleichterung: Nach einem Beschluss der Bundesregierung soll die Jahrespauschale für Übungsleiter auf 3.300 Euro steigen, für Ehrenamtler auf 960 Euro.

  Von Andreas Müller

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  Latin Lovers

  Kein Novize

  AboWährend gestern auf dem alten Kontinent die neue Champions-League-Saison begann, begannen in Südamerika bereits die Hinspiele der Viertelfinals in der Copa Libertadores: Es geht dort also längst ums Eingemachte.

  Von André Dahlmeyer