4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
Gegründet 1947 Donnerstag, 2. Mai 2024, Nr. 102
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4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
  • Krieg in der Ukraine

    Maximal kriegswillig

    Treffen der »Ukraine-Kontaktgruppe« auf US-Basis in Ramstein: Munition und Milliarden für Kiew zugesagt.
    Von Jörg Kronauer
  • Müde und tüchtig

    Das Wutgeblöke gilt nur zum Teil Mützenich, viel mehr dem Wahlkampfmeisterstück des Besonnenheitskanzlers. Von Frieden darf aber auch bei der SPD keine Rede sein
    Von Arnold Schölzel
  • Unwürdige des Tages: Russen in Estland

    Überhaupt sind Russen undankbar, auch die oppositionell eingestellten. Die haben sich vor dem Krieg ins Ausland aus dem Staub gemacht und stehen damit nicht mehr für die innerrussische Opposition zur Verfügung.
    Von Reinhard Lauterbach
  • »AI Act« im Sinne der Tech-Lobby

    KI-Verordnung mit Löchern

    Da hat die Tech-Lobby ganze Arbeit geleistet. Das EU-Parlament nickt die Verordnung zur Regulierung der Entwicklung und Nutzung von KI ab. Das Ergebnis ist ein abstrakter »AI Act« voller Schlupflöcher.
    Von Sebastian Edinger
  • Regulierung der Nutzung von KI

    BRD für »schlanke Umsetzung« von »AI Act«

    Die Bundesregierung will Spielräume zur Aushöhlung der Vorgaben aus Brüssel nutzen, um bei Geschäften mit »künstlicher Intelligenz« ganz vorn mitzuspielen.
    Von Sebastian Edinger
  • Lateinamerika und Nahost

    An der Seite Palästinas

    Der Gazakrieg und die Stimmen Lateinamerikas. Eine Übersicht
    Von Raina Zimmering
  • US-Elektroautobauer

    Etappensieg für Protestcamper

    Für die Initiative »Tesla stoppen« ist es ein Etappensieg: Das Verwaltungsgericht Potsdam kassierte am Dienstag den Auflagenbescheid der Versammlungsbehörde. Kurz: das Protestcamp gegen den »Gigafactory«-Ausbau bleibt.
    Von Oliver Rast
  • TAURUS-Debatte

    Absage ans »Einfrieren«

    Am Bundeskanzler scheinen sich vor allem Union und FDP weiter die Zähne auszubeißen: Die insbesondere von beiden Parteien und ihnen nahestehenden Medien befeuerte Debatte um die Posit...
    Von Marc Bebenroth
  • »Palästina-Kongress« in Berlin

    Breite Front gegen Konferenz

    Mitte April soll in Berlin der »Palästina-Kongress« stattfinden. Mehrere hundert Tickets sind bereits verkauft. Die Organisatoren bekommen nun Gegenwind von Bürgerpresse und Politik, der Senat erwägt ein Verbot.
    Von Jamal Iqrith
  • Gesundheitspolitik

    Klinik weg, kein Ersatz

    Eine jüngst veröffentlichte Studie widerlegt die Darstellung, wonach die Versorgung nach Standortschließungen weiter gewährleistet sei. Die Lauterbach-Reform verschärft die Kapazitätsnöte zusätzlich.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Bildungspolitik

    Kitakrise verschärft sich weiter

    Der Personalmangel in den Kindertagesstätten nimmt dramatisch zu. Der Verband Bildung und Erziehung (VBE) fordert eine bessere Bezahlung für Fachkräfte, um der Misere zu begegnen.
    Von Gudrun Giese
  • Kinobesetzung in Frankfurt

    »Kultureller Austausch wird zum Luxusgut«

    Aktivistinnen und Aktivisten besetzen ein leerstehendes Kino in Frankfurt am Main. Ein Gespräch mit Kai Rose, Sprecher des Kollektivs.
    Interview: Gitta Düperthal
  • Milei gegen Pressefreiheit

    »Der Angriff gilt letztlich allen Medien«

    Argentinien: Regierung will staatliche Nachrichtenagentur Télam schließen. Ein Gespräch mit Tomás Elíaschev, Mitglied der Pressegewerkschaft von Buenos Aires (Sipreba).
    Interview: Frederic Schnatterer
  • Antiimperialismus

    Ami Go Home

    Proteste am Dienstag nachmittag in der Mendiola Street in Manila, der Hauptstadt der Philippinen, gegen die Stationierung von US-Truppen im Land und den Gazakrieg
  • Gazakrieg

    Biden gegen Rafah-Offensive

    US-Regierung lehnt Vorrücken auf Südgaza ab. Zionistischer Hardliner im US-Senat polarisiert mit Forderung nach Neuwahlen in Israel.
    Von Knut Mellenthin
  • Burkina Faso

    Strategien gegen den Terror

    Mit einer Reihe verschiedener Maßnahmen führt die Regierung von Ibrahim Traoré den Kampf gegen dschihadistische Banden, die weite Teile des Landes terrorisieren.
    Von Georges Hallermayer
  • Sudan

    Sudans Zukunft in Gefahr

    Nach elf Monaten Krieg sind die Lebensgrundlagen vor allem für Kinder zerstört worden. Millionen von ihnen leiden akuten Hunger.
    Von Ina Sembdner
  • Nahostkonflikt

    Hunger als Waffe

    Die Vereinten Nationen haben Israel am Dienstag systematische Kriegsverbrechen in Gaza vorgeworfen.
    Von Jörg Tiedjen

Wenn wir Frieden wollen, müssen wir uns auf den Krieg ­vorbereiten.

Reuters berichtete am ­späten Montag abend über die Aussage von EU-Rats­präsident Charles Michel zum ­Ukraine-Krieg, der die größte Sicherheitsgefahr für die EU ­darstelle.
  • Massentourismus

    Privatisierung am Rio Chíllar

    Rechte Regierung Andalusiens plant Kommerzialisierung eines beliebten Ausflugsziels. Dagegen regt sich jetzt Protest.
    Von Florian Osuch, Málaga
  • Arbeitsniederlegungen in UK

    Nächster Streik bei Amazon in Coventry

    Streiks in Coventry gehen weiter. Amazon steht kurz davor, die Gewerkschaft erstmals in Europa anerkennen zu müssen.
    Von Dieter Reinisch
  • Belletristik

    Schicksal im Übermaß

    Zwischen den Welten steht der Held vor seiner Auflösung: Luna Alis »Da waren Tage«.
    Von Ken Merten
  • Literatur

    Ritt auf dem Bioroboter

    Das böse Ende des Traums vom besseren Menschen: Wladimir Sorokins Roman »Doktor Garin«.
    Von Peter Köhler
  • Belletristik

    Was quälte uns die Rechtschreibreform!

    Aber sonst geht’s gut: In Gerhard Henschels »Schelmenroman« erntet Martin Schlosser die Früchte seiner Feindschaften.
    Von Norman Philippen
  • Belletristik

    Atemlos durch den Schacht

    Sind wir nicht alle ein bisschen Karin? Elias Hirschls dystopisch-satirischer Roman »Content«.
    Von Eileen Heerdegen
  • Essayistik

    Das unfassbare Schweigen

    Transformation und Klärung: Hans Scheugls autobiographischer Essay »Von fremden Vätern«.
    Von Florian Neuner
  • Belletristik

    Ein dunkel leuchtendes Nichts

    Alles bleibt im Ungefähren: Jon Fosses »Heptalogie« fließt leise ihrem Ende entgegen.
    Von Enno Stahl
  • Belletristik

    Schillernder Schurke

    Eduardo Pogoriles erzählt die falschen Erinnerungen des Fritz Mandl.
    Von Ronald Weber
  • Zeitgeschichte

    Ein stiller Mann

    Antifaschistischer Widerstand: Die Tagebücher des österreichischen Wehrmachtdeserteurs Rudolf Bilgeri sind in einer hervorragenden Edition erschienen.
    Von Sabine Fuchs
  • Poptheorie

    Genre und Gesellschaft

    Herkunft, sozialer Status, Kulturindustrie und bürgerliche Rezeption. Beide, Miley Cyrus und Stephen King, haben aus ihrer Herkunft und ihrem Status heraus einiges getan, um diese zu unterlaufen.
    Von Michael Sommer
  • Metal

    Keinen Deut schlechter

    »Invincible Shield«, das 19. Studioalbum von Judas Priest.
    Von Frank Schäfer
  • Belletristik

    Leben im Kleinen

    Kein Mensch ohne Ort: Ein Gespräch über Thomas Kapielski und die Schönheit des Jetzt und Hier.
    Von Andreas Maier
  • Kunstbuch

    Blumen der Trauer

    Im Jurassic Park der Erinnerungspolitik: Yury Kharchenkos Gemälde in einem Band.
    Von Matthias Reichelt
  • Rotlicht

    Erste Internationale

    Die Internationale Arbeiter-Association wurde auch eine der wichtigsten Triebkräfte bei der Schaffung nationaler Arbeiterparteien.
    Von Marc Püschel
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.
  • Comic

    Wie Muster von Tapeten

    Liebe und Weisheit: Zeina Abirached adaptiert Khalil Gibrans berühmtes Büchlein »Der Prophet« als Comic.
    Von Marc Hieronimus
  • Essayistik

    Konstruktiver Pessimismus

    Mit einem Plädoyer für die Zweistaatenlösung reagiert Moshe Zimmermann auf den Terrorangriff vom 7. Oktober und den brutalen Krieg in Gaza.
    Von Felix Bartels
  • Befreite Gesellschaft

    Aber bitte mit Staat

    Domenico Losurdo will dem Kommunismus die Utopie austreiben. Es fragt sich, was dadurch gewonnen ist.
    Von Martin Küpper
  • Lexika

    Die Stunde der Waren

    Mit langem Atem: Nach sechs Jahren ist wieder ein Band des »Historisch-kritischen Wörterbuchs des Marxismus« erschienen. Seine Ursprünge liegen vier Dekaden zurück.
    Von Arnold Schölzel
  • Essayistik

    Recht gegen Recht

    Mahnungen eines Linkszionisten: Jean Amérys Texte für die Neue Linke sind 50 Jahre später aktueller denn je. Ihn hätte es gegrämt.
    Von Stefan Gärtner
  • Mentalitätsgeschichte

    Die DNS der Deutschen

    Frank Trentmann hat eine gefällige Moralgeschichte der Menschen zwischen Rhein und Oder geschrieben. Klassenfragen interessieren ihn dabei nicht.
    Von Gerhard Hanloser
  • Essayistik

    Der nüchterne Blick

    Widersprüche denken und Partei ergreifen: Aijaz Ahmads Aufsätze zum Irak-Krieg sind Übungen in illusionslosem Antiimperialismus.
    Von Kai Köhler
  • Verlag »Der Schelm«

    Pure Propaganda

    Prozess um Neonaziverlag »Der Schelm«: Angeklagte gestehen, Chefverleger auf der Flucht
    Von Henning von Stoltzenberg
  • »Bruderschaft Thüringen«

    Rechtsrocker aus dem Verkehr gezogen

    Thüringen: Zwei Mitglieder der »Turonen«-Bande zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt. Kritik an der unzureichenden Beleuchtung der rechten Hintergründe der Straftaten durch das Gericht.
    Von Kristian Stemmler
  • Schönes Colonia

    In Uruguay ging am Sonntag die zwei Wochen zuvor gestartete 8. Edition der Conmebol Copa Libertadores Sub-20 zu Ende.
    Von André Dahlmeyer