Während am Montag die israelischen Geiseln und im Gegenzug palästinensische Gefangene frei kommen sollen, gibt es noch Hürden für ein endgültiges Friedensabkommen zwischen Hamas und Israel.
Trumps jüngste Zolldrohung gegen China erfolgt, anders als die erste, aus einer Situation der Schwäche heraus. Verhängte China jetzt ebenfalls neue Zölle, wäre das ein harter Schlag für die US-Industrie.
Aufgrund öffentlichen Drucks betonen SPD und CDU ihre Ablehnung einer Chatkontrolle, wie sie die EU-Kommission seit Jahren plant. Hinter verschlossenen Türen arbeitet das Innenministerium an einer Zustimmung in Brüssel.
Immer wieder werden Vorschläge zur Massenüberwachung von Privatnachrichten in der EU vorgelegt, immer wieder scheitern sie an der Beschaffung von Mehrheiten. Das wird weitere Versuche jedoch keineswegs aufhalten.
Friedrich Zundel war der Maler des erwachenden proletarischen Selbstbewusstseins. Sein sozialistischer Realismus avant la lettre war von Clara Zetkins Kunsttheorie inspiriert.
Erstbericht der Pflegekommission könnte drastische Folgen haben. Die Abschaffung des Pflegegrads 1 würde Millionen betreffen – das wirft ein Schlaglicht auf die milliardenschwere Gratisleistung pflegender Angehöriger.
Berlin: Senat legt Entwurf für Novelle der Kitaförderung vor. Verband warnt vor verschärfter Finanzlage der Träger. Ein Gespräch mit Jeanett Tschiersky, Mitglied im Bundesvorstand des Deutschen Kitaverbands.
Entgegen der Behauptung von Kanzler Merz machten Zehntausende Demonstranten am Sonnabend in Berlin deutlich, dass es auch nach einer Waffenruhe Grund genug gibt, weiter an der Seite der Menschen in Gaza zu stehen.
Die parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion hat offenbar in einem Brief Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) aufgefordert, zur Personalie eines rechten Professors Stellung zu nehmen.
Gaby lebt seit fast 40 Jahren in Berlin-Friedrichshain. Ihr ganzes Leben, ihre Freunde, ihre Arbeit hat sie in dem Kiez. Nun wird ihre permanente Sorge wahr: Ihr wird wegen Eigenbedarf gekündigt.
Das Modell Kettenbefristung könnte nach einem Urteil des Kölner Arbeitsgerichts auf der Kippe stehen. Rechtlicher Streitpunkt war eine Kündigungsschutzklage zu sachgrundlos befristet Beschäftigten in einem Kinobetrieb.
Niedersachsens Umweltministerium legt einen »Masterplan Wasser« vor. Kritik von Verbänden. Ein Gespräch mit Friedhart Knolle, Vorsitzender des Wissenschaftlichen Beirats des BUND Niedersachsen.
In Polen haben sich die Regierung und die rechte Opposition am Wochenende einen Wettstreit geliefert, wer der größte Migrantenabwehrer ist. Eine Demonstration der PiS in Warschau blieb unter den Erwartungen.
Irans Außenminister Araghtschi hat die Bereitschaft seines Landes zu Verhandlungen mit den USA sowie zur technischen Zusammenarbeit mit der Atomenergiebehörde IAEA bekräftigt.
Frankreichs Präsident Macron hat den zurückgetretenen Premier erneut zum Regierungschef ernannt. Dieser will Technokraten in seinem Kabinett. Die Ultrarechte lauert schon...
Kurz nach der Wahl von rechter Hardlinerin an die Spitze der Regierungspartei LDP kündigt der Juniorkoalitionspartner die Zusammenarbeit auf – dabei steht die Abstimmung über den Regierungschef im Parlament an.
Mit der Einstufung der Antifa als »terroristische Vereinigung« hat Trump die Jagd eröffnet. Nach Todesdrohungen musste der Historiker Mark Bray, Verfasser eines antifaschistischen Handbuchs, jetzt aus den USA fliehen.
Die Landwirtschaft wird auf kriegstüchtig getrimmt. Die EU-Kommission forciert die »Neuausrichtung« der Agrarpolitik. Milliarden Euro sollen dabei zugunsten der Rüstungsindustrie umverteilt werden.
Im Kern ist das passiert: Vertraulichkeit verkauft. Oder wie europäische Behörden nach dem Verkauf von Zivver sensible Daten einem US-Unternehmen mit Exgeheimdienstlern aus Israel überlassen.
Wenn man Lemmy später fragt, warum die Band auf einmal so ein Mordstempo an den Tag gelegt hätte, dann schiebt er gern die Verantwortung dafür ihren Dealern in die Schuhe.
Außerdem: Das Forum Gewerkschaftliche Linke Berlin machte sich am Freitag auf seiner Website über skurrile Polizeiauflagen für eine Demonstration gegen Rüstungsproduktion und Kriegskurs am Sonntag in Berlin lustig.
es steht / es steht noch immer / noch immer steht es / jetzt steht es wieder / und wieder steht es / es steht / es steht zur halbzeit / es steht / es steht ein wechsel an.
»In der Prignitz der 80er Jahre guckte ich abends die US-Vorabendserien im Westfernsehen und war fasziniert und gruselte mich zugleich. Absurder Reichtum und Armut, Drogen und Gewalt. Und alles gleichzeitig!«
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