Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Mittwoch, 4. Dezember 2024, Nr. 283
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
  • US-Elektroautobauer

    Schutzmacht für Tesla

    Harte Gangart: Kein Tag vergeht für die Protestcamper in Grünheide ohne Polizeibesuch. Besetzer sprechen von Kriminalisierung. Unterdessen hat die IG Metall ein anderes Problem: Jobstreichungen in der »Gigafactory«.
    Von Oliver Rast
  • Staatsumbau

    Krisen machen die Sicherheitsapparate nervös, bei Anordnung von Kriegstüchtigkeit werden Grund- und Bürgerrechte zunächst fallweise aufgehoben. Da bleibt Spielraum für eine Notstandsordnung, die längst in Planung ist.
    Von Arnold Schölzel
  • Wirtschaftskrieg

    Scholz auf China-Mission

    China-Geschäft der deutschen Wirtschaft boomt. Damit das so bleibt, versucht der Bundeskanzler in Beijing Überzeugungsarbeit zu leisten.
    Von Jörg Kronauer
  • Kurvenrebellen

    Derby on Fire

    Hannover 96 und Eintracht Braunschweig sind Rivalen aus Tradition – auf dem Rasen, auf den Rängen. Und nicht zuletzt ist das Regionalduell ein Tummelplatz innenpolitischer Hardliner.
    Von Oliver Rast
  • »Verfassungstreuecheck«

    »Das wird sich schnell gegen Linke richten«

    Brandenburg: Regierung will Gesetz für »Verfassungstreuecheck« im Schweinsgalopp verabschieden. Ein Gespräch mit Lothar Letsche, Betroffener von Berufsverboten in Baden-Württemberg.
    Interview: Marc Bebenroth
  • Kriegsvorbereitung

    Militarisierung der Bildung

    Bayern: »Gesetz zur Förderung der Bundeswehr« im Landtag. Schulen und Hochschulen sollen auf Kooperation mit Bundeswehr und Rüstungsindustrie festgelegt werden. Kritik an Vorhaben der Landesregierung hält an.
    Von Fabian Linder
  • Geheimdienste

    Geld im Schließfach

    Spionageprozess in Berlin: Angeklagter BND-Mitarbeiter bestreitet Vorwürfe.
    Von Kristian Stemmler
  • Gesundheitssystem

    Keine Betten im Osten

    Krankenhauslandschaft in ostdeutschen Ländern seit 1990 besonders stark ausgedünnt. Mit neuer »Klinikreform« drohen weitere Schließungen. Die Linke fordert Rekommunalisierung.
    Von Gudrun Giese
  • Energiewende

    Stromknappheit in Oranienburg

    Zuzüge, Wärmepumpen, Ladesäulen: Erstes städtisches Stromnetz hat Kapazitätsgrenze erreicht. Bald könnten weitere folgen.
    Von Alexander Reich
  • Nahostkonflikt

    Teheran soll bestraft werden

    Die Staats- und Regierungschefs der EU haben am Mittwoch abend in Brüssel über neue Sanktionen gegen Iran beraten.
    Von Jörg Tiedjen
  • Belgien

    Konferenzverbot gekippt

    Ein Gericht hat das von einem Bürgermeister verhängte Verbot einer Konferenz ultrarechter europäischer Politiker in Brüssel als Verstoß gegen die Versammlungsfreiheit gekippt.
    Von Nick Brauns
  • Free Assange!

    »Unverhohlene Worthülsen«

    Keine Berufung auf Pressefreiheit: US-Zusicherungen im Auslieferungsverfahren gegen Julian Assange behaupten vermeintliches Recht.
    Von Ina Sembdner
  • Migrationspolitik

    USA fördern Exodus aus Kuba

    Havanna fordert in einer neuen Runde des bilateralen Migrationsdialogs mit Washington ein Ende der Sanktionen gegen die sozialistische Inselrepublik. Denn nur so könne die Massenabwanderung gestoppt werden.
    Von Volker Hermsdorf
  • Nahostkonflikt

    »Globale Front« gegen Iran

    Deutschlands Außenministerin Baerbock und ihr britischer Amtskollege Cameron befinden sich zu Gesprächen in Israel. Unterdessen wurde laut Al-Dschasira ein neues Massengrab im Schifa-Hospital in Gaza gefunden.
    Von Jakob Reimann
  • Brennpunkt Irak

    Washington verzögert Truppenabzug

    Obwohl der irakische Ministerpräsident Al-Sudani bei seinem Besuch in den USA gute Argumente für ein Ende des militärischen Einsatzes vorgebracht hat, bleibt dieses unwahrscheinlich.
    Von Wiebke Diehl

Es wäre ein zu einfacher Weg, um aus dieser haushaltspolitischen Schieflage zu kommen.

Reiner Holznagel, Präsident der neoliberalen Lobbyvereinigung »Bund der Steuerzahler«, warnte am Mittwoch in Berlin vor einem »Schleifenlassen der Schuldenbremse«.
  • Verkehrspolitik

    Pfeifen im Wald

    Als Aktivisten am Mittwoch gegenüber vom Hotel Atlantic in Münster dieses Transparent in den Bäumen vertäuten, begann dort die Verkehrsministerkonferenz.
  • Folgen der Kürzungspolitik

    Massen gegen Mitsotakis

    Generalstreik in Griechenland für ein »Überleben in Würde« und gegen Wirtschaftsprogramm der Regierung. Kaufkraft unter dem Niveau von 2010.
    Von Hansgeorg Hermann, Chania
  • Energieversorgung

    Niederlande gehen vom Gas

    Förderung in Groningen wegen Erdbebengefahr eingestellt. Ersatzgas unter anderem aus Russland.
    Von Gerrit Hoekman
  • Jesiden in der BRD

    »In Deutschland ist ihre größte Diasporagemeinde«

    Kurdisches Filmfestival in Düsseldorf will Geschichte, Kultur und Vertreibung von Jesiden thematisieren. Ein Gespräch mit Adil Demirci, Mitglied im Vorbereitungsteam.
    Interview: Henning von Stoltzenberg
  • Theater

    Viel Lärm um nichts

    »POTUS« heißt Selina Fillingers Stück im Original. »Die Schattenpräsidentinnen – Oder: Hinter jedem großen Idioten gibt es sieben Frauen, die versuchen, ihn am Leben zu halten«, klingt erheblich spaßiger.
    Von Eileen Heerdegen
  • Literatur

    Der letzte seiner Art

    Ned Beaumann zündet in »Der gemeine Lumpfisch« ein Feuerwerk, das an bizarren Einfällen kaum zu überbieten ist.
    Von Herbert Bauch
  • Kino

    Räume der Gewalt

    Im Mittelpunkt von Alex Garlands »Civil War«: Kriegsberichterstatter in verzweifelten Situationen.
    Von Kai Köhler
  • Kino

    Eine sanfte Orgie

    Sehen, riechen, hören: Alice Rohrwachers syästhetischer Grabräuberfilm »La Chimera«.
    Von Maximilian Schäffer
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht.
  • Überstunden trotz Kurzarbeitergeld

    Mitgenommen, weggenommen

    Studie liefert Hinweise auf missbräuchliche Inanspruchnahme von Kurzarbeitergeld während Pandemie. Milliardenschwerer Schaden fürs Gemeinwesen.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Arbeitsbedingungen unter Tage

    Bergmann gewinnt gegen K+S

    Kali- und Salzkonzern muss Kumpel weiterbeschäftigen. Kritik an Vorgesetzten ist erlaubt.
    Von Susanne Knütter
  • Aus Leserbriefen an die Redaktion

    »Dass das iranische Regime dabei eine ›Annäherung an den Rand des Abgrundes‹ vermeiden wollte, zeigen sowohl die Art und der Einsatz der militärischen Mittel als auch die vorherige Ankündigung der ›Provokation‹. «