Kiew vor Wachablösung

Nanu, was ist denn plötzlich in der Ukraine los? Jahrelang hatte das offizielle Kiew russische Vorwürfe, Wolodimir Selenskij sei seit dem Ablauf seiner regulären Amtszeit im Frühjahr 2024 ein Präsident ohne Mandat, mit dem Argument vom Tisch gewischt, der Kriegszustand schließe nach der ukrainischen Verfassung Neuwahlen von Parlament und Präsident aus. Und jetzt plötzlich doch nicht? Nach einem Bericht der den »proeuropäischen Reformern« nahestehenden Ukrainska Prawda hat Selenskij seinen mutmaßlichen Hauptrivalen Walerij Saluschnij nach Kiew bestellt, um ihm die ukrainische Gretchenfrage zu stellen: Wie hältst du’s mit der Kandidatur? Und Saluschnij habe geantwortet: Ja, er werde im Falle von Präsidentschaftswahlen antreten. Mehrere führende Politiker des Selenskij-Lagers sollen Saluschnij bei einer weiteren Beratung mit leicht drohendem Unterton gesagt haben: »Bruder, überleg dir das noch mal gut, ob du wirklich kandidieren willst.« Denn alle Umfragen sagen Saluschnij einen Sieg über den Amtsinhaber spätestens in der Stichwahl voraus. Die Frage ist nur, mit welchem Vorsprung.

Damit ist klar: Wenn Selenskij jetzt doch Neuwahlen ansetzt, ist das für ihn der bestmögliche Zeitpunkt, sich aus der ukrainischen Geschichte halbwegs gesichtswahrend zu verabschieden. Oder auch nicht: Seine Regierung hat alle sogenannten »administrativen Ressourcen« in der Hand, um den Wahlausgang notfalls im gewünschten Sinne zu drehen.

Und die Verfassung? Kalter Kaffee. Ersetzt durch pragmatische Kalkulationen. Selenskij, so berichtet die Ukrainska Prawda unter Berufung auf Insider in der Präsidialverwaltung, habe gegenüber Saluschnij erklärt, im Moment sei die politische Situation im Lande für Neuwahlen günstig: Die Frontlage sei halbwegs stabil – da kann man angesichts russischer Geländegewinne in den vergangenen Tagen freilich auch anderer Meinung sein –, die Gesellschaft »konsolidiert«, also gleichgeschaltet; und er erwarte von Saluschnij, wenn dieser schon kandidieren wolle, dass auch er dazu beitrage, die Gesellschaft »nicht zu spalten«, also einen Pseudowahlkampf ohne inhaltliche Alternativen zu führen. Wobei von Saluschnij, der Selenskij allenfalls als inkompetenten militärischen Führer kritisiert hat, aber nie politisch, auch nichts Derartiges zu erwarten wäre. Seine Kandidatur wäre die – womöglich aus London, dessen Geheimdienste engen Kontakt zu dem Exgeneral unterhalten sollen, inspirierte – Verkörperung einer Wachablösung, so langweilig wie die vor dem Buckingham Palace.

Saluschnij hat zweifellos als bei der NATO ausgebildeter General von militärischen Dingen mehr Ahnung als Selenskij. Er hat sich vor kurzem auf den ersten Blick etwas rätselhaft zur Fortführung des Krieges geäußert: Die Rückgewinnung der an Russland verlorenen Gebiete würde er auf dem Totenbett seinem Sohn als Aufgabe stellen. Nun hat Saluschnij überhaupt keinen Sohn, sondern nur zwei Töchter. Aber das macht nichts: Die Erbfeindschaft, die Saluschnij damit Russland erklärt hat, vererbt sich auch über die mütterliche Linie.