Starkes Signal
Von Jörg Kronauer
Es gibt eine Alternative zu den beharrlich steigenden Spannungen um Taiwan: Dies ist die zentrale Botschaft, die vom Besuch der taiwanischen Oppositionschefin Cheng Li-wun in der vergangenen Woche in der Volksrepublik ausging. Taiwans Regierung unter Präsident Lai Ching-te (Democratic Progressive Party, DPP) strebt perspektivisch die Abspaltung der Insel von China an, setzt dazu auf exzessive Militarisierung in Kooperation mit den USA – und verschärft so den gefährlichen Konflikt mit Beijing. Cheng hingegen orientiert, seit sie im November 2025 den Vorsitz der größten Oppositionspartei, der Guomindang, übernahm, klar auf Entspannung; dazu bremst sie den Plan der DPP aus, Taiwans Militäretat dramatisch zu steigern, und wirbt für eine Annäherung an die Volksrepublik. Ihre Bemühungen krönte sie in der vergangenen Woche mit einer sechstägigen Reise, die sie nach Nanjing, Shanghai und Beijing führte; sie gipfelte in einem Gespräch mit Präsident Xi Jinping.
Chengs Reise hatte zum einen eine – aus taiwanischer Sicht – innenpolitische Komponente. Umfragen zeigen seit geraumer Zeit, dass die hochkonfrontative Abspaltungspolitik der DPP-Regierung vor allem bei jüngeren Taiwanern an Zustimmung verliert. Dazu mögen die Kriegsgefahr, die sie unweigerlich mit sich bringt, und die exzessive Militarisierung ebenso beigetragen haben wie die Erkenntnis, dass auf Unterstützungszusagen der Trump-Regierung im Fall der Fälle kein Verlass ist. Zugleich bekennen sich die jüngeren Generationen immer weniger zu einer eigenständigen taiwanischen Identität, während ihre Zustimmung zum Ein-China-Prinzip wächst. Dieses geht vom Fortbestand des aus dem Festland plus Taiwan bestehenden Chinas aus, der lediglich von Beijing und Taipei verschieden interpretiert wird. Cheng und Xi bekannten sich am Freitag übereinstimmend zu ihm; Cheng ergänzte noch, die Ablehnung jeglicher Abspaltung Taiwans könne »Krieg vermeiden« und »Frieden schaffen«.
Zum anderen gab Chengs Reise außenpolitisch ein starkes Signal. Verkünden Politiker im Westen denn nicht immer aggressiver, man müsse Taiwan gegen die »Ein-China«-Ansprüche der Volksrepublik beistehen? Der Auftritt der Guomindang-Vorsitzenden in Beijing bestätigt: Bloß ein Teil der Inselbevölkerung sieht dies so. Ein anderer, stärker werdender Teil zieht einen Ausgleich mit Beijing den zuletzt eskalierenden Spannungen vor. Sie hoffe, sagte Cheng nach ihrem Gespräch mit Xi, der Konflikt um Taiwan werde »nie« einen Anlass für »Einmischung durch äußere Mächte« bieten. Dies richtete sich nicht zuletzt an US-Präsident Donald Trump, der in wenigen Wochen nach Beijing reisen will und den Taiwan-Konflikt, den er beharrlich anheizt, als Druckmittel gegen die Volksrepublik zu nutzen sucht. Auch mit Blick darauf sagte Beijing am Sonntag zu, Chengs Besuch mit einer engeren Kooperation über die Taiwan-Straße hinweg zu honorieren. Deeskalation, das zeigt der Schritt, ist möglich.
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