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Gegründet 1947 Freitag, 10. Mai 2024, Nr. 108
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  • Krieg in Gaza

    Keine Chance auf Frieden

    Israel lehnt Waffenstillstand in Gaza weiter ab. Flüchtlingsviertel bombardiert. US-Außenminister auf Nahost-Tour. Proteste gegen Netanjahu
    Von Knut Mellenthin
  • Füßchen in der Tür

    Die Vorstellung, die Außenministerin könne im Alleingang oder stellvertretend für die EU einen Vermittlungsprozess zwischen Armenien und Aserbaidschan in Gang setzen, ist fernab aller Realität.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Wirtschaftssubventionen

    Multi will Staatsmilliarden

    Siemens Energy durch misstrauische Banken, Ukraine-Krieg und starke Konkurrenz aus China in der Krise.
    Von Sebastian Edinger
  • Im Interesse der Aktionäre

    Wohlwollende Verhandlungspartner

    Bundesregierung hat strategisches Interesse an Staatshilfen. Siemens AG drückt sich.
    Von Sebastian Edinger
  • Bundesdeutsche Rechtsprechung

    Verfahren der Schuldabwehr

    Rezension. »Stets korrekt und human« - wie die bundesdeutsche Justiz auf den nazistischen Völkermord an Sinti und Roma blickte.
    Von Manfred Weißbecker
  • Verfolgung von Palästinasolidarität

    »Wir beobachten eine Zuspitzung der Repression«

    Die Beobachtungsstelle European Legal Support Center stellt in der Bundesrepublik eine Zuspitzung der Repression gegenüber palästinasolidarischen Veranstaltungen seit 2021 fest. Ein Gespräch mit Tobias den Haan.
    Interview: Jamal Iqrith
  • Solidarität mit Kurden

    Gegen Staat und Kapital

    In Hamburg haben am Sonnabend rund 1.000 Menschen an einer Demonstration gegen staatliche Repression teilgenommen. Unter dem Motto »United – gegen Repression« zog die Demo durch die Innenstadt nach St. Pauli.
  • Internationale Solidarität

    Tausende gegen Krieg in Gaza

    Am Wochenende fanden bundesweit Demonstrationen für ein Ende der Gewalt in Palästina und Israel statt. Sie verliefen überwiegend friedlich. Derweil hält die rechte Medienkampagne dagegen an.
    Von Kristian Stemmler
  • Internationale Solidarität

    20 Jahre für gerechten Frieden

    In Berlin hat die »Jüdische Stimme« explizit ohne Feier, sondern mit Gesprächen und Kulturprogramm an Gründung des Vereins erinnert.
    Von David Maiwald
  • Immobilienkonzern

    Vonovia auf Verkaufstour

    Es hat sich angekündigt: Deutschlands größter Vermieter Vonovia ist ins Schlingern geraten und veräußert Tausende Wohnungen zwecks Schuldenabbau. Auch Dresden greift zu, wohlgemerkt zu überhöhten Preisen.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Gesundheitspolitik

    Insolvente Klinikbetriebe

    »Strukturelle Unterfinanzierung« der Krankenhäuser. Bund und Länder uneins bei Verantwortung.
    Von Oliver Rast
  • Krieg in der Ukraine

    Geheimgespräche über Kriegsende?

    US-Medienbericht zu möglichem Waffenstillstand in der Ukraine. Kiew beklagt hohe Verluste.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Krieg in Gaza

    Biden unter Druck gesetzt

    300.000 Teilnehmer: Größte Palästina-Solidaritätskundgebung in Geschichte der USA.
    Von Moss Robeson, Washington, D. C.
  • Regierungsbildung in Polen

    Auf zum letzten Gefecht

    Drei Oppositionsparteien schließen sich zu einer Koalition zusammen. Die scheidende Regierungspartei PiS und ihre Medien kämpfen jedoch gegen den drohenden Machtverlust – mit allen Mitteln.
    Von Reinhard Lauterbach, Poznań
  • »Krieg gegen die Flöhe«

    Der Kampf des palästinensischen Volkes ist mit dem indigener Völker in Nordamerika zu vergleichen. Der aktuelle Konflikt ist daher kein Krieg der Hamas gegen Israel, die Situation ist komplexer.
    Von Mumia Abu-Jamal
  • Wahlen in Österreich

    Antiimperialismus geopfert

    Auf einer Parteikonferenz am Sonnabend nominiert KPÖ Spitzenkandidaten und weicht internationalistische und antiimperialistische Positionen weiter auf: Solidarität nur mit Israel. Dies sorgt für Spannungen mit der KJÖ.
    Von Dieter Reinisch, Wien
  • Serbien

    Vučić ruft an die Urne

    Serbiens Präsident ruft vorgezogene Neuwahlen aus. Ein Lagerwahlkampf zeichnet sich ab, bei dem die Regierungspartei Konkurrenz erhält. Der Westen scheint sich derweil von Vučić abzuwenden.
    Von Roland Zschächner

Das war weder fair noch realistisch.

Ralf Frank, Professor an der privaten Gisma University, begrüßt laut dpa-Bericht vom Sonntag das Absenken der Gehaltsanforderungen zum Abwerben von Fachkräften aus Nicht-EU-Staaten, die zuletzt über dem Bruttodurchschnitt der BRD gelegen habe.
  • Internationale Wirtschaftsbeziehung

    Planloser Handel

    Auf dem AGOA-Forum in Johannesburg fordern afrikanische Staaten eine rasche Verlängerung des zollfreien Zugangs zum US-Markt. Washington zögert – mit Folgen für Länder in Subsaharaafrika.
    Von Christian Selz, Kapstadt
  • Niederlande

    Entlassung am laufenden Band

    Jobvernichtung bei niederländischem Autobauer VDL Nedcar nach Produktionsstopp von BMW.
    Von Gerrit Hoekman
  • Debatte über Ukraine-Krieg

    Aufgekündigter Konsens

    Ein Sammelband zum Ukraine-Krieg stemmt sich gegen die bellizistische Hegemonie in Medien und Politik.
    Von Dieter Reinisch
  • Deutsch-deutsche Geschichte

    Praktische Vernunft

    Honecker und Strauß unter vier Augen: Neues aus den Archiven der Arbeiterbewegung.
    Von Horst Ollesch
  • Politische Zeitschriften

    Neu erschienen

    Neue Ausgaben des Magazins der VVN-BdA, der SoZ und der Zeitschrift International.
  • Fußball

    Freudentaumel in Rio

    Copa Libertadores: Zum Finale zwischen Fluminense und Boca Juniors.
    Von André Dahlmeyer, Rio de Janeiro
  • Aus Leserbriefen an die Redaktion

    »Der Bezug auf Brandt und Gorbatschow sagt allerdings etwas zur Richtung des BSW aus, die mit Sozialismus oder gar grundsätzlicher Systemkritik oder -wechsel nichts zu tun hat. «