Kann das gelingen? Die AfD will die Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt umgestalten

Falls die AfD in Sachsen-Anhalt die Regierung übernehmen sollte, steht der Kulturlandschaft zwischen Harz und Heide eine Zäsur bevor. Was die Partei um einen möglichen Ministerpräsidenten Ulrich Siegmund beabsichtigt, hat sie bereits vor der Landtagswahl am vergangenen Wochenende in einem Regierungsprogramm zusammengetragen.

Grundsätzlich fordert sie eine »neue, patriotische Kulturpolitik«, die den Deutschen »ihr Selbstbewusstsein zurückgeben« soll. Wichtige historische Impulse für das Werden der deutschen Seele macht die AfD in der Romantik und der Bismarck-Zeit aus, identitätsstiftende Größen speziell für Sachsen-Anhalt sind die Ottonen, Luther und Nietzsche. Die AfD-Kulturpolitik zielt somit darauf, die Menschen in Sachsen-Anhalt kulturell mindestens in das vorletzte Jahrhundert zurückzuversetzen.

Dabei fasst die Partei den Kulturbegriff sehr weit. In ihrem Programm widmet sie sich der Sprache – in öffentlichen Einrichtungen soll »gutes Deutsch« ohne Gendern zur Pflicht werden – genauso wie der Pflege von Kriegerdenkmälern als Zeichen des deutschen Patriotismus. Auch Gebäude macht die AfD zum Thema. So sollen künftig sämtliche öffentliche Neubauten einem deutschen Architekturstil entsprechen. Was darunter zu verstehen sein soll und warum das Bauhaus als zu internationalistisch abgelehnt wird, Klassizismus und Jugendstil aber nicht, bleibt im Regierungsprogramm offen.

Innerhalb der Kultur hat laut AfD besonders die Kunst die Aufgabe, die »kulturelle Identität« zu formen. Zahlreiche Akteure im Bereich Kunst und Bildung lehnt die Partei als zu linksorientiert ab. So sollen der Evangelischen Akademie Sachsen-Anhalt die Fördermittel gestrichen und die Landeszentrale für politische Bildung aufgelöst werden. Als störend wird auch die Arbeit des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste in Magdeburg empfunden, da dessen Mitarbeitende die Museumsbestände im Land nach Raubgütern aus kolonialer Zeit, Nazidiktatur und DDR durchstöbern. Laut AfD handelt es sich um die »künstliche Aufrechterhaltung eines Schuldgefühls«, das dem gewünschten patriotischen Nationalstolz entgegensteht. Aus diesem Grund soll das Zentrum keine weitere Förderung erhalten.

Den Rechten schwebt statt dessen die Gründung eines »Landesinstituts für staatspolitische Bildung und kulturelle Identität« vor, das vor allem der Brauchtumspflege auf dem Lande dient. Im urbanen Raum stehen hauptsächlich die Theater in der Kritik der AfD, weil sie angeblich ihrer nationalen Bildungsaufgabe nicht nachkommen. Um das zu ändern, soll das Bühnenprogramm über die Vergabe von Fördermitteln beeinflusst werden. Goethe, Schiller und Kleist gelten der AfD als Orientierungsgrößen, das Goethe-Theater Bad Lauchstädt wird als vorbildlich bezeichnet. Obwohl dort im Oktober ein Rio-Reiser-Abend stattfindet.

Trotz dieser radikalen Reformabsichten herrscht in der Kulturszene im Land der Tenor vor, sich in seiner Arbeit nicht beirren zu lassen. Von Klaus Dörr, Geschäftsführer der Bühnen Halle, ist zu lesen, dass man sich weiterhin am Grundgesetz und an der Kunstfreiheit orientieren wird. Doch funktioniert das auch ohne Zuschüsse vom Land?

Die Bühnen Halle verweisen auf Zuwendungsverträge von Stadt und Land bis Ende 2028. Auch das Deutsche Zentrum Kulturgutverluste stellt klar, dass das Land lediglich die Miete der Einrichtung bezahlt, die eigentliche Arbeit aber vom Bund finanziert wird. Die Spielräume der Landesregierung sind also enger, als es der AfD lieb sein kann. Doch vermutlich sind besonders die kleineren Kultur- und Bildungseinrichtungen weniger solide abgesichert.

Große Steuerungsmöglichkeiten hat die Landesregierung über die Kulturförderung, die seit Juli 2025 zentral über die Investitionsbank Sachsen-Anhalt organisiert ist, und über die Kunststiftung Sachsen-Anhalt. Deren Gelder sind zwar bis 2031 gesichert, doch könnte die AfD versuchen, die Entscheidungsgremien neu zu besetzen und so das Budget ihr genehmen Künstlern, Vereinen und Einrichtungen zukommen zu lassen.

Völlig unkalkulierbar ist derzeit der künftige Wille der Kreise und Kommunen, einer rechten Landesregierung entgegenzuarbeiten und etwa Veranstaltungen oder Bibliotheksbestände AfD-konform zu halten.

Hinzu kommt ein Dominoeffekt, auf den jüngst Roman Pliske, Geschäftsführer des Mitteldeutschen Verlages, aufmerksam machte: Werden missliebige Einrichtungen in ihrer Arbeit beeinträchtigt, können Kooperationspartner wie etwa die wenigen verbliebenen Verlage im Land in Mitleidenschaft gezogen werden. Die Folgen wären völlig unüberschaubar.