Unfall beim Umbau

Der überraschende – und vielleicht kühl kalkulierte – Abgang von Fraktionschef Jens Spahn hat auf der Unionsseite der Regierungskoalition Personalverschiebungen zur Folge, die inhaltlich eher das Gepräge eines Stühlerückens als das einer Regierungsumbildung haben. Es werden vor allem Posten neu verteilt; eine veränderte politische Justierung ist nicht zu erkennen. Beachtung verdient zumindest, dass mit Carsten Linnemann nun neben Wirtschaftsministerin Reiche eine weitere neoliberale Gebetsmühle am Kabinettstisch vertreten ist.

Tatsächlich aus dem Spiel genommen hat Merz nur den Staatsminister für die Bund-Länder-Zusammenarbeit im Kanzleramt, Michael Meister, von dessen Existenz die Öffentlichkeit ohnehin nichts wusste (für ihn eingewechselt wird Staatsmodernisierer Philipp Amthor) – und Verkehrsminister Patrick Schnieder. Dass bei der eingeleiteten Ablösung Schnieders prompt wieder ein für die Merzsche Staatskunst charakteristischer Unfall passierte – als Schnieder sich am Freitag bereits von seinem Ministerium verabschiedete, sagte der vom Kanzler auserkorene Nachfolger kurzfristig ab, woraufhin Merz die Personalie bei seiner Pressekonferenz unter den Tisch fallen lassen musste –, ermöglicht immerhin eine interessante Beobachtung.

Das »handwerklich katastrophale« Manöver erregte nämlich nicht nur die parlamentarische Opposition, sondern in auffallender Weise auch die Bundestagsfraktion der Union. Der Spiegel wusste sogleich von »Unmut« über das »Chaos« zu berichten: Unter den Abgeordneten kursiere eine Fake-Titelseite von Bild mit folgender Schlagzeile: »Polit-Beben im Kanzleramt: Jetzt reicht es ihm. Bundeskanzler entlässt Merz!«

Merz, das ist dieser Anekdote zu entnehmen, ist angezählt. Längst ist nicht mehr ausgemacht, dass die bei nur noch knapp über 20 Prozent dümpelnde Union mit ihm als Kanzlerkandidat in die nächste Wahl geht. Vielleicht muss sich Merz mit dieser Frage auch gar nicht mehr quälen, denn eine Gelegenheit, ihn loszuwerden, ergibt sich unter Umständen schon im September: Eine AfD-Mehrheit im Landtag von Sachsen-Anhalt und erwartbar miese Ergebnisse für die CDU in Berlin und Mecklenburg-Vorpommern haben das Potential, für eine Regierungskrise auf Bundesebene zu sorgen. Ein Parteiputsch wird nach Lage der Dinge von denen ausgehen, die die »schwarz-blaue« Karte spielen wollen. Möglich, dass sich Spahn genau dafür an die Seitenlinie gestellt hat.