Der einmal mehr abgesprochene Wechsel von van Aken zu Pantisano muss kein Selbstläufer sein. Vielleicht verständigen sich die Linken in der Linken zur Abwechslung einmal auf eine konkurrierende Kandidatur.
Die Regierungen der letzten Jahre waren nicht imstande, die Lage zu verbessern – also die der Armutsbevölkerung so zu verschlechtern, dass einer wie Papier sagen kann, ja, das passt jetzt.
Hier zeigt sich, dass die aktuelle Gesetzeslage vor allem eine politisch vorbereitende Funktion hat; sie wird nicht als Endzustand betrachtet, mit dem dann dauerhaft administrativ gearbeitet wird.
In den Betrieben ist die Stimmung so, dass man beim DGB zu dem Schluss kommt, man müsse jetzt einmal etwas sagen – damit die als selbstverständlich vorausgesetzte Kapitulation später um so reibungsloser abrollt.
Die Idee war immer, der hiesigen Staatsgewalt und dem »Westen« die imperialistische Qualität abzusprechen, um der Parteinahme für diese Staatsgewalt das Aroma des Erklärungsbedürftigen zu nehmen.
Die austauschbaren SPD-Parteiführungen organisieren seit 20 Jahren einen Rückzug. Die ungelöste Frage ist, ob dieser Rückzug in eine zu verteidigende Stellung führt oder in wilder Flucht endet.
Angriff auf den Iran: Kein kritisches Wort von der Bundesregierung. Rechtfertigende Stimmen aus Union und FDP. AfD passiv. Dosierte Kritik aus der Linkspartei, scharfe Verurteilung durch das BSW.
Einige Leute aus der sogenannten Bewegungslinken glauben, sie selbst seien Bewegung genug, sagt Peter Strathmann von der Wähler*innengemeinschaft Göttinger Linke.