Zwischen Hoffnung und Sorge

Es hätte die »Nachricht des Tages« sein können: Jeremy Scahill, Investigativjournalist und Mitgründer der Internetzeitschrift Drop Site News, berichtete am Mittwoch, dass die von Donald Trump beauftragten Verhandlungsführer in der letzten Phase der Überarbeitungen an einem gemeinsamen Memorandum of Understanding »Irans rote Linien akzeptiert« hätten. Sie hätten vor einer formalen Ankündigung dieser Tatsache aber etwas mehr Zeit erbeten, um die »einheimische öffentliche Meinung« darauf vorzubereiten. So will jedenfalls Scahill die Mitteilungen iranischer »Officials« verstanden haben. Schon am Sonnabend hatte Scahill unter Berufung auf »einen hochrangigen iranischen Offiziellen« verbreitet, Iran und die USA seien »sehr nah daran, ein Abkommen zur Beendigung des Krieges zu erreichen und zu unterzeichnen«. Der Informant habe die Verhandlungen als »konstruktiv« und die Friedensaussichten als »hochgradig realisierbar« beschrieben.

Dass Scahill sich diese Geschichte ausgedacht hat, kann man mit Sicherheit ausschließen. Die unbekannten iranischen Informanten existieren und sind dem Journalisten wahrscheinlich gut bekannt. Ob sie allerdings im Auftrag einer vorgesetzten Stelle an Scahill herangetreten sind oder individuell aus eigenem Antrieb handelten, ist eine offene Frage. In jedem Fall gibt es keinen vernünftigen Grund, diese Aussagen von iranischer Seite für plausibel oder gar glaubwürdig zu halten. Ihr Inhalt ist eher unwahrscheinlich. Dafür gibt es Beispiele. Von iranischer Seite war zum Beispiel im April verbreitet worden, die US-Seite habe einem damaligen iranischen Zehnpunkteplan zugestimmt, was angesichts der Kontroversen über viele Punkte offensichtlich unwahr war. In Wirklichkeit hatte Trump lediglich erklärt, das iranische Papier stelle eine »Diskussionsgrundlage« dar, mit der man arbeiten könne.

In den Bereich der Legenden gehört wahrscheinlich auch die von der iranischen Nachrichtenagentur Fars am Sonnabend veröffentliche Erzählung, US-»Officials« und »Mediatoren« hätten Teheran »privat« geraten, den öffentlichen Aussagen Trumps, einschließlich der Posts auf seiner persönlichen Chatlinie »Truth Social«, keine Aufmerksamkeit zu schenken, weil sie hauptsächlich für das heimische Publikum bestimmt seien. Fars kommentierte dies dahingehend, dass die Rhetorik des US-Präsidenten »völlig anders« sei als die Verhandlungspositionen hinter verschlossenen Türen. Die Diskussionen zwischen den Vertretern beider Länder seien pragmatischer, als es der öffentliche Eskalationston erwarten lasse.

Auf anonyme iranische Quellen bezog sich anscheinend auch ein Artikel, den ein Korrespondent der BBC, Alex Marquardt, am vorigen Freitag veröffentlichte. Der Journalist schrieb, der Vorschlag Washingtons an den Iran beinhalte Sanktionserleichterungen, die Aussetzung von Maßnahmen gegen den iranischen Erdölexport, die schrittweise Freigabe beschlagnahmter iranischer Guthaben und sogar einen Wiederaufbauplan zur Behebung der Kriegsschäden – aber nichts Verbindliches zur Urananreicherung. Aus dem Weißen Haus kam, wie Marquardt berichtete, Widerspruch: Trump habe seine »rote Linie« klargemacht: Iran dürfe keine Atomwaffen besitzen – gemeint ist in Wirklichkeit: keine Urananreicherung betreiben – und müsse sein angereichertes Uran abliefern. Beides hat die iranische Führung kategorisch ausgeschlossen.

Die iranischen Erzählungen spiegeln auf kuriose Weise Trumps zum eigenen Ruhm geschönte Posts auf Truth Social, in denen er sich in der vorigen Woche noch einmal selbst überschlug. Ein Abkommen zwischen den USA und Iran, in das Trump auch andere Länder einbeziehen will, sei »weitgehend ausverhandelt«, schrieb er zum Beispiel am Sonnabend. Gegenwärtig würde nur noch über »abschließende Aspekte und Details« des Deals diskutiert, der »in Kürze bekanntgegeben« werde.

In Wirklichkeit besteht Iran darauf, dass das angestrebte Memorandum of Understanding nur die sofortige Beendigung des Krieges »an allen Fronten«, einschließlich des Libanon, beinhalten soll. Darauf soll eine 60tägige Waffenruhe folgen, in der über alle strittigen Punkte diskutiert werden soll. Ob dazu auch der Streit um das Atomprogramm gehören kann, ist auf der Seite Irans nicht so recht klar. Aber sozusagen einen Vorschuss will Teheran gleich sehen, also als Voraussetzung für die Unterzeichnung eines Memorandums: Von den »eingefrorenen« Guthaben, deren Umfang Iran auf 24 bis 25 Milliarden US-Dollar taxiert, sollen zwölf Milliarden sofort und zur freien Verfügung überwiesen werden. Auf der anderen Seite fordern die USA schon vor der Unterzeichnung verbindliche Festlegungen Irans bezüglich seines Atomprogramms.

Zumindest Teile der Revolutionsgarden gaben sich am Mittwoch zuversichtlich: Die Nachrichtenagentur Tasnim zitierte Mohammed Akbarzadeh, den stellvertretenden Politikchef der Marineabteilung der Garden, mit der gewagten Prognose, dass eine Wiederaufnahme des Kriegs wegen der »Schwäche des Feindes« nicht wahrscheinlich sei. Anderenfalls werde man die gesamte iranische Küste »in einen Friedhof für die Aggressoren verwandeln«.