Trump bombt wieder

Die US-Streitkräfte haben in der Nacht auf Dienstag iranische Raketenstellungen und Boote nahe der südlichen Hafenstadt Bandar Abbas beschossen, während eine hochrangige iranische Delegation in Doha weiter mit katarischen Vermittlern über ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs verhandelte. Teheran bewertete die Schläge als Waffenstillstandsbruch, wie das iranische Außenministerium mitteilte. »Der Iran macht das US-Regime für alle Folgen dieser aggressiven und ungerechtfertigten Handlungen verantwortlich«, hieß es in der Erklärung weiter. »Revolutionsführer« Modschtaba Khamenei schrieb auf seinem Telegram-Kanal, dass die Golfstaaten nicht länger als Schutzschild für US-Stützpunkte dienen würden und Washington in der Region keinen sicheren Hafen mehr hätte.

Die USA bestätigten die Angriffe in einem knappen Statement. Die Bombardements, so das US-Zentralkommando, seien »Selbstverteidigungsmaßnahmen« gewesen – notwendig, um eigene Truppen vor iranischen Bedrohungen zu schützen. Der Begriff »Selbstverteidigung« ist dabei nicht nur völkerrechtlich fragwürdig: Zwischen dem zusammenhängenden US-Kernland und Iran liegen an der kürzesten Stelle rund 8.400 Kilometer Luftlinie. US-Außenminister Marco Rubio erklärte am Dienstag, dass ein Deal trotz der Attacken weiter möglich sei.

Die iranische Revolutionsgarde erklärte am Dienstag, es behalte sich das »legitime und unmissverständliche« Recht vor, auf jegliche Verstöße gegen den Waffenstillstand seitens der USA mit Vergeltungsmaßnahmen zu reagieren, und meldete den Abschuss einer MQ-9-Drohne sowie Beschuss eines F-35-Kampfjets und einer RQ-4-Aufklärungsdrohne – Angaben, die Washington weder bestätigte noch dementierte. Es war nicht der erste Verlust dieser Art: Seit Kriegsbeginn hat Iran nach Angaben von Bloomberg mindestens 24, möglicherweise bis zu 30 MQ-9-Drohnen zerstört – rund 20 Prozent des gesamten US-Bestands dieses Systems vor dem Krieg.

Rubio hatte noch am Sonntag eine unmittelbar bevorstehende Einigung über die Öffnung der Straße von Hormus angekündigt. Einen Tag später erklärte er am Rande eines Besuchs in Indien, man solle da nicht zu viel hineinlesen, dass diese Ankündigung ausgeblieben sei. Das iranische Außenministerium erklärte gleichentags, ein großer Teil der strittigen Fragen sei geklärt – ein Abschluss stehe gleichwohl nicht bevor, so Sprecher Esmail Baghaei laut Al Dschasira. Kern des Streits: Washington besteht darauf, dass Teheran sein hochangereichertes Uran vernichtet, bevor die Sanktionen fallen – Teheran will Nuklearfragen erst nach Unterzeichnung eines Rahmenabkommens verhandeln.

Zusätzlich knüpfte US-Präsident Donald Trump den Erfolg der Verhandlungen am Montag an eine Bedingung, die unter den Regionalstaaten auf taube Ohren stieß: Saudi-Arabien, Katar, Pakistan, die Türkei, Ägypten und Jordanien sollten gleichzeitig den Abraham-Abkommen beitreten, wie er in einem Post auf »Truth Social« schrieb. Die Abraham-Abkommen, 2020 unter Trump ausgehandelt, normalisierten die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten, Bahrain, Marokko sowie Sudan. Laut Axios reagierten die angesprochenen Staats- und Regierungschefs mit Schweigen – Trump soll gefragt haben, ob die Leitung noch stehe. Saudi-Arabien bekräftigte daraufhin seine Haltung: Eine Normalisierung mit Israel setze einen irreversiblen Weg zu einem palästinensischen Staat voraus.

Was bleibt, ist ein Verhandlungsprozess, dessen Architektur die USA selbst unbrauchbar gemacht haben – durch Militärschläge während laufender Gespräche und absurde Bündnisforderungen, die niemand erfüllen wird. Ob das der Sturm vor der Ruhe ist oder die Ruhe vor dem Sturm, wie der Kriegsanalytiker Samir Puri vom King’s College London gegenüber Al Dschasira fragte – die Antwort entscheidet darüber, ob die US-Schläge auf küstennahe Verteidigungsanlagen bei Bandar Abbas Druckmittel sind oder Vorbereitung auf eine US-Bodeninvasion.