Geschäftsreise zum Drehkreuz

Die »Partnersuche« der Bundesregierung in Asien geht weiter. Nach dem Empfang der Staatschefs aus Kasachstan und der Mongolei im September und Oktober in Berlin ist Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) nun seit Montag unterwegs in Ostasien. Auf dem Programm stehen Staatsbesuche sowie Gespräche in Singapur, Japan und Südkorea. Aus dem Zweck der Reise machte der ehemalige Blackrock-Manager keinen Hehl: Es geht ums Geschäft und um die Rivalität mit Beijing. »Unser Wohlstand hängt an offenen Handelswegen. Unsere Sicherheit auch.« Deshalb reise er in diese drei Staaten; »für mehr Handel, sichere Rohstoffe und Arbeitsplätze in Deutschland«, erklärte Merz auf X. Begleitet wird der Kanzler dabei von einer rund 30köpfigen Delegation hochrangiger Kapitalvertreter, darunter Siemens-Chef Roland Busch sowie Manager des Drohnenherstellers Quantum Systems und der Kriegsgerätesparte von Airbus.

Die Reise steht ganz im Zeichen des »De-Risking« – der Suche nach neuen Absatzmärkten, um den eingebrochenen Export nach China zu kompensieren. Denn der deutsche Export in die Volksrepublik ist in den vergangenen Jahren immer weiter zurückgegangen. Wurden 2022 noch Waren und Dienstleistungen im Wert von rund 107 Milliarden Euro nach China verkauft, betrug dieser Wert im vergangenen Jahr nur noch knapp 81 Milliarden Euro.

Aus Sicht des deutschen Kapitals und seiner Regierung bieten sich insbesondere Japan, Südkorea und die Länder des Verbandes Südostasiatischer Nationen ASEAN als alternative Absatzmärkte an. Ein weiteres Ziel der deutschen Strategie im Pazifikraum ist der Abschluss eines Freihandelsabkommens zwischen der EU und den CPTPP-Vertragsstaaten. Diesem 2018 ins Leben gerufenen Handelsbündnis namens »Comprehensive and Progressive Agreement for Trans-Pacific Partnership« haben sich zwölf Staaten angeschlossen – Australien, Neuseeland, Großbritannien, Kanada, Vietnam, Chile, Japan, Malaysia, Mexiko, Brunei, Peru und Singapur –, die zusammen fast 15 Prozent des weltweiten BIP und eine Gesamtbevölkerung von beinahe 600 Millionen Menschen repräsentieren.

In einer »Grundsatzrede«, die Merz am Dienstag in Singapur hielt, rief er folgerichtig dazu auf, »auf ein großes interregionales Abkommen mit den Mitgliedern der Transpazifischen Partnerschaft« hinzuarbeiten. Parallel dazu forderte er weitere Handelsabkommen mit einzelnen Ländern der Region. Mit Singapur besteht ein solches seit 2019. Langfristig werde zudem ein Handelsabkommen zwischen der EU und ASEAN, dessen elf Mitglieder zusammen rund 700 Millionen Einwohner haben, angestrebt, wie Merz darlegte.

Singapur dürfte bei den Verhandlungen eine Schlüsselposition zukommen. Der Stadtstaat mit guten Beziehungen sowohl nach Washington als auch nach Beijing ist das zentrale Drehkreuz des Staatenverbandes und dient europäischen Konzernen gewissermaßen als logistisches und finanzielles Eingangstor zu Südostasien. Fast 2.400 deutsche Firmen haben in der einstigen britischen Kronkolonie ihr regionales Hauptquartier. Deutsches Kapital ist auch an dortigen Forschungs- und Entwicklungszentren beteiligt – insbesondere im Bereich Halbleiter, Digitalisierung, sogenannte grüne Technologien und Automatisierungstechnik. Anfang des Jahres etwa besuchte BRD-Außenminister Johann Wadephul (CDU) ein »Spitzenforschungszentrum« für Roboter, das der Schaeffler-Konzern mit einer örtlichen Universität betreibt.

Nicht zuletzt ist die militärische und rüstungsindustrielle Kooperation zwischen Berlin und Singapur eine der tragenden Säulen der deutschen Pazifikstrategie. So hat etwa die singapurische Marine ihre neuen U-Boote bei Thyssen-Krupp Marine Systems (TKMS) in Kiel bauen lassen. Zudem hat TKMS ein Abkommen mit dem singapurischen Staatskonzern ST Engineering geschlossen, wodurch die Insel Singapur – ähnlich wie im Zweiten Weltkrieg – zu einem dauerhaften regionalen Reparaturzentrum für deutsche U-Boote ausgebaut wird. Das Heer des Stadtstaates nutzt zudem »Leopard 2«-Panzer, deren Besatzungen auf deutschen Truppenübungsplätzen ausgebildet werden.