Die Kubanische Revolution verteidigen

Der Anlass könnte nicht aktueller sein: Wenige Tage vor dem 100. Geburtstag von Revolutionsführer Fidel Castro haben sich am Wochenende Dutzende Kommunistische Parteien hinter Kubas Kampf gegen den US-Imperialismus gestellt. Beim 24. Internationalen Treffen der Kommunistischen und Arbeiterparteien beteiligten sich in einer Zeit zunehmender Drohungen und verschärfter US-Blockadepolitik über hundert Repräsentanten von 48 Parteien aus allen Kontinenten seit Freitag an den Debatten. Gegründet wurde die Initiative 1998 durch die Kommunistische Partei Griechenlands (KKE).

Präsident und Erster Sekretär des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Kubas (PCC), Miguel Díaz-Canel, leitete die politischen und theoretischen Diskussionen des Treffens unter dem Motto »Verteidigung des Erbes der Kubanischen Revolution, Vertiefung der Solidarität mit der Kubanischen Revolution und Festigung gemeinsamer Aktionen für Frieden und gegen den Imperialismus«. Er betonte in seiner Rede die Aktualität der marxistisch-leninistischen Analyse. Die Logiken der kapitalistischen Entwicklung führten zu einer enormen Monopolisierung des internationalen Kapitals, Umweltzerstörung und Kriegen um Ressourcen, Märkte und Kapitalexport. Die Zeiten verschärfter imperialistischer Aggression zeigten sich besonders beim Völkermord in Gaza und der völkerrechtswidrigen US-Politik gegen Kuba, wo der Wirtschaftskrieg verheerende Auswirkungen auf die Menschenrechte der Bevölkerung habe.

Mit Verweis auf den global wachsenden Nationalismus und zunehmenden Rassismus prangerte der kubanische Präsident das Wiedererstarken faschistischer Regime an. Er sprach von einer »Neuauflage des Faschismus«, der die Vorstellungen rassistischer Überlegenheit und Vertreibungsfantasien ganzer Bevölkerungsgruppen auf die politische Tagesordnung zurückrufe. Sein Außenminister Bruno Rodríguez Parrilla ging auf die beständig verschärfte Blockadepolitik gegen Kuba ein und kritisierte den jüngsten Bericht Washingtons, der die neuen Zwangsmaßnahmen zu rechtfertigen suche. Kuba sei jederzeit zu einem bilateralen Dialog bereit und habe dies der US-Regierung mehrfach angeboten. Die Verfassung und die Prinzipien der Kubanischen Revolution stünden jedoch unter keinen Umständen zur Verhandlung und stellten einen zentralen Bestandteil der Souveränität dar.

Auch palästinensische Stimmen kamen an diesem Wochenende zu Wort. So sprach Ihab Masfi für die Kommunistische Partei Palästinas. Durch ein Bündnis aus religiösen Hardlinern und Zionisten habe die imperialistische Offensive in der Region einen faschistischen Charakter angenommen. Die US-Blockade gegen Kuba sei ebenso völkermörderisch wie Israels Genozid in Gaza und forderte eine sofortige Aufhebung.

In anderen Redebeiträgen betonten die Vertreter besonders ihre Unterstützung für die Kubanische Revolution. So rief der Präsident der Kommunistischen Partei Spaniens, José Luis Centella, die Anwesenden dazu auf, das Vermächtnis am 100. Geburtstag Fidels zu verteidigen, und forderte mehr Solidarität mit dem sozialistischen Kuba. »Lasst uns für den Frieden und gegen die imperialistische Aggression zusammenschließen!« Anwesend waren auch historische Verbündete Havannas, wie die Kommunistische Partei Vietnams. Ihr Vertreter Vu Thai Tha betonte die Dringlichkeit für Unterstützung angesichts der gegenwärtigen US-Energieblockade. Die Solidarität mit Kuba sei eine Fortsetzung des Internationalismus im Sinne Ho Chi Minhs und daher eine selbstverständliche Pflicht des vietnamesischen Volkes.

Die kubanische Seite bedankte sich für die zahlreichen Solidaritätsbekundungen. Díaz-Canel betonte die Anwesenheit zahlreicher kommunistischer und Arbeiterparteien trotz des verstärkten Drucks aus Washington als ein Signal des »Mutes und der Entschlossenheit« der antiimperialistischen Bewegung. Nachdem die US-Regierung jüngst international zum Gipfel gegen kommunistische und linke Bewegungen eingeladen hat, sendet die Veranstaltung in Havanna ein klares Gegensignal: Die kommunistischen Parteien stehen zusammen im Kampf gegen den Imperialismus. Wie Díaz-Canel betonte, bleibt Kuba die »Insel des historischen Widerstandes«.