American Psycho

In seiner Abschiedsrede vor der Generalversammlung der Vereinten Nationen hat UN-Generalsekretär António Guterres am Dienstag (Ortszeit) in New York den desolaten Zustand der Welt inmitten der Abstiegskämpfe der westlichen Staaten angeprangert. »Die Bruchlinien in unserer Welt werden immer größer«, konstatierte Guterres mit Blick auf die global ungebremst eskalierenden Konflikte: »Risse sind Schluchten geworden.« Inzwischen zeichne sich ein Nebeneinander immer härter miteinander rivalisierender Blöcke ab. Auch sonst gebe es wenig Erfreuliches zu berichten. Während einige wenige immer höhere Milliardenvermögen anhäuften, hätten Milliarden Menschen immer noch keinen ausreichenden Zugang zu Nahrung, Trinkwasser, Bildung und Gesundheitsversorgung, hielt der zum Jahresende aus dem Amt scheidende Generalsekretär fest – und das sei in wachsendem Maß keine ökonomische Frage mehr, sondern eine der blanken Macht über Ressourcen. Dennoch solle man die Hoffnung keinesfalls aufgeben, riet Guterres: Eine Welt, die auf Kooperation, auf Verflechtung sowie auf für alle gleich gültige Regeln setze, sei trotz allem möglich.

Als eine Art Antwort auf Guterres’ Versuch, trotz allem wenigstens noch einen Funken Hoffnung zu bewahren, konnte man den Auftritt von US-Präsident Donald Trump in New York verstehen. Trump drohte am Dienstag zunächst Iran die totale »Vernichtung ohne Überlebenschance« an - wohl eine Premiere in der Geschichte der UNO, zumal von einer Atommacht, die das Potenzial hat, die Drohung jederzeit zu realisieren. Der US-Präsident bekräftigte sodann, seine Regierung strebe weiterhin einen Umsturz in Kuba an – eine weitere Drohung, auf die die kubanische UN-Delegation reagierte, indem sie umgehend den Saal verließ. Trump setzte seinen verbalen Amoklauf mit Attacken auf gleich mehrere UN-Agenturen fort, darunter etwa die UNESCO, die Internationale Seeschiffahrtsorganisation und der UN-Menschenrechtsrat. Zudem forderte er alle Staaten auf, den Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) zu verlassen – der sei »voll von bösen Menschen«. Laut Berichten planen die USA, ihre bislang verhängten Sanktionen gegen IStGH-Mitarbeiter auf die gesamte Organisation auszudehnen.

Manche Redner schlossen sich in New York Guterres’ Warnung vor einem vollständigen Abgleiten der Welt in eine gänzlich ungezügelte Mächtekonfrontation an. Man stehe vor der Wahl, für eine »zivilisierte internationale Gesellschaft« einzutreten oder das »Gesetz des Dschungels« zu ertragen, erklärte etwa Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und rief: »Meine Botschaft lautet: Bleibt standhaft!« Irans Außenminister Abbas Araghtschi äußerte daraufhin auf Telegram, derlei stolzes Gepose passe nur schlecht dazu, dass Frankreich den Krieg der USA und Israels gegen sein Land umstandslos hinnehme und sich nicht einmal den US-Sanktionen gegen Iran verweigere. Andere nutzten ihren Auftritt in New York, um auch die Spannungen mit Russland weiter zu schüren. Großbritanniens Premierminister Andrew Burnham etwa beschuldigte Russland, den Aufstieg der extremen Rechten im Vereinigten Königreich ins Werk gesetzt zu haben. Die anfeuernden Zurufe für rassistische Schläger in England aus dem MAGA-Spektrum um Trump, insbesondere von Elon Musk, verschwieg er lieber.

Verhandlungen am Rande der UN-Generalversammlung, etwa solche zwischen den USA und Iran unter Vermittlung Katars, blieben am Dienstag noch ohne Ergebnis. Für Mittwoch waren weitere Gespräche angekündigt, allerdings nach jW-Redaktionsschluss. Am Donnerstag werden Reden von Israels Premierminister Benjamin Netanjahu und – noch davor – von Mahmud Abbas, dem Präsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, erwartet. Abbas wird allerdings nur mit einem Videobeitrag präsent sein: Die Trump-Regierung hat der Delegation Palästinas die Einreise verweigert – ein klarer Bruch des UN Headquarters Agreement. Allerdings ist ohnehin unklar, wie lange die UNO sich noch finanzieren kann: Die USA enthalten ihr Beitragszahlungen von mehr als vier Milliarden US-Dollar vor.