Zukunft des kubanischen Sozialismus

Fidel Castro habe die Kubaner gelehrt, »dass Rückschläge in Siege verwandelt werden können und dass kein Feind, egal wie mächtig, unbesiegbar ist«, erklärte der kubanische Präsident Miguel Díaz-Canel gegenüber der brasilianischen Zeitung ­Folha de S. Paulo. In einem Interview mit dem Blatt vom Wochenbeginn führte der Präsident die Krisenstrategie des Landes angesichts der verschärften Blockadepolitik durch die US-Regierung aus. Hintergrund sind 176 genehmigte Wirtschaftsmaßnahmen, die weitreichende Veränderungen für das sozialistische Wirtschaftssystem des Landes bedeuten könnten und die Anfang August in Kraft getreten waren.

Seit Januar halten die USA eine de facto totale Energieblockade gegen Kuba aufrecht und sorgten so in den zurückliegenden Monaten für zahlreiche Stromausfälle, Nahrungsmittelengpässe und Einschränkungen im medizinischen Bereich. Díaz-Canel sprach gegenüber Folha de S. Paulo von einer »Perversion« der USA, die ein ganzes Volk in seiner Existenz bedrohe, um die eigene Macht auf eine andere Nation auszuweiten. Kuba werde sich nicht unterwerfen, versicherte der Präsident.

»In den sechziger und siebziger Jahren lebten wir in einer Blase«, führte er weiter aus. Kuba habe zu Zeiten des Kalten Krieges dreizehn Millionen Tonnen Treibstoff von der Sowjetunion erhalten und konnte eine umfassende nationale produktive Infrastruktur aufbauen und dadurch Sozialprogramme historischer Größe durchführen. Mit dem Fall der Sowjetunion und dem Sozialismus in Osteuropa seien über 80 Prozent des Außenhandels weggebrochen.

Der kubanische Präsident erklärte die 176 von der Nationalversammlung verabschiedeten Wirtschaftsmaßnahmen als Schritte, um die nationale Wirtschaft zu stärken. »Die wirtschaftlichen Maßnahmen sind das Ergebnis einer Verfeinerungsdebatte, die seit mehr als zehn Jahren andauert«, erklärte der Präsident. 75 Prozent seien bereits in Kraft und sollen für notwendige Veränderungen sorgen. Bei den getroffenen Maßnahmen handle es sich weder um Zugeständnisse an die Regierung der Vereinigten Staaten noch um ein Ende des Sozialismus in Kuba. Durch die Reformen hoffe Havanna besonders auf die Unterstützung neuer wirtschaftlicher Akteure und ausländische Investitionen.

Die getroffenen Maßnahmen zielen auf die stärkere Einbeziehung von drei Akteuren ab: des Privatsektors, Auslandskubanern und Investoren aus anderen Staaten. Dabei sollten die wichtigsten Produktionsmittel jedoch in staatlicher Hand bleiben und neue wirtschaftliche Akteure verpflichtet werden, die gesamtgesellschaftliche Produktion zu steigern und Vorteile für die breite Bevölkerung zu erzielen, so Díaz-Canel.

Es sei eine absolute Notwendigkeit, die unproduktiven Investitionen zu senken und die Abhängigkeit von importierten Fertigprodukten zu verringern. Díaz-Canel hob hervor, dass die Regierung einen ständigen Kontakt zu dem privaten Sektor der Insel aufrechterhalten werde, um die Funktionsweise in einem sozialistischen Rahmen zu garantieren.

In dem Reformpaket der genehmigten Maßnahmen sind Änderungen enthalten, die in den Sektoren wie Landwirtschaft, Außenhandel und Immobilien zu einer Dezentralisierung der Entscheidungsfindung beitragen sollen. Außerdem ermöglichen die Reformen eine größere Autonomie für staatliche Unternehmen, die auf die Beteiligung von privatem Kapital setzen.

In der Praxis zeigen sich die Erleichterungen vor allem dadurch, dass es von nun an Privatpersonen erlaubt ist, Eigentümer von mehr als einem Unternehmen zu sein und mehrere geschäftliche Bankkonten im Ausland zu eröffnen. Erstmals wurde die Gründung von kleinen und mittleren Unternehmen in der Landwirtschaft ermöglicht, wo bislang nur Genossenschaften tätig sein durften.

Auf die Frage, ob es in Kuba, trotz der kapitalistischen Reformen, noch Sozialismus gäbe, antwortete der Präsident, dass sich Kuba im sozialistischen Aufbau befinde. Sozialismus stehe »für soziale Gerechtigkeit (…), Souveränität und Unabhängigkeit«.

Soziale Gerechtigkeit sei weiterhin das zentrale Prinzip der kubanischen Wirtschaft. Dies spiegle sich auch in dem im Juni verabschiedeten Reformpaket wider. Nahezu alle staatlichen Sozialprogramme würden fortgeführt werden. Die Reformen würden den Kapitalismus nicht nach Kuba zurückbringen. »Das Volk würde das nicht zulassen«, meinte Díaz-Canel.