Gegen Blockade und Kriegsgefahr

Jeder Tag, den wir überleben, ist ein Sieg«, heißt es in einem Brief aus Havanna. Eine Aussage, die selbst für Veteranen der Kuba-Solidaritätsbewegung etwas ernüchternd, wenn nicht ganz überraschend wirkte und den in der jW-Maigalerie Anwesenden am Mittwoch abend den Ernst der Lage verdeutlichte.

Dort fand die erste Auftaktveranstaltung zur geplanten Aktionswoche der »Unblock Cuba«-Kampagne statt. Unter dem Titel »No War on Cuba!« will das Bündnis vom 12. bis zum 19. September eine Protestwache vor der US-Botschaft am Brandenburger Tor abhalten, um auf den US-Wirtschaftskrieg gegen die sozialistische Inselrepublik aufmerksam zu machen.

Zunächst verlas Marion Leonhard von der Freundschaftsgesellschaft BRD-Kuba den eingangs erwähnten Brief aus Kuba von Renate Fausten in voller Länge. Fausten lebt in der kubanischen Hauptstadt und ist langjährige Redakteurin der internationalen Ausgabe des Zentralorgans der kubanischen KP, Granma. In ihrem Schreiben kommen Kampfbereitschaft, aber auch Verzweiflung zum Ausdruck, insbesondere die Enttäuschung Kubas über die Weltgemeinschaft, die zusieht, während das Land erstickt wird.

Arnold Schölzel, Mitglied des Vorstandes der Deutschen Kommunistischen Partei, fuhr mit dem gleichen Ernst fort wie seine Vorrednerin. Der Imperialismus bereite sich auf einen dritten Weltkrieg vor, wozu die endgültige Beseitigung des sozialistischen Kubas, aber auch ein Vorstoß gegen alle souveränen, sich dieser Ordnung widersetzenden Länder notwendig sei. Dabei sei die Insel weiterhin ein Leuchtturm, ein Vorbild und Magnet für Internationalismus. Trotz des Schweigens auf diplomatischer Ebene sei das weltweit anerkannt.

Den Internationalismus als Kernstück der Solidarität betonte auch Cem Ince, Abgeordneter der Partei Die Linke. Die Perspektive der Arbeiterklasse müsse sich über Grenzen hinweg gegen Konkurrenz und Kriege richten. Der gelernte Elektriker und Gewerkschafter kündigte dabei Widerstand gegen die Blockade und eine Unterstützung der Kampagne durch seine Partei an.

Die Verknüpfung zur Bewegung für ein freies Palästina wurde durch Fanny-Michaela Reisin, Mitbegründerin der »Jüdischen Stimme für gerechten Frieden in Nahost e. V.«, und Regisseur Dror Dayan vertreten. Sie hoben die Mittäterschaft der deutschen Regierung bei der genozidalen Politik des US-Imperialismus hervor, die in Palästina und Kuba Ausdruck findet, ebenso wie im Inland, wo Solidaritätsveranstaltungen mit der vollen Härte der Staatsgewalt unterdrückt werden. Dayans in Kürze erscheinender Dokumentarfilm »Gleichgeschaltet« zeigt dabei die Repression gegen den Palästina-Kongress, der im April 2024 in Berlin von der Polizei verboten wurde.

Des weiteren wurden Details zur geplanten Aktionswoche vorgestellt. Mit einer Fahrraddemo soll die Protestwache eröffnet werden, wo täglich ab 18 Uhr Veranstaltungen stattfinden sollen. Die Mahnwache soll dabei einen Anlaufpunkt für Interessierte und Neugierige bieten.

Der Abend fand einen Ausklang mit der Musik des kubanischen Liedermachers Tony Ávilar. Seine Aussage, man müsse kein Sozialist oder Kommunist sein, um mit Kuba solidarisch zu sein und den US-Imperialismus zu verurteilen, sondern einfach ein anständiger Mensch, fand viel Zustimmung.

Abschließend wurden die nächsten bevorstehenden Veranstaltungen vorgestellt. Allen voran die »Fiesta de Solidaridad«, die am Sonnabend im Stadtpark Lichtenberg stattfinden wird, wo auch für die Aktionswoche mobilisiert werden soll. Zudem wird am 13. August in der Maigalerie eine Ausstellung zum 100. Geburtstag Fidel Castros eröffnet.