Iran und USA uneins über Verhandlungen

Es ist nur wenige Tage her, dass sich die USA und Iran in der Umgebung der Meeresstraße von Hormus erneut gegenseitig angriffen haben. Am Donnerstag voriger Woche hatte der militärische Schlagabtausch begonnen, im Laufe des Sonnabends kehrten beide Seiten zu der am 17. Juni vereinbarten Waffenruhe zurück. Das Memorandum of Understanding (MoU), das an jenem Tag von den Präsidenten beider Länder, Donald Trump und Massud Peseschkian, »digital« unterzeichnet worden war, ist allerdings nur eine juristisch unverbindliche Absichtserklärung und lässt außerdem die meisten Streitfragen offen. Sie sollen in einer zweiten Phase diskutiert werden, die zunächst auf 60 Tage befristet ist, aber beliebig verlängert werden kann, wenn beide Seiten zustimmen.

Als die aus 14 Punkten bestehende Grundsatzvereinbarung, die auch als »Islamabad-Memorandum« bezeichnet wird, vor zwei Wochen unterschrieben wurde, schien es so, als sollte sich die zweite Phase unmittelbar anschließen. Als Start galt ein Treffen auf dem Bürgenstock bei Luzern am 21. Juni. Die USA waren unter anderem durch ihren Vizepräsidenten J. D. Vance vertreten, Iran durch Parlamentssprecher Mohammed Bagher Ghalibaf, der als Verhandlungsführer fungiert, und Außenminister Abbas Araghtschi. Während des Treffens, das nach iranischen Angaben insgesamt 18 Stunden dauerte, wurde zur Strukturierung der Detaildiskussionen die Bildung von Arbeitsgruppen zu folgenden Themen vereinbart: Aufhebung der US-Sanktionen gegen die Islamische Republik; zukünftige Gestaltung des iranischen Atomprogramms; Wiederaufbau und wirtschaftliche Entwicklung Irans. Außerdem wurde ein hochrangiger Ausschuss zur politischen Koordinierung der Gespräche gebildet.

Weitere Ergebnisse der Konferenz in der Schweiz waren angeblich die Bildung eines »Kontaktpunkts« zur Erleichterung des Schiffsverkehrs in der Straße von Hormus und einer »Konfliktlösungszelle« zur Lage im Libanon. Als einen der wichtigsten Durchbrüche des Treffens in der Schweiz bezeichnete Vance die grundsätzliche Einigung, einen direkten militärischen Kommunikationskanal zwischen dem regionalen Hauptquartier der US-Streitkräfte, Centcom, und den Revolutionsgarden der Islamischen Republik zu schaffen. Ob das mehr ist als eine unbestimmte Absicht, falls die Aussage denn überhaupt stimmt, ist jedoch ungewiss.

Insgesamt sind sich USA und Iran zur Zeit offensichtlich über den weiteren Weg der Verhandlungen nicht einig. Trump und sein Umfeld behaupteten noch vor wenigen Tagen, am Dienstag werde es ein hochrangiges Treffen in Katars Hauptstadt geben; Iran dementierte mit eindeutigen Formulierungen. Trumps Sondergesandter Steve Witkoff und Schwiegersohn Jared Kushner flogen dennoch Anfang der Woche nach Doha und führten Gespräche mit Vertretern des Emirats.

Am Mittwoch meldete der katarische Sender Al-Dschasira, in Doha hätten Gespräche »auf technischer Ebene« zwischen Spezialisten der USA und Irans begonnen. Zumindest bis Montag hatten iranische Politiker, darunter der stellvertretende Außenminister Kazem Gharibabadi, der für Rechtsfragen und internationale Angelegenheiten zuständig ist, behauptet, in dieser Woche seien keine Begegnungen mit US-Vertretern auf irgendeiner Ebene geplant. Am Mittwoch legte Teheran nur noch Wert auf die Feststellung, es handele sich bei den Gesprächen in Doha um »indirekte«, bei denen Botschaften durch Vermittler hin- und hergetragen werden. Irans Verhandlungsführer, Parlamentssprecher Ghalibaf, hatte zuvor am Dienstag klargestellt, dass die Detaildiskussionen nach iranischem Verständnis noch nicht einmal begonnen hätten und erst nach vollständiger Umsetzung des »Islamabad-Memorandums« geführt werden könnten. Dieser Einwand bezieht sich vor allem auf die Fortsetzung von Israels Kriegführung und Militärpräsenz im Libanon, denn das MoU sieht eindeutig vor, die Kämpfe »an allen Fronten« einzustellen, und nennt dabei ausdrücklich auch den Zedernstaat.