Teheraner Klatschgeschichten

Massud Peseschkian bleibt Präsident Irans. Ist das eine Neuigkeit? Streng genommen nicht. Aber offenbar schien dem seit zwei Jahren Amtierenden eine Klarstellung angebracht. Im staatlichen Fernsehen wies er am Dienstag Gerüchte über Rücktrittsabsichten zurück. Die regierungsnahe Nachrichtenagentur Tasnim zitierte den 71jährigen mit der Aussage: »Sollte ich mich jemals zum Rücktritt entscheiden, werde ich das selbst bekanntgeben. Aber ich werde nicht zurücktreten und bleibe standhaft.« Einige Leute würden versuchen, den falschen Eindruck zu erwecken, es gebe Meinungsverschiedenheiten zwischen ihm und dem politischen und religiösen Staatsoberhaupt, »Revolutionsführer« Modschtaba Khamenei. Bevor Peseschkian selbst Stellung nahm, hatten schon Regierungsvertreter die Gerüchte als »grundlos« und »glatte Lüge« bezeichnet.

Auch Khameneis Büro widersprach in scharfer Form. Autorisierte Erklärungen des »Revolutionsführers« würden ausschließlich von dieser Stelle veröffentlicht, hieß es. »Material, das den wiederholten Empfehlungen des Führers zuwiderläuft, Spaltung und Polarisierung in der Gesellschaft hervorruft und falsche Behauptungen gegen respektable Funktionsträger und Diener der Islamischen Republik erhebt, dient den Zielen der eingeschworenen Neider und Feinde der iranischen Nation.«

Vorausgegangen waren am Montag Berichte westlicher Medien über Klatschgeschichten, die ein angeheirateter Verwandter Khameneis, Mohammed Bagher Kharrazi, per Video verbreitet hatte. Dieser Erzählung zufolge habe Peseschkian bereits »28mal« mit Rücktritt gedroht. Jetzt habe Khamenei angekündigt, die nächste Rücktrittserklärung des Präsidenten anzunehmen. Im selben Video behauptete Kharrazi, der »Revolutionsführer« plane die Absetzung des Sekretärs des Obersten Nationalen Sicherheitsrats, Mohammed Bagher Zolghadr. An dessen Stelle solle der als außenpolitischer Hardliner geltende Mohsen Rezaei treten, dem die Funktion eines militärischen Beraters von Khamenei zugeschrieben wird. Zolghadr hatte das Amt als Leiter des einflussreichsten Gremiums der Islamischen Republik erst am 24. März angetreten, nachdem sein Vorgänger Ali Laridschani durch eine gezielte israelische Operation getötet worden war.

Manche iranische Politiker, darunter oft Parlamentsabgeordnete, betreiben das Verbreiten erfundener oder wild ausgeschmückter Erzählungen mit Leidenschaft. Die Regierenden ignorieren das in der Regel schweigend. Im aktuellen Fall hielt das »Establishment«, wie es sich selbst in englischen Texten nennt, eine deutliche Unterstützung des Präsidenten für geboten. Schließlich ist die Spekulation zu Differenzen zwischen Peseschkian und dem »Revolutionsführer« nicht völlig aus der Luft gegriffen: Nach der Unterzeichnung des Islamabad-Memorandums am 17. Juni ließ Khamenei am folgenden Tag eine Stellungnahme verbreiten, dass er zu dem Grundsatzabkommen »eine andere Meinung« als die Regierung habe. Seine Genehmigung habe er trotzdem erteilt, nachdem Peseschkian ihm versprochen habe, »die Rechte der iranischen Nation und der Widerstandsfront« zu wahren.

Donald Trump äußerte sich am Dienstag zuversichtlich, dass die Meeresstraße von Hormus »sehr bald offen« sein werde. Zwischen den USA und Iran gebe es »sehr gute Diskussionen«, die Gegenseite wolle zu einer Einigung kommen und habe »sehr höflich« um Gespräche gebeten. Die im Großraum Washington angesiedelte Nachrichtenagentur Axios behauptete am selben Tag, aber ausschließlich aufgrund anonymer »Quellen«, die USA, Iran und Oman stünden kurz vor einem Übergangsabkommen. Washington strebe die Ankündigung eines Deals noch am Mittwoch an. Iran widersprach dieser Darstellung. Es gebe zum jetzigen Zeitpunkt keinerlei Verhandlungen mit der US-Regierung, behauptete Außenministeriumssprecher Esmaeil Baghaei am Montag bei seiner wöchentlichen Pressekonferenz. Die Gespräche mit dem Sultanat Oman seien ausschließlich bilateral, bezögen keine dritte Partei ein und dienten nur dazu, ein einstweiliges Arrangement zur Gewährleistung der Sicherheit des Schiffsverkehrs in der Meerenge festzulegen. Über alle künftigen Entwicklungen werde erst später entschieden.

Hundertprozentig zutreffend scheint Baghaeis Darstellung nicht. Eher geht es um eine Spitzfindigkeit bei der Definition des Wortes »Verhandlungen«. Alle bekannten Tatsachen weisen darauf hin, dass diese nie vollständig unterbrochen wurden. Der Sprecher des Außenministeriums von Katar, Madsched Al-Ansari, sagte am Dienstag auf einer Pressekonferenz, sein Land unterstütze die Vermittlungsbemühungen Omans zwischen den USA und Iran und hoffe, dass in den kommenden Stunden oder Tagen eine Verständigung erreicht werde. Zwar gebe es keine direkten Gespräche, aber Vermittler seien mit beiden Seiten in Kontakt und Vereinbarungsentwürfe würden ausgetauscht. Das widerspricht nicht unbedingt der Darstellung Baghaeis, dass Pakistan Hauptvermittler zwischen Iran und den USA sei, während Katar »assistiert, wenn es nötig ist«.