Besatzer bleiben

Israel wird seine Besatzung in Gaza, im Libanon und in Syrien aufrechterhalten. Dies erklärte Ministerpräsident Benjamin Netanjahu am Montag wenig überraschend, nachdem bekanntgeworden war, dass sich der Iran und die USA auf ein Rahmenabkommen zur Beendigung des Kriegs geeinigt hatten. Tel Aviv habe »eigene Interessen«, auch der »Kampf« gegen den Iran sei nicht vorbei, so Netanjahu. Im Libanon, in Syrien und in Gaza habe man »tiefe Sicherheitszonen« eingerichtet und werde dort solange bleiben, wie dies »nötig« sei, »um unser Land zu schützen.« Eine sinn­gleiche Erklärung gab auch Verteidigungsminister Israel Katz ab. Der iranische Außenminister Abbas Araghtschi legte demgegenüber am Dienstag erneut die in den vergangenen Monaten von Teheran vehement vertretene Position dar: Ein Ende des Kriegs an allen Fronten, darunter explizit die im Libanon, sei »Voraussetzung« für ein Ende des Kriegs zwischen dem Iran und den USA.

Tatsächlich bereiten die USA laut israelischen Medienberichten den Abzug eines Teils ihrer Flotte militärischer Betankungsflugzeuge aus Israel vor. Etwa 20 Prozent der derzeit am Flughafen Ben-Gurion stationierten Flugzeuge werden voraussichtlich abfliegen, so der israelische Kanal 12 am Dienstag. Derzeit sind laut dem US-Sender CNN etwa 72 US-amerikanische Militärbetankungsflugzeuge dort stationiert und besetzen mehr als die Hälfte der auf dem eigentlich zivilen Flughafen verfügbaren Standplätze. Am Flughafen Ramon seien es gar 90 Prozent der verfügbaren Parkkapazitäten.

Ungeachtet der Tatsache, dass die iranisch-US-amerikanische Vereinbarung die Einstellung von Militäroperationen an allen Fronten, einschließlich des Libanon, vorsieht, setzte die israelische Armee ihre Angriffe auf den Zedernstaat am Montag fort. Erneut wurde dabei auch ein Journalist in der südlibanesischen Stadt Kfar Tebnit zum Ziel. Weil Israel keine Anstalten macht, die Besetzung im Nachbarland zu beenden, haben Behörden und die libanesische Armee wie auch die Hisbollah aus dem Süden des Landes Vertriebene davor gewarnt, in ihre Häuser zurückzukehren. Zudem sei »Vorsicht und Achtsamkeit« wegen nicht explodierter Munition geboten, so eine Erklärung der Armee. Im seit dem 2. März heftig intensivierten und genozidalen israelischen Krieg gegen den Libanon sind mehr als eine Million Menschen vertrieben worden. Fast 3.800 wurden getötet und rund 12.000 verletzt, die meisten davon Zivilisten. Dutzende Städte und Dörfer im Süden des Landes sind nicht nur besetzt, sondern auch buchstäblich dem Erdboden gleichgemacht worden. Gezielt hat Israel wichtige zivile Infrastruktur, darunter Krankenhäuser und Brücken, zerstört.

Zugleich scheint Netanjahu die eigene Bevölkerung immer schamloser über die Situation auf dem Schlachtfeld zu belügen. Dabei redet er auch die Bedrohung durch von der Hisbollah eingesetzte FPV-Glasfaserdrohnen klein. Faktisch kann die israelische Armee diese Art von Drohnen nicht abfangen. In den vergangenen Monaten haben sie insbesondere in den Reihen des Militärs für schwere Verluste gesorgt.

Auch mit Blick auf den Krieg gegen den Iran prahlte Netanjahu, man habe dort Raketen, die überwiegende Mehrheit der Produktionsstätten für Raketen, Militärindustrien und Infrastrukturen getroffen. Die iranische Marine und Luftwaffe habe man »zerstört« – eine Behauptung, die in eklatantem Widerspruch zu US-Medienberichten steht, die unter Berufung auf Geheimdiensteinschätzungen konstatieren, Teheran habe erhebliche militärische Fähigkeiten behalten und erfolgreich die im Krieg bombardierten Raketenstellungen wiederhergestellt. Dass die USA und Israel keines ihrer Kriegsziele gegen Iran erreichen konnten und das jetzt geschlossene Abkommen die gestärkte Position der Islamischen Republik widerspiegelt, verschweigen Netanjahu und Trump geflissentlich – genau wie die Tatsache, dass das »Memorandum of Understanding« für Tel Aviv wichtige Punkte, nämlich Irans ballistisches Raketenprogramm und seine Unterstützung regionaler Verbündeter, namentlich der »Achse des Widerstands«, nicht behandelt.

Am Dienstag erklärte der Kommandeur der iranischen Al-Kuds-Brigaden, Esmail Kaani, die Widerstandsachse sei aus der Konfrontation der vergangenen Monate gestärkt hervorgegangen. Die Hisbollah habe nur einen Bruchteil ihrer militärischen Fähigkeiten gezeigt. Niemand könne gegen sie bestehen. Der Widerstand sei eine breite und integrierte Bewegung, die sich vom Iran auf mehrere Länder der Region erstrecke. Kaani verwies zudem auf die wichtige Meerenge im Roten Meer, die Bab-Al-Mandab-Straße, als einen der »strategischen Trümpfe« der Widerstandsfront.