Fremde Federn

Wladimir Putin hat seinen Auftritt beim Petersburger Wirtschaftsforum am Freitag ein weiteres Mal genutzt, um auf die wachsende Rolle der BRICS-Länder für die Weltwirtschaft hinzuweisen. Sie hätten nach Zahlen der Weltbank in den letzten fünf Jahren für 49 Prozent des globalen Wirtschaftswachstums gesorgt, ihr Sozialprodukt stehe kaufkraftbereinigt für 40 Prozent der globalen Wirtschaftsleistung gegenüber knapp 30 Prozent in den G7-Staaten. Weiter ins Detail ging Putin nicht, sonst hätte er einräumen müssen, dass der russische Anteil an diesen Kennziffern deutlich weniger imponierend ist und sich die Erfolgsbilanz der BRICS-Staaten wesentlich aus dem Wachstum in China und Indien zusammensetzt.

Putin wäre kein Politiker, wenn er nicht Zahlen in seinem Sinne schönen würde. Worauf es ihm ankam, war, der blühenden BRICS-Sphäre das Bild eines stagnierenden »alten Westens« und vor allem der EU gegenüberzustellen. Beiden warf er vor, internationale Handelsregeln zum eigenen Vorteil zu verbiegen und sie für das zu nutzen, was er »unlauteren Wettbewerb« nannte. So spricht niemand, der den Kapitalismus, wie er ist, überwinden will, sondern jemand, der seinen eigenen Platz im System verbessern will. Ob der »multipolare« Kapitalismus, wie er Putin vorschwebt, von sich aus »gerechter« ist als der überkommene, lässt sich lange diskutieren. Vom Standpunkt derer, die den akkumulierten Reichtum weiter in kapitalistischer Form erarbeiten müssen, sicher nicht.

Zum Krieg in der Ukraine äußerte Putin wenig Neues. Früher oder später werde Russland seine Ziele erreichen, gab er sich zuversichtlich. Früher oder später – kann also noch dauern. Wie John Maynard Keynes einmal sarkastisch sagte: Langfristig sind wir alle tot. Dem aus der Hüfte geschossenen Vorschlag von Wolodimir Selenskij für ein Treffen der beiden Staatschefs im Interesse eines Waffenstillstands erteilte Putin eine Absage. Das habe keinen Zweck, solange nicht Fachleute beider Seiten einen belastbaren Entwurf für einen Friedensvertrag erarbeitet hätten. Damit hat er zweifellos recht, zumal Selenskij unter seinen Friedensbedingungen Punkte genannt hat, von denen er vorher wissen konnte, dass sie für Russland inakzeptabel sein würden. Allerdings räumte Putin ein, dass beide Kriegsparteien hinsichtlich Drohnen mehr oder minder auf gleicher Stufe stünden. Dass dies genau das Problem ist, weshalb ein Kriegsende militärisch so schnell nicht erreichbar ist, ging aus Putins Worten nur indirekt hervor. Dass die Ukraine als »Gruß« an die Petersburger Veranstaltung am Eröffnungstag ein Öllager und später noch einen Marinestützpunkt auf der Insel Kronstadt angegriffen hat, war eingestandenermaßen eine PR-Maßnahme, die die westlichen Unterstützer der Ukraine zu weiteren Zusagen motivieren sollte. Auf dem Feld liegt die Ukraine zweifellos vorn.