Neues Gesicht, alte Clique

Man soll ja nicht vorschnell von einer neuen Regierungsmannschaft als »letztem Aufgebot« sprechen, aber im Fall der ukrainischen Kabinettsumbildung drängt sich die Wendung auf. Der mit einer beinahe Zweidrittelmehrheit bestätigte neue Ministerpräsident Sergij Korezkij stellte sich auf die Tribüne und sagte, wie das Land den kommenden Winter überstehen werde, wisse er noch nicht, er werde aber nach seiner Wahl darüber nachdenken. Bravo. Nur muss er sich mit dem Nachdenken beeilen; zu Friedenszeiten begann in der Ukraine die Heizsaison Mitte Oktober.

Auf ernsthafte Richtungsstreitigkeiten in der Selenskij-Mannschaft lässt die Reaktion zweier bisheriger Kabinettsmitglieder auf ihre Entlassung schließen. Die bisherige Ministerpräsidentin Julija Swiridenko lehnte Selenskijs Angebot ab, als Botschafterin in die USA zu gehen – was die FAZ Anfang der Woche noch als »auf den wichtigsten Alliierten maßgeschneiderte Lösung« gepriesen hatte, weil Swiridenko und die Trump-Administration angeblich miteinander können. Und der bisherige Verteidigungsminister Michajlo Fedorow schlug Selenskijs Trostpreisangebot ab, einen nicht näher definierten Beraterjob in der Präsidialkanzlei zu bekommen. Prompt begann das Fußvolk der »reformorientierten Kräfte«, für Fedorows Verbleib im Amt zu demonstrieren.

Was Selenskij Swiridenko eigentlich vorzuwerfen hatte, ist bis zum Schluss nicht klargeworden. Aber sie scheint nicht korrupt gewesen zu sein und auch nicht daran interessiert, sich an dem Selbstbereicherungszirkel in der Kiewer Bankowa-Straße zu beteiligen. Das ist mit ihrem Nachfolger ganz anders. Er ist von Selenskijs inzwischen flüchtigem Finanzmanager Timur Minditsch in die Leitung des dem Oligarchen Igor Kolomojskij weggenommenen Öl- und Gaskonzerns Ukrnafta gesetzt worden und soll nach Medienberichten in Minditschs abgehörter Wohnung ständiger Gast gewesen sein. Seine Aufgabe damals: die feindliche Übernahme von Kolomojskijs Vermögen durch die Präsidialadministration abzuwickeln, auf dass Kolomojskijs geraubtes Vermögen der nächsten Gruppe von Räubern zugute komme. Die Geschichte der ukrainischen Privatisierung stand immer unter der Parole: »Texas muss von Texanern ausgeplündert werden«, also: Die lokale Nomenklatur bedient sich selbst. Solange noch etwas zu plündern da ist.