Selenskij antwortet auf Proteste

Nach mehreren Tagen zunehmender Straßenproteste gegen die Entlassung des ukrainischen Verteidigungsministers Michajlo Fedorow hat Staatspräsident Wolodimir Selenskij erstmals öffentlich auf die Kundgebungen reagiert. Er sagte am Samstag abend, er habe lange mit Fedorow und dem Armeekommandierenden General Olexander Sirskij gesprochen. Es würden »Entscheidungen über die Armeeführung« vorbereitet, so Selenskij. Das dürfte darauf hindeuten, dass die von Fedorow geforderte Ablösung Sirskijs in den Bereich des Möglichen rückt. Denn ansonsten wäre keine »Entscheidung« nötig.

Die Kundgebungen in Kiew, Lwiw, Dnipro und anderen ukrainischen Großstädten waren in den vergangenen Tagen immer besser besucht. Videoaufnahmen von der Situation in Kiew zeigen Teilnehmerzahlen in sicherlich vierstelliger Höhe. Dem äußeren Erscheinungsbild nach handelte es sich überwiegend um Angehörige der gutsituierten Mittelschicht. In Lwiw erschien der örtliche Bürgermeister Andrij Sadowij auf der Protestveranstaltung. Sadowij ist ein bekennender Bandera-Anhänger. Das deutet darauf hin, dass sich um die Kundgebungen ein rechtsgerichtetes Oppositionspotential zu gruppieren beginnt. In Odessa nahm die Kundgebung eine äußere Form an, wie sie von rechten Aufmärschen bekannt ist: Es wurden Feuerwerk, Fackeln und andere Pyrotechnik abgebrannt.

Gleichzeitig ist die Präsidialadministration offenbar weiter bestrebt, sich gegen Korruptionsermittlungen zu schützen. Am Wochenende wurde aus dem ukrainischen Außenministerium – dessen Chef Andrij Sibiga Selenskij kommissarisch im Amt belassen hat – der für die »EU-Integration« zuständige Staatssekretär Taras Katschka entlassen. Er hatte vor kurzem ein Paket mit verschiedenen Gesetzesinitiativen eingebracht, das im Kern den Zugriff der Präsidialadministration auf die Spitzen der Justiz und insbesondere die Antikorruptionsbehörden lockern soll. Die Entwürfe sollten Forderungen der EU auf dem Weg zum Beitritt der Ukraine erfüllen. Katschkas Entlassung bedeutet praktisch, dass diese Entwürfe im Parlament nicht mehr behandelt werden können.

Das Kriegsgeschehen verlagert sich weiterhin auf Schläge beider Seiten gegen das jeweilige Hinterland. In der Nacht zum Sonntag feuerte Russland mehr als 40 ballistische Raketen auf Ziele in Kiew ab – so viele wie noch nie auf einmal seit Kriegsbeginn. Ballistische Raketen sind gefürchtet, weil sie eine sehr kurze Anflugzeit von nur vier bis acht Minuten haben und angesichts des Mangels an Flugabwehrraketen schwer zu bekämpfen sind. Angaben des russischen Verteidigungsministeriums darüber, dass Ziele des Beschusses ukrainische Rüstungsunternehmen waren, wurden durch Postings ukrainischer Verantwortlicher in sozialen Netzwerken im Kern bestätigt. So teilte der Direktor eines Betriebes auf Telegram mit, der Betrieb sei »vollständig zerstört« worden, werde aber nach dem Wiederaufbau weiter »für die Sicherheit der Ukraine« arbeiten. Angriffe gab es auch auf Ölterminals im Hafen von Piwdennij bei Odessa und auf ein Logistikzentrum in Charkiw. Dort starben nach Angaben des örtlichen Militärgouverneurs drei Menschen, 30 wurden verletzt.

Die Ukraine beschoss ihrerseits russische oder der russischen »Schattenflotte« zugerechnete Schiffe im Schwarzen und im Asowschen Meer. Nach Angaben des Chefs der ukrainischen Drohnenstreitkräfte, Robert Browdi, wurden über das Wochenende acht Frachter, ein Tanker, ein Gastransportschiff, ein Schlepper und zwei Schwimmkräne getroffen. Browdi erklärte, Moskau werde »untergehen«, und die Krim werde wiederaufgebaut werden, wenn die Ukraine sie dereinst zurückerobert haben werde.

In Polen mehren sich unterdessen die gegen Ukrainer gerichteten Vorfälle im Alltag. In einem Stadtbus in Płock ohrfeigte ein Passagier einen ukrainischen Jugendlichen, der sich mit seiner Freundin auf ukrainisch unterhalten hatte, und drängte beide an der nächsten Haltestelle aus dem Bus. Ähnliche Situationen wurden in den vergangenen Tagen auch aus anderen Landesteilen gemeldet, in der Regel vor dem Hintergrund des Gebrauchs der ukrainischen Sprache. Laut einer Umfrage des staatlichen Instituts CBOS waren Ende Juni erstmals seit 2022 mehr Befragte (52 Prozent) gegen die Aufnahme ukrainischer Geflüchteter als dafür (42 Prozent).