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Schlagabtausch am Golf
Mit den jüngsten gegenseitigen Angriffen der USA und Irans ist das Mitte Juni vereinbarte Memorandum zur Straße von Hormus faktisch tot
Bahrain, Kuwait und die Straße von Hormus erlebten am Wochenende die schärfste Eskalationsrunde seit Unterzeichnung eines Memorandums zwischen den USA und Iran Mitte Juni. Nach einem iranischen Drohnenangriff auf ein Frachtschiff bombardierten die US-Streitkräfte am Freitag erstmals wieder Ziele bei Sirik und auf der Insel Keschm. Nachdem Teheran einen weiteren Tanker attackiert hatte, folgte am Sonnabend eine zweite US-Angriffswelle gegen iranische Ziele nahe der Straße von Hormus. Das Korps der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC) antwortete mit Raketen- und Drohnenangriffen auf einen Luftwaffenstützpunkt in Kuwait und eine US-Marinebasis in Bahrain. Mitten in dieser Eskalation erklärte Irans Außenminister Abbas Araghtschi in Bagdad, die Straße von Hormus verbleibe für die kommenden 30 Tage unter vollständiger Aufsicht und Verwaltung Teherans.
Die Erklärung Araghtschis macht deutlich: Das in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad vereinbarte Memorandum vom Juni ist faktisch tot. Paragraph 5 des Rahmenabkommens sieht eine auf 60 Tage befristete, gebührenfreie Durchfahrt vor, bis Teheran mit den Anrainerstaaten über die künftige Verwaltung der Meerenge verhandelt. Der iranische Außenminister beansprucht für diese 30 Tage jedoch die alleinige Zuständigkeit seines Landes – was im Memorandum nicht vorgesehen ist.
Im Gegenzug verpflichtet Paragraph 11 die USA, eingefrorene iranische Gelder freizugeben. Offizielle Stellen in Teheran sprachen von einer vereinbarten Soforttranche von zwölf der insgesamt zugesagten 24 Milliarden US-Dollar; ein US-Regierungsvertreter bezeichnete diese Darstellung gegenüber Axios als »Spin« – eine bestätigte Freigabe blieb bislang aus. Denn seine Verhandler sollten »nicht in einen Deal hineinrennen«, schrieb US-Präsident Donald Trump auf »Truth Social«, »die Zeit arbeitet für uns«. Die US-Regierung spielt auf Zeit, statt eine rasche Friedensregelung voranzubringen.
Dabei verpflichtet Paragraph 1 beide Vertragsparteien zur »sofortigen und dauerhaften Beendigung militärischer Operationen auf allen Fronten«, wie aus der von CNN veröffentlichten Vertragsfassung hervorgeht; ein Ausnahmetatbestand für Vergeltungsschläge findet sich im veröffentlichten Text nicht. Die US-amerikanischen Schläge vom Wochenende verstoßen damit gegen den Paragraphen, ebenso wie die Teheran zugeschriebenen Angriffe auf Frachtschiffe in der Straße von Hormus gegen Paragraph 5 verstoßen.
Wie wenig Washington an einer schnellen Lösung interessiert ist, zeigt der Ton, in dem Trump eine mögliche Eskalation androht: Sollte man »nicht mehr vernünftig« bleiben können, werde man den Auftrag »militärisch vollenden« – dann werde »die Islamische Republik Iran nicht mehr existieren«, schrieb er am Sonnabend auf »Truth Social«. Zugleich vollzieht die US-Regierung einen erzwungenen Rückzug: Eine Analyse des Wall Street Journal bezifferte die Wiederaufbaukosten für die von Iran angegriffene Marinebasis in Bahrain – den Sitz der Fünften US-Flotte – auf rund 400 Millionen US-Dollar. Das Hauptquartier sei nach einem Raketentreffer nicht mehr nutzbar. Die Wirksamkeit der iranischen Verteidigung zwingt das Pentagon zur Neuordnung der eigenen Präsenz: Die USA erwägen, Stützpunkte weiter westlich oder nach Israel zu verlegen. Die Golfbasen bleiben demnach im Einsatz, können aber nicht mehr als gesicherter Rückraum angesehen werden, sondern als Teil des Gefechtsfelds.
Derweil bereiten die US-Streitkräfte das Terrain weiter für einen möglichen Bodentruppeneinsatz vor. Darauf deutet die Art der Ziele hin, die sie angreifen: iranische Aufklärung, Luftabwehr, Kommunikation, Drohnenlager und Minenlegekapazität an der Küste. Eine konkret geplante Operation wurde bislang freilich nicht bestätigt.
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