»Donroe« auf der Weltbühne

Zum Auftakt der diesjährigen UN-Generaldebatte zeigten sich am Dienstag Erfolge der nach Donald Trump benannten »Donroe-Doktrin«. Während UN-Generalsekretär António Guterres vor Eröffnung der Debatte in seinem Bericht zur »Lage der Welt« noch vor einer Fragmentierung in gegnerische Blöcke gewarnt hatte, demonstrierten lateinamerikanische Länder, wie tief die Region mittlerweile gespalten ist. Besonders deutlich wurde dies am Beispiel der einstigen Verbündeten Kuba und Venezuela.

»In Kuba beobachtet die Welt entsetzt, wie zehn Millionen Menschen durch eine illegale Wirtschafts- und Energieblockade kollektiv bestraft werden«, prangerte Brasiliens Präsident Luiz Inácio Lula da Silva – unterstützt von den Staatschefs Angolas, Vietnams, Surinams und anderen – gleich als erster Redner die seit mehr als 60 Jahren verhängten Zwangsmaßnahmen Washingtons gegen die Bevölkerung der Inselrepublik an. Der angolanische Präsident João Lourenço bezeichnete die Blockade als »unmenschlich und Verstoß gegen alle Grundsätze und Normen des Völkerrechts«.

Ungeachtet der Vorwürfe bekräftigte Trump kurz darauf die Absicht, die Maßnahmen fortzusetzen. »Das kommunistische Regime steht unter starkem Druck, dem stärksten, den es je erlebt hat. Es wird fallen«, sagte er und fügte hinzu: »Der Kommunismus wird niemals in die Vereinigten Staaten gelangen, aber die Freiheit wird nach Kuba kommen.« Schließlich drohte Trump: »Die USA werden nicht länger zulassen, dass Bedrohungen gegen Amerika irgendwo in der westlichen Hemisphäre an Boden gewinnen. Und falls nötig, werden wir unsere beispiellose militärische Macht einsetzen, um die lebenswichtigen nationalen Interessen der Vereinigten Staaten zu sichern.« Als er die Inselrepublik abermals als »Bedrohung« und gescheitert bezeichnete, verließ die kubanische Delegation den Plenarsaal. Kuba sei »weder für die USA noch für irgendein anderes Land eine Bedrohung«, konterte Außenminister Bruno Rodríguez. Dagegen stelle die US-Blockade »sehr wohl eine Bedrohung für Kuba und alle anderen Nationen dar. Sie ist ein Akt des Völkermords und der kollektiven Bestrafung.«

Während Havannas Diplomaten sich Trumps Hassreden nicht länger anhörten, ertrugen Venezuelas Interimspräsidentin Delcy Rodríguez und ihr Außenminister Félix Plasencia mit stoischer Miene, wie der Chef des Weißen Hauses sich mit dem US-Angriff auf Caracas brüstete und mit der gelungenen Entführung des ehemaligen Präsidenten Nicolás Maduro prahlte. Zudem gab er an, im vergangenen Monat mit der amtierenden venezolanischen Regierung »das größte Ölabkommen der Geschichte« unterzeichnet zu haben, und unterstrich, dass sein Land der große Nutznießer davon sei. »Die Beute gehört dem Sieger«, höhnte er. Caracas kommentierte diese Äußerungen nicht. Dagegen verwies die kubanische Agentur Prensa Latina darauf, dass bei dem US-Angriff auf die venezolanische Hauptstadt mehr als hundert Menschen getötet worden waren, darunter 32 kubanische Sicherheitskräfte, die Maduro versuchten zu beschützen.

Statt einer Replik nahm Delcy Rodríguez am Dienstag abend an einem Empfang Trumps im Hotel »Lotte New York Palace« teil. Bei dem Gespräch waren Außenminister Marco Rubio, Finanzminister Scott Bessent, die Stabschefin des Weißen Hauses, Susie Wiles, und der stellvertretende Stabschef Stephen Miller anwesend. Nach dem Treffen veröffentlichte Rodríguez eine Erklärung, in der sie Trump für seine »Unterstützung nach der Erdbebenkatastrophe und bei der Wiedereingliederung unseres Landes in multilaterale Gremien« dankte und die »historische Beziehung« zwischen Venezuela und den USA hervorhob. Zudem veröffentlichte sie ein Foto, das beide lächelnd, Rodríguez mit »Victory«-Geste und Trump mit hochgerecktem Daumen, zeigt. Mit Spannung wird nun eine für diesen Donnerstag angekündigte Rede von Rodríguez in der Generalversammlung erwartet.

Als weiteren Erfolg der »Donroe-Doktrin« konnte Trump am Dienstag eine von 14 Mitgliedern seiner Militärkoalition »Escudo de las Américas« (Schutzschild der Amerikas) unterzeichnete Erklärung verbuchen, in der sich Argentinien, Bolivien, Chile, Kolumbien, Costa Rica, die Dominikanische Republik, Ecuador, El Salvador, Guyana, Honduras, Panama, Paraguay, Peru sowie Trinidad und Tobago darauf einigten, gemeinsame Sanktionen gegen 24 »kriminelle Drogennetzwerke« zu verhängen. Kubas Außenminister Bruno Rodríguez, der am Montag warnte, dass die USA den Kampf gegen den Drogenhandel als »Vorwand« nutzten, um eine zunehmende »Militarisierung« in der Region als »Instrument ihrer Herrschaft« zu rechtfertigen, wirkt da wie ein Rufer in der Wüste.