Krise beherrschbar?

Man kennt das aus der Geschichte der Arbeiterbewegung: die Erwartung des »großen Kladderadatsch«, der Endkrise des Kapitalismus, der den Sozialisten das gegnerische System wie eine reife Frucht in die ausgespannten roten Fahnen fallen lassen und ihnen eigene revolutionäre Aktivitäten ersparen würde. Was daraus geworden ist, sollte einen skeptisch gegen Versuche stimmen, ein ähnliches Szenario für Russland zu skizzieren.

Unter anderem anlässlich des Wirtschaftsforums in St. Petersburg wird wieder vermehrt ein Zusammenbruch der russischen Volkswirtschaft beschworen, der das Land irgendwann in einigen Monaten außerstande setzen werde, den Krieg in der Ukraine fortzusetzen. Zugegeben, der Krieg ist teuer, er frisst nach unterschiedlichen Schätzungen zwischen zehn und 40 Prozent des russischen Sozialprodukts. Ausgaben, die ihrer Natur nach unproduktiv sind. Auch wenn einzelne von den staatlichen Rüstungsausgaben durchaus profitieren mögen. Arbeitskräfte sind durch Rekrutierungen und Kriegsverluste – nach eigenen russischen Angaben etwa 350.000 Gefallene und bis zu einer Million schwer Verletzte – knapp, die Kriegswirtschaft stößt an die Kapazitätsgrenze. Doch das Finanzministerium hält die staatliche Neuverschuldung bei 2,5 Prozent des Sozialprodukts, das ist weniger als in den allermeisten EU-Staaten. Und die weiterhin trotz aller Sanktionen und Behinderungen laufenden Ölexporte lenken Geld in die Staatskasse, zuletzt sogar mehr, weil durch den nicht durch Russland vom Zaun gebrochenen Iran-Krieg die Preise gestiegen sind. Dass dieses Geld, kaum eingenommen, gleich für den Krieg verbrannt wird, stimmt schon. Genau wie der Rohstoff, mit dem es verdient wird. Es ist also wirtschaftlich ein Nullsummenspiel.

Aber solange russische Unternehmen über die hohen Leitzinsen klagen und sie als Investitionshindernisse darstellen, heißt das auch, dass sie nach wie vor investieren wollen und Perspektiven sehen. Und genau weil die tatsächliche Kriegführung sich verstärkt auf den Drohnenkrieg verlagert hat, ist der Bedarf an frischen neuen Soldaten gleichzeitig gesunken. Es gibt also parallel Momente der Krise und »entgegenwirkende Ursachen«, die diese relativieren.

Es bleibt eine politische Entscheidung, ob Russland irgendwann seine Kriegsziele reduziert und zu Verhandlungen etwa über einen Waffenstillstand entlang der Frontlinie zu verhandeln bereit sein wird. Wunschdenken hilft da wenig, und all die Krisenprophezeiungen scheinen vorrangig das Ziel zu haben, den Entscheidern und der Öffentlichkeit im Westen zu suggerieren, es brauche »nur noch ein bisschen mehr Druck«, damit das eintrete, was insbesondere die EU bisher nicht erreicht hat: der Zusammenbruch Russlands. Aber Brüssel streitet nach wie vor, ob man überhaupt mit Russland verhandeln dürfe. Wer isoliert sich da eigentlich gerade?