4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
Gegründet 1947 Sa. / So., 04. / 5. Mai 2024, Nr. 104
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4. Mai, Diskussion zu Grundrechten
  • Kein Freibrief

    Nicht nur rechtlich, sondern auch ethisch gilt: Verbrechen der Gegenseite sind kein Freibrief, sich bei »Vergeltungsschlägen« an keine Regeln mehr gebunden zu fühlen.
    Von Knut Mellenthin
  • Rennfahrerin des Tages: Elin aus der Sesamstraße

    Was den ableistischen Normanforderungen staatlicher Rundfunkanstalten nicht entspricht, fällt schnell aus dem Rahmen – und muss mit anderem Sendungsbewusstsein gegen die fremdverordnete Erbauung ankommen.
    Von Barbara Eder
  • Ukraine-Krieg

    Unübersichtliche Frontlage

    Sowohl Russland als auch die Ukraine führen lokale Offensiven durch. Auf beiden Seiten zeichnet sich ein Munitionsmangel ab.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Ukrainekrieg

    Vor mageren Jahren

    Die Ukraine bereitet sich mit einem starken Aufbau der eigenen Rüstungsindustrie auf das Ende der westlichen Unterstützung vor.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Freihandel

    Geschwächte Verhandlungsmacht

    Angesichts der chinesischen und US-amerikanischen Konkurrenz in Lateinamerika gerät Brüssel unter Zugzwang. Zum geplanten Freihandelsabkommen zwischen EU und Mercosur.
    Von Jörg Kronauer
  • Migrationsdebatte

    Mit Willkür und Härte

    Bundeskabinett beschließt Entwurf des »Rückführungsverbesserungsgesetzes«. Union will noch schärfere Abschottung.
    Von Philip Tassev
  • Bauwirtschaft

    Dauermisere am Bau

    Auftragslage nur bei wenigen Großprojekten gestiegen. Rückgang weiterhin bei Schaffung von Wohnraum
    Von Oliver Rast
  • Angriff auf linkes Zentrum

    Hetze trägt Früchte

    Im Gleichschritt mit der Staatsgewalt: Angebliche »Antifa« attackiert linkes migrantisches Hausprojekt wegen »Antisemitismus und Antizionismus«.
    Von Jamal Iqrith
  • Islamismus

    Angebliche Anschlagspläne

    In Duisburg wurde ein ehemaliges Mitglied des »Islamischen Staates« festgenommen. Ihm wird vorgeworfen, er habe eine proisraelische Demo angreifen wollen. Der Hinweis sei von einem ausländischen Geheimdienst gekommen.
    Von Kristian Stemmler
  • US-Elektroautobauer

    Boykott der Tesla-Show

    »Gigafactory« in Grünheide: Umweltverbände und Bürgerinitiative bleiben »Erörterungstermin« zum Fabrikausbau fern – und protestieren weiter.
    Von Oliver Rast
  • TVL

    Berliner Mangelverwaltung

    Tarifverhandlungen für Landesbeschäftigte werden vor dem Hintergrund akuten Personalmangels geführt.
    Von Susanne Knütter
  • Grüne Transformation

    Habecks Industrieplan

    Seit Monaten streitet die Ampelkoalition über den Industriestrompreis. Jetzt hat Wirtschaftsminister Habeck eine Strategie vorgelegt, in der er sich für die Subventionierung energieintensiver Industrien ausspricht.
    Von Raphaël Schmeller
  • Krieg gegen Gaza

    Israel will Wahrheit nicht hören

    Auf die Rede von UN-Generalsekretär Guterres zur Lage in Gaza haben israelische Vertreter ungehalten reagiert. Das palästinensische Außenministerium und die Arabische Liga verurteilen diese Reaktion.
    Von Ina Sembdner
  • Gazakrieg

    Zweite Nakba

    Israel setzt auf die Vertreibung der mehr als zwei Millionen Palästinenser aus Gaza in Richtung Sinai in Ägypten. Ultrarechte Zionisten träumen schon von einer jüdischen Besiedelung in dem »evakuierten« Gebiet.
    Von Knut Mellenthin
  • Linksbündnis in Madrid

    Mehr Sozialdemokratie wagen

    Spaniens Koalitionsvertrag steht mit Verbesserungen und vielen Lücken. Nun soll abgestimmt werden.
    Von Carmela Negrete
  • Kaukasustreffen

    Abzug auf Papier

    Beim sogenannten Drei-plus-drei-Treffen ist ein Kommuniqué verabschiedet worden, das Baku verpflichtet, seine Truppen aus Armenien abzuziehen. Moskau unterstützt bei Grenzklärung.
    Von Barbara Eder
  • Kriegsübung

    Brot statt Bomben

    Das diesjährige NATO-Manöver »Steadfast Noon« war in Italien von Protesten und Forderungen nach einem Austritt aus der Kriegsallianz begleitet. Auch eine neue Militärbasis bei Pisa soll verhindert werden.
    Von Gerhard Feldbauer

Pfui. Heusgen erweist sich als eingefleischter Feind Israels.

Volker Beck, Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft, tobte am Dienstag abend beim Kurznachrichtendienst X, nachdem der Chef der Münchner »Sicherheitskonferenz«, Christoph Heusgen, im ZDF Kritik am Vorgehen der israelischen Regierung geäußert hatte.
  • Arbeitskampf

    Rider im Ausstand

    Rund 200 Fahrerinnen und Fahrer des Essenslieferanten Foodora haben am Mittwoch in Wien für bessere Arbeitsbedingungen demonstriert.
  • Olympische Spiele

    Der Preis der Spiele

    Wenn das Großkapital sich alle vier Jahre Olympische Spiele gönnt, darf der Reichste unter ihnen nicht fehlen. Einer der »Partner«, der im kommenden Juli in Paris das Spektakel mitfinanzieren wird, ist Bernard Arnault.
    Von Hansgeorg Hermann
  • Politik der Verarmung

    Eine Million Kinder in Armut

    In Großbritannien waren im Jahr 2022 fast vier Millionen Menschen arm. Mehr als eine Million Kinder lebte in extremer Armut.
    Von Dieter Reinisch
  • Comic

    Spaß machen soll es

    Für alle was dabei: Lesenswerte Comics zu den Themen Sex, Sexualiät und Gender.
    Von Marc Hieronimus
  • Rock

    Kopfhörer auf, den Bong geladen

    Das Debüt der Scorpions, »Lonesome Crow« (1972), bewegt sich im verspielten, vernebelten und strukturell auch schon mal aus dem Leim gehenden Psychedelic Rock.
    Von Frank Schäfer
  • Kino

    Physiker auf dem Zauberberg

    Timm Krögers Filmgroteske »Die Theorie von allem« hat Spaß an der Größenbehauptung und setzt sie humorvoll um.
    Von Manfred Hermes
  • Programmtips

    Vorschlag

    Damit Ihnen das Hören und Sehen nicht vergeht
  • Gaza-Krieg

    Solidarität in der Praxis

    Gaza-Krieg: Palästinensische Gewerkschaften fordern Unterstützung von Schwesterorganisationen. Israelischer Verband blendet Vorgehen der Regierung aus.
    Von Gerrit Hoekman
  • Tarifflucht in der Verlagsbranche

    Der DuMont-Blues

    Prominente Unterstützung beim Protest gegen DuMont: »Papp, morje müsse m’r för der Drucker vom Dümong spille«. Also hat Rolly Brings über Nacht ein Lied geschrieben. Heraus kam der »DuMont Chefetagen Small Talk Blues«.
    Von Bernhard Krebs, Köln
  • Nahostkonflikt

    »Unsere Stimmen werden unterdrückt«

    Mitarbeiter der Rosa-Luxemburg-Stiftung in Palästina und Jordanien beklagen das Schweigen ihrer Zentrale zu Israels fortgesetzten Angriffen auf Gaza
  • Aus Leserbriefen an die Redaktion

    »Es gibt (…) einen kleinen Kreis von Multifunktionären, der allein die Richtung der Partei Die Linke bestimmt. Die Basis zahlt Mitgliedsbeiträge. «