Trump vor Kuba

Erst war POTUS (President of The United States of America) Donald Trump nur unberechenbar, nun wird er deppert. Die Internetplattform The Daily Beast und Bild berichten vom NATO-Gipfel in Ankara, dass er Wolodimir Selenskij mehrfach als »Präsident Putin« anredete, von der »Islamischen Republik Japan« sprach etc.

Was hat Kuba da zu erwarten? Am Freitag fragt die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) den deutschen Politikwissenschaftler und Lateinamerikaforscher Bert Hoffmann danach. Auf die gewohnt dämliche Bemerkung des NZZ-Befragers, die wirtschaftliche Situation sei doch »auch eine Folge der jahrzehntelangen Misswirtschaft auf Kuba«, antwortet der: »Bei allen Fehlern der kubanischen Regierung, bei allen Ineffizienzen eines sozialistischen Systems: Fast ein halbes Jahr ohne Öllieferungen, das brächte auch die Schweiz in einen Notstand.« Und zur Bemerkung: »Für linke Kuba-Apologeten hat das Embargo der USA ›genozidale‹ Züge. Ist da etwas dran?«, merkt Hoffmann an: »Tatsache ist: Durch die Verschärfung des Embargos sterben Menschen auf Kuba, die nicht sterben müssten. Es gibt Patienten, die nicht mehr rechtzeitig ins Spital kommen. Es fehlt auch an Medikamenten oder Sauerstoff. Es ist eine Politik des maximalen Drucks, unter der vor allem die Armen leiden. (…) Diesen Wirtschaftskrieg gegen die Zivilbevölkerung verurteile ich. Das Reizwort ›Genozid‹ braucht es dafür nicht.«

Für den Experten, der das Berlin-Büro des Hamburger Leibniz-Instituts für Globale und Regionale Studien (GIGA) leitet, hängt eine Lockerung der US-Blockade davon ab, »welche Fraktion sich in der amerikanischen Regierung durchsetzt«. Wenn Rubio sage, die Reformen seien »oberflächlich«, rede er den Hardlinern des kubanischen Exils nach dem Mund. »Eine seriöse Einschätzung ist das nicht.« Von US-Vizepräsident J. D. Vance sei »eine ganz andere Reaktion auf die Ankündigung der Reformen« gekommen. Er habe »die Möglichkeit einer ›viel besseren Beziehung‹« betont. Es gebe »einflussreiche Kreise in den USA, die endlich wieder ›Business‹ machen wollen auf Kuba, egal, wer dort an der Macht ist.« Ein Beispiel seien die US-Reisfarmer, die gern an die Stelle Vietnams treten wollen.

Hoffmann erwartet eine »Situation großer Abhängigkeit«, »eine Art Günstlingskapitalismus«. Als Beispiel nennt er den kanadischen Bergbaukonzern Sherritt, der seit über 30 Jahren auf Kuba in einem Joint Venture als größter ausländischer Investor Nickelminen betreibt. Trump habe Sanktionen gegen Sherritt verhängt und die Firma danach angekündigt, sich aus Kuba zurückzuziehen. Dann aber habe sich Gillon Capital aus den USA eine Option für den Kauf einer Mehrheit an Sherritts Kuba-Geschäft gesichert – mit dem Segen der US-Regierung. Hoffmann: »Gillon Capital gehört Ray Washburne, einem engen Vertrauten von Donald Trump. Der Verdacht liegt also nahe, dass da ein Kumpel des Präsidenten dank dessen Embargopolitik ein Schnäppchen gemacht hat.« Alte Freunde erkennt POTUS noch.

Und die Gefahr einer militärischen Intervention? Hoffmann: »Trump will sicher nicht mit 20.000 Mann in Kuba einmarschieren, die im Land stationiert wären und auch noch den Verkehr in jeder Provinzstadt regeln müssten. Die USA wollen einen gewendeten Apparat, so dass letztlich einheimische Kräfte auf Kuba Stabilität und Sicherheit gewährleisten.« Allerdings habe Washington bisher auf Kuba noch niemanden wie Delcy Rodriguez in Venezuela gefunden. Das virtuelle Verteilen der kubanischen Vermögenswerte geht weiter. Imperialistischer Raub ist unabhängig vom Geisteszustand eines regierenden Immobilienhais.