Generalangriff in Raten

Das »Aufschwungprogramm« der Koalition verzichtet auf massive Attacke

Von Arnold Schölzel

Am Donnerstag stellten die Vertreter der Koalition »Ein Programm für Aufschwung und Beschäftigung« auf zwölf Seiten in 34 Punkten vor (siehe Infokasten). Die Analyse zeigt: Der »Generalangriff auf den Sozialstaat«, als den Verdi-Chef Frank Werneke die »Reform«-Vorhaben der Bundesregierung bezeichnet hat, kommt in Etappen. So blieb zum Beispiel die vom deutschen Großkapital vehement geforderte Attacke auf den Achtstundentag diesmal aus. Kanzler Friedrich Merz (CDU) m...

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