Trump droht Unterhändler Oman

In der Nacht zu Donnerstag haben US-Streitkräfte erneut Ziele in der Nähe der iranischen Hafenstadt Bandar Abbas angegriffen. Nach Angaben eines namentlich nicht genannten US-Beamten gegenüber Reuters wurden zudem vier iranische Angriffsdrohnen – nach Lage der Dinge über iranischem oder unmittelbar angrenzendem Luftraum – abgeschossen. Auch soll eine Bodenstation zerstört worden sein, von der aus eine fünfte Drohne abgefeuert werden sollte. Der US-Angriff auf iranisches Staatsgebiet sei »zurückhaltend, rein defensiv und darauf ausgerichtet, die Waffenruhe aufrechtzuerhalten«, hieß es in der Begründung. Es war bereits die zweite US-Angriffsserie binnen einer Woche. Die Feuerpause gilt formal seit dem 8. April.

Um 4.50 Uhr antworteten die Iranischen Revolutionsgarden mit einem Raketen- und Drohnenangriff auf eine US-Luftwaffenbasis, die sie als Ausgangspunkt der Attacke bezeichneten, ohne deren Standort zu nennen. Kurz darauf meldete Kuwait den Einsatz seiner Luftabwehr, ohne den Iran als Urheber zu bezeichnen. In dem Emirat unterhalten die USA mehrere militärische Einrichtungen. Wenige Stunden später versuchten vier Handelsschiffe, die Straße von Hormus ohne vorherige Koordination mit iranischen Stellen zu passieren. Doch Warnschüsse der Revolutionsgarden zwangen sie zur Umkehr.

Teile der weitgehend gesperrten Straße von Hormus verlaufen durch iranische und omanische Hoheitsgewässer. Seit Kriegsbeginn verlangt Teheran von Handelsschiffen eine Koordination mit der neugegründeten iranischen Verwaltungsbehörde für die Meerenge, der »Persian Gulf Strait Authority«, und weist ihnen Korridore entlang der iranischen Küste zu – gegen Gebühr. Das US-Finanzministerium setzte die Behörde daraufhin auf die Sanktionsliste und warnte Reedereien, eine Zusammenarbeit könne als Unterstützung der Revolutionsgarden gewertet werden. Washington beruft sich dabei auf das UN-Seerechtsübereinkommen, das eine freie Durchfahrt durch internationale Meerengen garantiert – ein Regelwerk, dem Iran allerdings nie beigetreten ist und es demzufolge nicht als bindend ansieht. Die völkerrechtliche Grundlage der US-Position ist damit schwächer als öffentlich dargestellt.

Bei einem Kabinettstreffen am Mittwoch bekräftigte US-Präsident Donald Trump die US-Sichtweise: »Es sind internationale Gewässer. Niemand wird sie kontrollieren. Wir werden darüber wachen, aber niemand wird sie kontrollieren.« Unmittelbar darauf richtete er eine militärische Drohung an den Oman – einen alten Verbündeten Washingtons mit fast 200 Jahren gemeinsamer Vertragsgeschichte und vor Pakistan und Katar die bisher am besten funktionierende Vermittlungsmacht in dem Konflikt: »Oman wird sich wie alle anderen verhalten, oder wir müssen sie in die Luft jagen.« Irans Außenamtssprecher Esmail Baghaei erklärte Solidarität mit Maskat und verurteilte die »Drohungen amerikanischer Regierungsvertreter«. Iran und Oman rücken rhetorisch zusammen – während Washington einen der Vermittlungskanäle belastet, die es für einen Verhandlungsabschluss zwingend bräuchte.

Parallel zur militärischen Eskalation kursiert ein angeblicher Entwurf für ein Memorandum of Understanding zwischen Washington und Teheran. Nach Darstellung iranischer Staatsmedien sieht der Entwurf zunächst eine Waffenruhe, die Freigabe von rund zwölf Milliarden US-Dollar eingefrorener iranischer Vermögen, die Aufhebung der maritimen Blockade und die Öffnung der Straße von Hormus binnen 30 Tagen vor. Erst danach sollen Verhandlungen über die Nuklearfrage beginnen. Teheran müsste in dieser ersten Phase offenbar weder die Anreicherung aussetzen noch Zusagen zu bereits angereichertem Material machen, fordert aber Sanktionserleichterungen für Öl und Petrochemie. Washington weist den Entwurf als »vollständige Erfindung« zurück. Trump schloss Zugeständnisse kategorisch aus: »Keine Sanktionserleichterungen, kein Geld, gar nichts.«

Während die Lage diplomatisch unklar bleibt, mehren sich auf Diego Garcia die Zeichen für militärische Schritte über reine Luftangriffe hinaus. Satellitenbilder vom 8. Mai zeigen auf dem 3.800 Kilometer von Iran entfernten Stützpunkt im Indischen Ozean das US-Spezialschiff »MV Ocean Trader« – geeignet für verdeckte Operationen an Küsten sowie Einsätze von Kampftauchern und Hubschraubern – zusammen mit einem Zerstörer und dem Transportschiff »USNS Pililaau«. Eine amphibische Kampfgruppe um die »USS Tripoli« mit rund 3.500 Soldaten befindet sich anscheinend seit Ende März im Raum Diego Garcia. Dort lagert auch schweres Kriegsgerät der US-Marine. Aktuelle Satellitenbilder bestätigen, dass sich in Diego Garcia mehr Schiffe als üblich befinden.