Zündstoff Taiwan

Es ist einer der wichtigsten Termine seit Jahresbeginn, nicht nur für Donald Trump. Am Donnerstag wird der US-Präsident in Beijing mit seinem chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zusammentreffen. Das ist mehr als nur eine Begegnung der beiden international wichtigsten Staatschefs. Denn mit dem US-amerikanisch-israelischen Angriff auf Iran wurde ein kriegerischer Flächenbrand riskiert und die Weltwirtschaft schwer getroffen. Mit Spannung wird daher der Ausgang der Zusammenkunft erwartet.

Erst vergangene Woche hatte Trump Xi einen »tollen Typen« genannt. Ein Thema allerdings könnte für Streit sorgen, wie Chinas Außenminister Wang Yi warnte: Taiwan. Am Montag hatte Trump angekündigt, dass er mit Xi auch über Waffenverkäufe an die Insel vor der Küste der Volksrepublik sprechen möchte, die nach internationalem Recht als Teil Festlandchinas gilt. Tags darauf kündigte Taipeh eine »verstärkte Zusammenarbeit mit seinem wichtigsten Verbündeten« an, um »wirkungsfähige Abschreckungsfähigkeiten aufzubauen«. Das Ziel seien »Frieden und Stabilität in der Straße von Taiwan«.

Mit solch schönen Worten wollen die gegenwärtig Taiwan regierenden Separatisten offensichtlich Fakten schaffen. Trump hatte in seiner Stellungnahme vom Montag nämlich die Möglichkeit offengelassen, dass er mit Xi eine Einstellung der militärischen Unterstützung Taipehs verabreden könnte. Das würde zwar die jahrzehntelange US-Einkreisungspolitik gegenüber Beijing torpedieren, von der die Aufrüstung Taiwans ein entscheidender Bestandteil ist. Wenn sich aber Trump aus den Schwierigkeiten wieder befreien will, in die er sich mit dem Überfall auf Iran selbst gestürzt hat, führt kein Weg an einem – wenn auch noch so vorsichtigen – Ausgleich mit Beijing vorbei.

Die Hongkonger Tageszeitung South China Morning Post hob am Dienstag hervor, dass sich Chinas Verhandlungsposition seit der ersten Legislatur Trumps weiter verbessert hat. Die Volksrepublik hat nochmals erheblich an Macht und Einfluss hinzugewonnen. Die USA dagegen sind auf dem absteigenden Ast, ein Prozess, den Trump nur beschleunigt. Washington konnte sich bisher nicht einmal gegen Teheran durchsetzen. Iran ist geschwächt und schwer beschädigt, das stimmt. Aber er hält stand. Wie wollen die USA es jemals mit China aufnehmen, ohne sich selbst zu zerstören? Die Frage ist nur, ob die unter Trump arrogant wie selten zuvor agierende US-Führung das überhaupt noch zu begreifen imstande ist.