Kein Frieden in Sicht

US-Präsident Donald Trump hat am Sonntag nachmittag eine Seeblockade der Straße von Hormus durch die US-Marine angekündigt. Er begründete das auf der Plattform »Truth Social« mit der angeblichen »Welterpressung« durch Teheran, das angeblich vor Minen in der Wasserstraße gewarnt haben soll. Normalerweise werden rund 20 Prozent des international gehandelten Erdöls durch die Meerenge transportiert, die durch die Territorialgewässer Irans und des Sultanats Oman führt. Doch die iranischen Revolutionsgarden hatten ihrerseits die Passage am dritten Kriegstag für »geschlossen« erklärt. Die US-Streitkräfte sollten zudem alle Schiffe abfangen, die Gebühren für die sichere Passage an den Iran gezahlt hätten, erklärte Trump.

Ob der Krieg zwischen den USA und Iran sofort wiederaufgenommen wird oder die am 8. April verkündete zweiwöchige Waffenruhe noch Bestand hat, ist derweil ungewiss. Das vermutlich bislang längste Treffen zwischen Vertretern beider Staaten war am frühen Sonntag morgen (Ortszeit) nach mehr als 20 Stunden in der pakistanischen Hauptstadt Islamabad ohne Vereinbarungen, praktische Ergebnisse und Festlegung eines neuen Termins beendet worden. Sprecher der Delegationen gaben sich in öffentlichen Stellungnahmen gegenseitig die Verantwortung für das Scheitern.

Nur einer verbarg seine Freude nicht. Schon am Samstag abend, während die Verhandlungen in Islamabad noch liefen, hatte Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu auf einer Pressekonferenz verkündete: »Die Kampagne ist noch nicht vorbei. Iran wollte uns eliminieren. Jetzt kämpft er um sein Überleben. Wir haben noch mehr zu tun.« Israel habe mit dem am 28. Februar begonnenen Krieg sein Ziel erreicht, »das iranische Regime auf das niedrigste Niveau seit 1979 zu schwächen«. Israel, »klein an Territorium, aber gewaltig an Geist und Entschlossenheit«, sei »zur stärksten Regionalmacht und sogar zu einer Weltmacht geworden«.

Die Nachrichten über den Verlauf des Treffens, zu dem die pakistanische Regierung mit einem Friedensvorschlag eingeladen hatte, waren von Undurchschaubarkeit und Widersprüchen geprägt. Die iranische Seite verbreitete – von vornherein unglaubwürdig –, die US-Regierung habe ihren Zehnpunktevorschlag als Ausgangspunkt akzeptiert. Teheran fordert darin die Anerkennung seines Rechts auf Anreicherung von Uran, Aufhebung aller Sanktionen, Freigabe seiner beschlagnahmten Auslandsguthaben und materielle Entschädigung für Kriegszerstörungen. Auf der anderen Seite gab sich Donald Trump sicher, dass die Islamische Republik zur Demontage ihres Atomprogramms und Abgabe ihrer gesamten Lagermenge an angereichertem Uran bereit sei.

Meldungen, wonach zwei Zerstörer der US-Marine am Wochenende die Straße von Hormus befahren hätten, bestritten die iranischen Revolutionsgarden »kategorisch«: Ein US-Zerstörer habe sich zwar in Richtung der Meerenge bewegt, sei aber verwarnt worden und habe seinen Kurs geändert.

Die jüdische Bevölkerung Israels steht mit überwältigender Mehrheit hinter dem zeitlich unbegrenzten Krieg gegen Iran. Das gilt auch für die zionistischen Oppositionsparteien, die sich teilweise noch wilder gebärden als Netanjahu. Eine Friedensbewegung ist nur in kleinen Anfängen zu erkennen. Am Sonnabend gab es auf dem Habima-Platz in Tel Aviv die bisher größte Demonstration gegen den »ewigen Krieg«, wie er auf Plakaten genannt wurde. Die Polizei hatte die Teilnehmerzahl auf 1.000 beschränkt. Medien schätzten die Menge auf 2.000 Menschen, die Veranstalter sprachen von 10.000 Teilnehmern.