Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
Gegründet 1947 Donnerstag, 5. Dezember 2024, Nr. 284
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Rosa-Luxemburg-Konferenz am 11.01.2024
  • China USA

    Washingtons Zeigefinger

    Die USA haben einen Vorwand gesucht und ihn natürlich gefunden: Die Uiguren. Washington verhängt neue Sanktionen gegen China. Die Volksrepublik kündigte entsprechende Gegenmaßnahmen an
    Von Jörg Kronauer
  • Trumps Geschäft

    Die NATO hat die Stationierung landgestützter Mittelstreckenraketen und Marschflugkörper beschlossen – vorerst konventionell bestückt, aber jederzeit atomar aufrüstbar.
    Von Arnold Schölzel
  • Spielzeug des Tages: Corona-App

    Die Corona-App der Bundesregierung sei »ein Spielzeug für die digitale Oberschicht«, sagte der Leiter des Gesundheitsamtes Berlin-Reinickendorf. Zur Hälfte weiß der Amtsarzt, wovon er spricht.
    Von Alexander Reich
  • Gasversorgung

    Exotische Einheitsfront

    Ein Abgeordneter der Partei Die Linke und ein Wirtschaftsfunktionär wenden sich gemeinsam gegen US-Sanktionen zu »Nord Stream 2«.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Gasversorgung

    Alte Argumente

    Die Sowjetunion war in den 50ern nicht in der Lage, Gas zu den Abnehmern zu transportieren. In dieser Situation sah die westdeutsche Stahlindustrie ihre Chance. Ein strategischer Irrtum der USA kam ihr zugute.
    Von Reinhard Lauterbach
  • Fiktives Kapital

    Kapitale Kommandokonzentration

    Im Zuge der Finanzialisierung, also der Bedeutungsmehrung der Wertpapiermarkts, änderten sich die Eigentumsstrukturen von Unternehmen. Heute dominieren institutionelle Investoren wie BlackRock.
    Von Jenny Simon
  • Protest gegen Mietenwahnsinn

    »Warnungen waren Propaganda«

    Trotz Widerstand der Immobilienlobby: Berliner Initiative zur Enteignung großer Wohnungskonzerne kommt langsam voran. Ein Gespräch mit Rouzbeh Taheri.
    Interview: Sandra Schönlebe
  • Gewerkschaftskampf in der BRD

    Gegen Halbierung

    Gegen geplannte Stellenstreichungen: Beschäftigte der TUI-Airline »TUI fly« demonstrieren vor der Konzernzentrale in Hannover
  • Aktionstag gegen Wohnungsnot

    Dem Wahnsinn die Stirn bieten

    Rund um den »Mietendeckel-Geburtstag« finden am Sonnabend bundesweit Demonstrationen gegen Wohnungsnot statt.
    Von Jan Greve
  • Wahlmanipulation in Bayern

    Spargel ernten und Kreuzchen machen

    Wahlmanipulation zugunsten der CSU: Freispruch zweiter Klasse für angeklagten Großbauern.
    Von Kristian Stemmler
  • Gesundheitssystem

    Schluss mit Telefonhotline

    Nach Geldschiebereien empfiehlt nicht nur der Bundesrechnungshof die Rückkehr der Unabhängigen Patientenberatung in gemeinnützige Trägerschaft.
    Von Ralf Wurzbacher
  • Wirtschaftskrise

    Notlagen häufen sich

    Tafeln registrieren wachsenden Zulauf und Vereinsamung ihrer Nutzer. IAB-Studie warnt vor langfristigen gesellschaftlichen Folgen.
    Von Susan Bonath
  • UNHCR-Bericht

    Welt auf der Flucht

    UN-Flüchtlingshilfswerk registriert neuen Rekord in 70jähriger Geschichte. Kriegstreibende Länder mitverantwortlich.
  • Italien

    Schleppende Verfolgung

    Italien: Faschistischer Terrorist und Mafiaboss aus fünfeinhalbjähriger Untersuchungshaft entlassen.
    Von Gerhard Feldbauer
  • Philippinen

    Maulkörbe verpasst

    Philippinen: Für das Duterte-Regime sind Kritiker potentielle »Terroristen«. Skandalurteile gegen Journalisten, Druck auf Medienunternehmen.
    Von Rainer Werning
  • Türkei

    Vorerst frei

    Türkei: Verurteilung des alevitischen Politikers Öker wegen Präsidentenbeleidigung. Reisebeschränkung aufgehoben
    Von Emre Sahin
  • Polizeigewalt

    Kein Ende in Sicht

    EU-Abgeordnete wird in Brüssel Opfer rassistischer Polizeigewalt. Behörde gibt sich uneinsichtig, Parlamentspräsident fordert Aufklärung von belgischer Regierung.
    Von Ina Sembdner
  • Ungarn

    Mehr als Achselzucken

    Der Streit zwischen der reaktionären ungarischen Regierung und dem Budapester Oberbürgermeister über die Renovierung der Kettenbrücke eskaliert.
    Von Matthias István Köhler

Man darf nicht seinen Briefbogen als Abgeordneter verwenden, wenn man um Unterstützung für ein Unternehmen bittet, dem man geschäftlich verbunden ist.

Friedrich Merz, Kandidat für den CDU-Vorsitz, am Donnerstag gegenüber Focus online über den »Mist«, den sein Parteifreund Philipp Amthor »gemacht« habe
  • BRD- Ratspräsidentschaft

    Kanzlerin erläutert EU-Strategie

    Merkel sprach sich ausdrücklich für einen stärkere Rolle der EU in der internationalen Politik aus und nannte China einen »strategischen Partner«.
  • Gesundheitswesen in der BRD

    Dumping in Ostkliniken

    Pflegekräfte in Eisenhüttenstadt protestieren für bessere Arbeitsbedingungen. Ein Stimmungsbericht.
    Von Simon Zamora Martin, Eisenhüttenstadt
  • Gewerkschaften aufgepasst

    Reiche brauchen jetzt Geduld

    BCG-Studie korrigiert Wachstumsprognose der Privatvermögen von 5,7 Prozent für die kommenden fünf Jahre auf 1,4 bis 4,5 Prozent. Könnte das für kommende Tarifrunden zur Basiszahl werden?
    Von Klaus Fischer
  • Zurück in die Zukunft

    Wütendes Manifest

    »Eine zornige Frau«: Algerische Feministin Wassyla Tamzali fordert von Europäerinnen mehr Solidarität im Kampf gegen Rollback im Maghreb.
    Von Gitta Düperthal
  • Einmal zu oft

    Kinder, die heute aufwachsen, kennen keinen anderen Meister als die Bayern. Ein bisschen wie mit Angela Merkel als ewige Kanzlerin. Kaum vorstellbar, dass man dadurch nicht ein falsches Bild von der Welt bekommt.
    Von Jakob Hayner