Der wahre Wertewesten
Kanada und die EU
Er kann auch mit anderen. Vor seiner Reise nach Europa an diesem Dienstag hat der kanadische Premierminister Mark Carney eine engere Zusammenarbeit mit der EU angekündigt. Auf einen Bericht des Wall Street Journal, wonach Kanada den Status eines »assoziierten Mitglieds« der EU anstrebe, reagierte Carney am Sonntag (Ortszeit). Nein, Kanada solle kein Mitglied der EU werden, sondern »eine einzigartige Allianz« mit ihr anstreben, sagte der Premier, am Rande eines Filmfestivals zu dem Artikel befragt. Geht es darum, die Arktis von Russland und China freizuhalten, besteht diese schon.
So viel Großmacht, die ersten schnappen über. Ob Großbritannien dann wieder in die EU eintreten werde, fragt der aktuelle Spiegel und spinnt sich schon eine EU von den Karpaten bis zum Pazifik zurecht. »Von China bedrängte Länder wie Australien oder Neuseeland« könnten dem Beispiel Kanadas vielleicht folgen. Ob das noch »europäisch« sei? Keine Frage, dies werde in der EU schließlich »politisch-kulturell« verstanden, und Ottawa achte die »Grundwerte sogar stärker als manches EU-Mitglied«.
Die »Mittelmächte« könnten ihre Souveränität »unter Akzeptanz der Unterordnung« weiter ausüben oder neue Bündnisse schließen, hatte Carney im Januar beim internationalen Wirtschaftsforum in Davos erklärt. In diesen Allianzen könnte »die Macht von Legitimität, Integrität und von Regeln stark bleiben, wenn wir uns entscheiden, sie gemeinsam auszuüben«. Das deutete eine Bewegung weg von den USA an, knapp ein Jahr nachdem diese innerhalb eines Monats die Zölle auf eine Reihe von Waren aus Kanada um bis zu 25 Prozent erhöht hatten – darunter auf Stahl- und Aluminiumexporte.
Diese hatte Donald Trump schon sieben Jahre zuvor in seiner ersten Amtszeit als Hebel genutzt, um Kanada eine neue Ordnung der Handelsbeziehungen aufzudrängen. Nach einigen Monaten mit Zoll- und Gegenzollerklärungen trafen die USA und Kanada damals eine Einigung, die 2020 auch im nordamerikanischen USMCA-Abkommen der USA, Kanadas und Mexikos mündete. Sechs Jahre später, laden die Vereinigten Staaten Unternehmen offen dazu ein, ihre Produktion aus Kanada zu verlagern, was ihnen im Falle von Autobauer Stellantis gelungen sein könnte. Carney sprach vor diesem Hintergrund sogar von einem »Krieg« der USA gegen den nördlichen Nachbarn.
Es ist also kein Zufall, dass er an diesem Dienstag zunächst das EU-Parlament in Strasbourg besuchen soll, um Ursula von der Leyens Rede zur Lage der EU zuzuhören. Ob es Carney ernst meint oder nicht: Kanadas Verhandlungsposition gegenüber den Vereinigten Staaten wird dadurch gestärkt. Es bräuchte aber starke Partner, um die wechselseitigen Abhängigkeiten mit den USA zu lösen, sollte sich der Handelskrieg weiter zuspitzen. Angesichts dieser offenen Brüche könnte sich für Trump irgendwann die Frage der Mittel stellen. Er kann auch mit anderen.
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