Bröselige Brücke

Die Zufriedenheit war Aserbaidschans Staatschef Ilham Alijew deutlich anzusehen, als er am Dienstag morgen von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier in der Villa Borsig in Berlin als »Partner« empfangen wurde. Nach einem »Vieraugengespräch« zwischen den beiden Staatsoberhäuptern ging es für Alijew, der diesen Posten 2003 von seinem Vater, dem einstigen Ersten Sekretär der KP Aserbaidschan, geerbt hatte und seitdem diktatorisch regiert, weiter zu einem Treffen mit Bundeskanzler Friedrich Merz im Kanzleramt.

Anschließend unterzeichneten Alijew und Merz vor Pressevertretern zunächst eine Erklärung über die Vertiefung der wirtschaftlichen Beziehungen zwischen der BRD und Aserbaidschan. Der Vorsitzende des Ostausschusses der deutschen Wirtschaft, Michael Harms, die Geschäftsführerin der deutsch-aserbaidschanischen Außenhandelskammer, Nargis Wieck, und Aserbaidschans Wirtschaftsminister Mikail Dschabbarow unterzeichneten eine Absichtserklärung zur Einrichtung eines gemeinsamen Wirtschaftsrats beider Länder.

Bezogen auf die deutschen Kapitalinteressen in dem südkaukasischen Staat war der Kanzler sehr deutlich: Es geht um Absatzmärkte und Rohstoffe – insbesondere Erdöl und -gas –, um Transportwege und geopolitische Allianzen. Kein Wort zu Menschenrechten, Pressefreiheit oder ähnlichem – offensichtlich will Berlin seinen neuen »strategischen Partner« in der Region nicht vor den Kopf stoßen.

Auch das Narrativ vom Südkaukasus als »Brücke« nach Zentralasien wurde bedient. Es lautet in etwa so: Während Westasien im Chaos versinkt und die Verbindungen zu Russland weitgehend eingestellt wurden, könne die EU beide »Konfliktzonen« mit Hilfe des sogenannten Mittleren Korridors umgehen. Diese »Transkaspische Internationale Transportroute«, kurz: TITR, verbindet die Volksrepublik China über Kasachstan, Kaspisches Meer, Aserbaidschan, Georgien und Türkei mit den europäischen Mittelmeerhäfen.

Doch der »Mittlere Korridor« beruht auf einer ziemlich brüchigen Grundlage. Der Kaukasus als Ort, wo die Interessen zahlreicher globaler und regionaler Mächte aufeinanderstoßen, ist quasi traditionell ein »Unruheherd«, geprägt von ungelösten Spannungen und wechselnden Allianzen. Vor allem Moskau hatte hier in den vergangenen Jahren für ein gewisses Maß an Stabilität gesorgt. Der armenisch-aserbaidschanische Konflikt um Bergkarabach, der im September 2023 in Bakus Einmarsch in die von Armenien unterstützte, international nicht anerkannte Republik Arzach gipfelte, ist den Menschen in der Region nach wie vor in lebendiger Erinnerung.

Präsident Alijew bedankte sich denn auch in Berlin artig für die europäische Unterstützung seiner Aggression. Der Despot, der enge Beziehungen zu Erdoğans Türkei pflegt und sein Territorium auch schon mal für israelische Geheimoperationen gegen den Iran zur Verfügung stellt, spielt eine zentrale Rolle für die deutschen Bemühungen um neue Bezugsquellen für Erdöl und -gas. EU-Energiekommissar Dan Jørgensen hatte Erdgas aus Aserbaidschan bei einem Besuch in Baku im März gar als das »Rückgrat« der Energiesicherheit »Europas« bezeichnet.

Alijew betonte am Dienstag, dass seit diesem Jahr Gas in die EU fließt – Erdöl bezieht die BRD schon länger von dort, aber in vergleichsweise geringen Mengen –, wies aber darauf hin, dass die Exportkapazitäten seines Landes bereits voll ausgelastet sind. Selbst mit dem Bau neuer Gasleitungen Richtung Westen könnte die EU ihren Verzicht auf russisches Gas wohl nicht wettmachen. Tatsächlich hat die »Diversifizierung« des Gasnachschubs, über die in Berlin und Brüssel so viel geredet wird, nur dazu geführt, dass günstiges russisches Gas durch sehr viel teureres Flüssigerdgas aus den USA ersetzt wurde.

Da ist es vielleicht auch kein Wunder, wenn Aserbaidschan zugleich auch als »neutraler Boden« für inoffizielle Kontakte zwischen Berlin und Moskau dient. Alijew bestätigte die Berichte über ein »Geheimtreffen« zwischen dem ehemaligen SPD-Ministerpräsidenten Matthias Platzeck und Exkanzleramtsminister Ronald Pofalla (CDU) mit dem ehemaligen russischen Ministerpräsidenten Wiktor Subkow und dem Vorsitzenden des russischen Menschenrechtsrates, Waleri Fadejew, vor etwas mehr als einer Woche in Baku. Worum es bei diesen Gesprächen ging, sei ihm allerdings völlig unbekannt, sagte der aserbaidschanische Präsident. Merz behauptete, von dem Treffen keinerlei Kenntnis zu haben.